# taz.de -- Berlusconi will Kabinett verlassen: Eine zerfallende Partei | |
> Silvio Berlusconi hat seine Partei umbenannt und zugleich einen Teil der | |
> Partei verloren. Nun droht er die Regierung zu verlassen – obwohl er sie | |
> nicht kippen kann. | |
Bild: Trotzdem noch gut gelaunt: Silvio Berlusconi. | |
ROM rtr/dpa | Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit einem | |
Austritt aus der Regierungskoalition gedroht, falls er wie weithin erwartet | |
aus dem Parlament ausgeschlossen wird. „Es ist schwerlich vorstellbar, | |
Verbündeter im Parlament zu bleiben und mit denen an einem Kabinettstisch | |
zu sitzen, die deinen politischen Führer politisch ermorden wollen“, sagte | |
Berlusconi am Samstag in Rom. Zugleich räumte der 77-Jährige ein, dass | |
seine Partei nicht ausreichend Mitglieder im Parlament habe, um die | |
Regierung zu stürzen. | |
Berlusconi hat nicht mehr die volle Macht über seine Partei, nachdem sich | |
im innerparteilichen Machtkampf am Freitag eine Gruppe um Innenminister | |
Angelino Alfano abgespalten hatte. Die neue Mitte-Rechts-Partei will die | |
Regierung auch bei einem Ausschluss Berlusconis aus dem Senat nicht | |
verlassen und lehnt auch die von Berlusconi für Samstag angekündigte | |
Umbenennung der Partei Volk der Freiheit in „Forza Italia“ ab. | |
„Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir | |
alle noch im Herzen haben: Forza Italia“, rief Berlusconi beim Parteirat in | |
Rom unter dem Applaus von rund 800 PdL-Funktionären Die Spaltung war | |
absehbar, nachdem moderate Mitglieder der Berlusconi-Partei entgegen dessen | |
Willen in einer Vertrauensabstimmung Anfang Oktober Regierungschef Enrico | |
Letta ein Verbleib im Amt ermöglicht hatten. | |
Berlusconis Ausschluss aus dem Senat gilt als wahrscheinlich, nachdem der | |
Immunitätsausschuss der Parlamentskammer dies nach einer rechtskräftigen | |
Verurteilung Berlusconis wegen eines Steuerdelikts empfohlen hatte. Eine | |
Entscheidung wird noch im November erwartet. | |
16 Nov 2013 | |
## TAGS | |
Silvio Berlusconi | |
Italien | |
Forza Italia | |
Silvio Berlusconi | |
Silvio Berlusconi | |
Italien | |
Italien | |
Italien | |
Silvio Berlusconi | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Berlusconi vor dem Karriereende: Pöbeln bis zum Rausschmiss | |
Mit wütenden Kampagnen wehrt sich der Cavaliere gegen seine Kaltstellung. | |
Doch am Donnerstag wird Italiens Senat ihm wohl das Mandat entziehen. | |
Ausschluss aus italienischem Senat: Keine Gnade für Berlusconi | |
Kurz vor dem möglichen Ausschluss aus dem Senat wendet sich Silvio | |
Berlusconi an den Staatspräsidenten – der solle ihn begnadigen. So nicht, | |
sagt jedoch Napolitano. | |
Kommentar Rückkehr der Forza Italia: Populistische Kampagnen kommen | |
Die Berlusconi-Rechte hat sich gespalten. Es wäre aber verfrüht, den | |
Cavaliere zum Verlierer auszurufen. Denn nun ist er völlig unbeschwert. | |
Italiens Ex-Ministerpräsident: Forza Berlusconi | |
Silvio Berlusconi forciert den Konflikt in der eigenen Partei: Bei der | |
Umbenennung der Partei Volk der Freiheit zurück in „Forza Italia“ fehlten | |
allderdings moderate Mitglieder. | |
Urteil gegen Italiens Ex-Premier Berlusconi: Zwei Jahre ohne öffentliche Ämter | |
Ein Berufungsgericht hat entschieden: Berlusconi muss als Steuerbetrüger | |
für eine Zeit von der politischen Bühne runter. Sein Anwalt will aber in | |
die nächste Instanz gehen. | |
Kommentar Berlusconis Niederlage: Die Kofferträger mucken auf | |
Premier Letta bleibt – weil das Parteipersonal den Ego-Volten Berlusconis | |
nicht mehr folgen wollte. Doch seine Art Populismus wird sich in der | |
Politik halten. |