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# taz.de -- Daten zu bedingungslosem Grundeinkommen: Die meisten Leute hätten …
> 1.200 Euro bedingungsloses Grundeinkommen monatlich für alle sind
> grundsätzlich finanzierbar – dies zeigt ein neuer Onlinerechner.
Bild: Es funktioniert! Michael Bohmeyer, Initiator von Mein Grundeinkommen, 202…
Berlin taz | 1.200 Euro pro Monat vom Staat für alle erwachsenen
Bürger:innen – ohne Arbeit, ohne Bedingungen, für Kinder die Hälfte. Ein
schöner Traum? Ja – und nein. Ab diesem Dienstag wird die Utopie etwas
realistischer. Denn die Organisation Mein Grundeinkommen hat [1][einen
Internetrechner] programmiert, mit dem man online selbst ausprobieren kann,
was ein [2][bedingungsloses Grundeinkommen] hierzulande kosten würde und
wie es sich finanzieren ließe. Die Datenbasis hat der Ökonom Stefan Bach
vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin
bereitgestellt. Das Modell ist also nicht aus der Luft gegriffen.
Der Debatte über die [3][Sinnhaftigkeit eines Grundeinkommens] läuft in
Deutschland, seit die rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder
(SPD) in den frühen 2000er Jahren die Arbeitslosenhilfe abschaffte und
durch die magere Sozialleistung Hartz IV ersetzte. Seitdem sagten viele
Aktivist:innen, es müsse etwas Besseres geben als „Armut per Gesetz“ –
wobei Hartz IV mittlerweile durch das etwas höhere und leichter erhältliche
Bürgergeld abgelöst wurde.
Wer den Rechner ausprobiert, erfährt beispielsweise, dass 1.200 Euro pro
Kopf in Deutschland etwa eine Billion Euro (1.000 Milliarden) pro Jahr
kosten – eine fantastische Summe, die mehr als das Doppelte des jährlichen
Bundeshaushalts beträgt. Woher soll eine Gesellschaft so viel Geld nehmen,
selbst wenn sie so reich ist wie unsere? Der Rechner gibt praktische
Antworten und hat deshalb das Zeug, die häufig ideologische Diskussion zu
versachlichen.
Die grundsätzliche Erkenntnis formulierte Michael Bohmeyer, Initiator der
Organisation: „Ein Grundeinkommen für alle wäre finanzierbar“ – allerdi…
mit [4][sehr viel höheren Steuern] als heute. Erstaunlich ist, wie viele
Menschen von manchen Finanzierungsvarianten, die man selbst online
einstellen kann, profitieren würden. Beispielsweise 80 Prozent der
Bevölkerung hätten dann mehr Geld zur Verfügung als heute. Ungefähr 20
Prozent mit den höchsten Einkommen und Vermögen würden im Vergleich zu
heute allerdings draufzahlen, ihre Belastung mit Steuern nähme unter dem
Strich deutlich zu.
## Gesellschaft wäre sozial viel ausgeglichener
Dies führt zu einem weiteren Ergebnis: Eine solche Gesellschaft mit
Grundeinkommen wäre sozial viel ausgeglichener, der Abstand zwischen
niedrigen und hohen Einkommen fiele geringer aus als jetzt. Wegen der
Garantiezahlung von 600 und 1.200 Euro „nimmt auch die Armut drastisch ab“,
erklärte Miriam Witz von Mein Grundkommen. Finanzieren ließe sich das
Grundeinkommen beispielsweise mit einer einheitlichen Steuer (Flattax) von
50 Prozent auf alle Einkommen. Dieses Prinzip funktioniert so: Wer
beispielsweise 2.000 Euro zu versteuerndes Einkommen pro Monat erzielt,
muss erst mal 1.000 Euro abgeben. Zusätzlich erhält man aber die 1.200 Euro
Grundeinkommen, wodurch dann 2.200 Euro herauskommen – 200 Euro mehr als
vorher.
Anders bei hohen Verdiensten von zum Beispiel 6.000 Euro: Hier bedeutet der
50-Prozent-Steuersatz, dass zunächst nur 3.000 Euro übrig bleiben. Plus
Grundeinkommen kommen unter dem Strich 4.200 Euro heraus. Die effektive
Steuer schlägt also mit 1.800 Euro zu Buche. Im Vergleich zur aktuellen
Gesetzeslage und Steuerzahlung würde eine Einzelperson, die bis zu 5.400
Euro brutto und 3.350 netto monatlich verdient, mit dem Grundeinkommen
besser fahren als heute. Sie erhielte zusätzliches Geld, errechnete die
Organisation. Wer mehr erarbeitet, hätte künftig weniger als momentan.
Dies ist allerdings nur eine von mehreren möglichen Varianten der
Finanzierung. Statt einer einheitlichen Steuer auf alle Einnahmen könnte
man den heutigen Steuertarif mit niedrigen Sätzen für Geringverdiener und
hohen Sätzen für große Einkommen beibehalten.
Um Hunderte Milliarden zu mobilisieren, müssten dann die Steuern für
Gutverdiener jedoch über 70 Prozent steigen. Das hält die Organisation für
nicht durchsetzbar. Sowieso, das zeigt der Rechner, müssten andere Abgaben
wie etwa die Erbschaftsteuer auf große Vermögen deutlich angehoben werden.
Auch Renten würden der Flattax unterliegen. Und jede Menge heute
existierender steuerlicher Vergünstigung würden gestrichen.
Ein [5][Gutachten] des Wissenschaftlichen Beirats des
Bundesfinanzministeriums von 2021 hatte dagegen das Grundeinkommen für
nicht finanzierbar gehalten. Die Ergebnisse des Rechners werfen Fragen auf.
Zum Beispiel: Würden nicht viele mit Grundeinkommen weniger arbeiten? Dann
kämen weniger Steuereinnahmen herein, das Vorhaben würde seine Finanzierung
untergraben. Antworten könnte das Pilotprojekt Grundeinkommen erbringen,
das die Organisation zusammen mit dem DIW durchführt. 122 Testpersonen
erhalten dabei bis 2024 drei Jahre lang eine solche Zahlung.
29 Aug 2023
## LINKS
[1] https://finanzierung.mein-grundeinkommen.de/
[2] /Pilotprojekt-Grundeinkommen/!5941546
[3] /Pilotprojekt-in-Irland/!5905808
[4] /Klimaschutz-und-Wachstum/!5901734
[5] /Bedingungsloses-Grundeinkommen/!5813944
## AUTOREN
Hannes Koch
## TAGS
Bedingungsloses Grundeinkommen
DIW
soziale Ungleichheit
Utopie
Schwerpunkt Armut
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