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# taz.de -- Besuch beim EU-Beitrittskandidaten: Scholz sichert Moldau Hilfen zu
> Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren
> das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt
> ist.
Bild: Scholz und Moldaus Ministerpräsident Dorin Recean am Mittwoch beim Gang …
Chisinau afp | Trotz der massiven Turbulenzen in seiner Ampel-Koalition hat
Scholz wenige Tage nach seinem Sommerurlaub seine erste Auslandsreise
absolviert. Im kleinen Ukraine-Nachbarland Moldau, das sich massiven
Destabilisierungsversuchen Russlands ausgesetzt sieht, versicherte Scholz
am Mittwoch Deutschlands Solidarität und kündigte weitere Hilfe für den
EU-Beitrittskandidaten ebenso wie eine anhaltende Unterstützung der Ukraine
an.
„Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen“, sagte Scholz
nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in der
Hauptstadt Chisinau. Er verwies darauf, dass Russland und prorussische
Akteure in der ehemaligen Sowjetrepublik versuchten, das Land zu
destabilisieren.
Moldau zähle auf die weitere deutsche Unterstützung in seinem
Transformationsprozess, sagte Präsidentin Sandu. Sie bedankte sich für
bisherige Hilfen, etwa um die Energiepreiskrise abmildern oder ein duales
Ausbildungssystem aufzubauen. Im Kampf gegen Desinformation helfe
Deutschland, Moldaus Einrichtungen und Gesellschaft widerstandsfähiger zu
machen.
Es war der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in
Moldau seit zwölf Jahren. [1][Die EU hatte im Juni mit dem kleinen Land
zwischen Rumänien und der Ukraine offiziell Beitrittsverhandlungen
begonnen] – auch wesentlich vorangetrieben durch Scholz.
## Moksau verstärkt Destabilisierung seit dem Ukraine-Krieg
Vor dem Hintergrund der Abspaltung der prorussischen Region Transnistrien
Anfang der 1990er Jahre sieht sich Moldau regelmäßigen russischen
Destabilisierungsversuchen ausgesetzt, die sich durch den Ukraine-Krieg
noch verstärkt haben. Deutschland unterstützt das Land auch bei Reformen im
Verteidigungsbereich.
Moldau mit rund 2,5 Millionen Einwohnern steht am 20. Oktober vor
Präsidentschaftswahlen. Amtsinhaberin Sandu hat gute Chancen, wiedergewählt
zu werden. Die Wahl ist verknüpft mit einer Volksabstimmung über die Frage,
ob das Ziel des EU-Beitritts in die Verfassung geschrieben werden soll.
Dies soll verhindern, dass künftige Regierungen aus dem Prozess wieder
einfach aussteigen können.
Noch keinen Durchbruch gab es bei dem von Berlin gewünschten
Migrationsabkommen. Scholz zeigte sich aber „sicher, dass wir bald zu einer
Vereinbarung kommen“. Es gebe „keine wesentlichen und strategischen und
praktischen Fragen, die nicht auch gelöst werden können“, sagte er. Sandu
betonte, die Arbeit an dem Abkommen laufe und werde beendet.
Die Bundesregierung kündigt seit Wochen an, dieses werde „in Kürze“
geschlossen. Die Vereinbarung soll mehr legale Wege für Studierende und
Fachkräfte aus Moldau nach Deutschland vorsehen, wenn im Gegenzug die
irreguläre Migration stärker eingedämmt wird.
Im Dezember hatte Deutschland Moldau angesichts kaum vorhandener
Asylanerkennungsquoten bereits zum sicheren Herkunftsland erklärt. Damit
können Asylverfahren beschleunigt und Abschiebungen erleichtert werden. Der
Kanzler wurde nun auch durch den für Migrationsabkommen zuständigen
Sonderbeauftragten Joachim Stamp begleitet, der in Chisinau zu der Frage
separate Gespräche führte.
22 Aug 2024
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[1] /EU-Beitrittsgespraeche-mit-der-Ukraine/!6019871
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