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# taz.de -- Berlin
Brandübung im A100-Tunnel in Berlin: Abgesaugt wird nicht
Umstrittene A100-Verlängerung: Mit einer Notfallübung wappnen sich die
Autobahn GmbH und die Feuerwehr gegen einen potenziellen Tunnelbrand.
Volksbegehren „Berlin autofrei“: Ein angemessenes und verhältnismäßiges …
Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale
Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in
Innenstädten.
Machtmissbrauch vor Gericht: Kleiner Erfolg für #MeToo
Die Klage der Schauspielerin Merve Aksoy gegen einen Regisseur wird in
zweiter Instanz verhandelt. Aksoy enthält Schmerzensgeld für
Nacktaufnahmen.
Sturmfolgen im Berliner Nordwesten: Heftige Blase im Kochtopf
In Tegel und Spandau hat der Sturm am Donnerstagabend tausende Bäume
entwurzelt oder umgeknickt, die Wälder bleiben wohl für Wochen gesperrt.
Freiraum zwischen Fernsehturm und Spree: Die entscheidende Frage bleibt offen
Endlich beginnt der Umbau des Marx-Engels-Forums. Doch was aus der
Spandauer Straße wird, hat Ute Bonde (CDU) nicht entschieden. Spielt sie
auf Zeit?
Botanischer Garten in Berlin: Die Ruhe vor dem Stunk
Im Botanischen Garten steht ein Titanwurz. Öffnet er seine Blüten, riecht
es bestialisch. Noch stinkt nichts. Die Antizipation vor Ort ist aber
riesig.
Protest gegen Entwaldung in Brandenburg: Fürstenwalde ohne Wald
Weil Brandenburg keine großen Industrieflächen mehr hat, sollen 430 Hektar
Wald Gewerbegebiet werden. Dagegen macht eine Bürgerinitiative mobil.
Olympia-Planungen in Berlin: Avanti Dilettanti
Geht es nach dem Senat, entsteht am Funkturm ein Olympisches Dorf. Das
Problem: Es ist unwahrscheinlich, dass es vor Ende der 30er Jahre fertig
wird.
Kürzungen an der FU Berlin: Kein Geld für Afrika
Der Afrika-Schwerpunkt des Studiengangs Kunstgeschichte der Freien
Universität Berlin ist in Gefahr. Studierende sehen darin ein fatales
Signal.
Umgang mit Beschwerde eines Lehrers: Günther-Wünsch kann aufatmen
Ein Missbilligungsantrag der Grünen gegen Berlins Bildungssenatorin (CDU)
scheitert im Abgeordnetenhaus. Die Grünen warfen ihr Falschaussage vor.
Verwaltungsreform: Grüne: Wegner muss jetzt liefern
Das Abgeordnetenhaus hat die jahrzehntelang diskutierte Reform beschlossen.
Sie künftig mit Leben zu erfüllen, könnte noch schwieriger werden.
Geflüchtete in Berlin: Schuldenfalle Wohnheim
Eine neue Gebührenverordnung für die Unterbringung von Geflüchteten soll
die Verwaltung entlasten. Vom Berliner Flüchtlingsrat kommt massive Kritik.
Konzertempfehlungen für Berlin: Sich vom Bass treiben lassen
Queen Omega macht Reggae feministisch, Dictaphone zitiert den Brüssler
Underground. Und im About Blank findet das Down By The River Festival
statt.
Anklage gegen Polizist: Handschuh mit Reizgas benetzt und ins Auge gedrückt
Berlins Amtsgericht verurteilt einen Polizisten wegen Körperverletzung im
Amt. Er hatte eine festgenommene Person gezielt mit Pfefferspray verletzt.
Bewegungstermine in Berlin: Weil wir doch alle gleich sind
Nazis töten Obdachlose, Geflüchtete werden entrechtet, queere Menschen
angegriffen. Der Kampf gegen Ideologien der Ungleichheit muss weitergehen.
Kopftuch für Lehrerinnen in Berlin: Nur noch manchmal ein Problem
Kopftuchverbote für Lehrerinnen sollen bald nur noch im Einzelfall möglich
sein. Die Opposition sieht darin eine Hintertür für weitere
Diskriminierung.
Volksentscheid Berlin autofrei: Wie sinnvoll wäre das?
Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner
Innenstadt ist zulässig. Gleichzeitig lädt er zum kreativen Regelmissbrauch
ein.
Widerstand gegen Kürzungspolitik: Wo der Frosch die Locken hat
Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im
Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen.
Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts: Vielfalt bleibt erlaubt
Eltern verlieren Klage: Eine selbst gemalte Regenbogen-Flagge im Hort einer
Grundschule in Berlin-Köpenick darf hängen bleiben.
Berlins Haushaltsmisere: Auftritt des Senats-Erziehers
Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der
Senat im Juli beschließen will.
Entscheid des Verfassungsgerichtshofs: Berlin darf autofrei werden
Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut
Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.
Neue Musik aus Berlin: Boden – Dancefloor
Das Duo Neuzeitliche Bodenbeläge hat gerade „Neue Kreise“ veröffentlicht.
So fluffig, smooth und tanzbar wie bei ihnen klingt deutsche Musik selten.
Kinotipp der Woche: Zerren am Alltag
„Pioneers of Black British Cinema“ zeigt Highlights des Schwarzen
Britischen Kinos, darunter Horace Ovés „Pressure“ und Kurzfilme von Ngozi
Onwurah.
Frauenmord vor Berliner Gericht: Für die Anklage nur Routine
Nach einem mutmaßlichen Femizid wollen Staatswanwaltschaft und Verteidigung
sich über das Strafmaß einigen. Von patriarchaler Gewalt ist keine Rede.
Verkehrspolitik von unten: Dürfen Berliner*innen über „Autofrei“ abstimme…
Der Verfassungsgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit des
Volksentscheids „Berlin autofrei“. Die Verwaltung hält ihn für unrechtmä…
und unrealistisch.
Schafe auf dem Tempelhofer Feld: Grasen, trampeln, kacken
Hunderte Schafe weiden in Berlin – und sind als Landschaftspfleger nicht
wegzudenken. Ein Besuch bei Frank Wasem und seiner Herde auf dem
Tempelhofer Feld.
Von Berlin zur Budapest Pride: Legal, illegal, egal
Berliner Aktivist*innen fahren an diesem Donnerstag zur Budapest Pride,
um die Queers in Ungarn zu unterstützen. Das ist nicht ohne Risiken.
Mit Rollstuhl in der Berliner S-Bahn: Nach Sturm zurückgelassen
Stundenlang musste ein Rollstuhlfahrer am Montag am Bahnhof Yorckstraße
ausharren, weil es dort keinen Aufzug gab – und mutmaßlich kein
Hilfskonzept.
Berliner Landesregierung entscheidet: Messer dabei, Lappen weg
Der schwarz-rote Senat beschließt ein Waffenverbot für Bus und Bahn – und
verbindet damit nicht nur eine Geldbuße.
Tarifkonflikt bei Charite-Tochter CFM: Streiken zahlt sich aus
Die CFM-Beschäftigten stimmen für den hart erkämpften Tarifvertrag. Ab 2030
sollen sie so viel kriegen wie ihre Kolleg:innen an der Charité.
Zaun um den Görlitzer Park in Berlin: Gegen Wegners Shitshow
Über 1.000 Menschen haben am Montagabend gegen den Zaunbau um den Görlitzer
Park in Berlin-Kreuzberg demonstriert. Auch am Dienstag gibt es
Protestaktionen.
Flüchtlingslager in Eisenhüttenstadt: Drehtür Dublin-Zentrum
Die Zustände in Eisenhüttenstadt sind so katastrophal, dass viele
Geflüchtete abtauchen. Und wer abgeschoben wird, flieht schnell zurück nach
Deutschland.
Volksentscheide in Berlin: Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren
Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für
Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der
Berliner*innen.
Deutsche Wohnen & Co enteignen: Rahmen ohne Inhalt
Die schwarz-rote Koalition legt Eckpunkte für ein
Vergesellschaftungs-Rahmengesetz vor. In Kraft treten soll es 2028. Von
Anwendung ist nicht die Rede.
Zukunft des Tempelhofer Felds in Berlin: Unverbindliche Ideensammlung
Von Baumpflanzungen bis Randbebauung: Die Siegerentwürfe des Wettbewerbs
zur Zukunft des Tempelhofer Felds stehen fest. Was daraus folgt, ist
unklar.
Demokratie auf Kiezebene: Ein Viertel kommt zusammen
In Lichtenberg hat sich eine Bürgerinitiative gegründet. Organisiert wurde
sie von vier Menschen, die bundesweit lokale Versammlungen gründen wollen.
Neue Ausstellung in Gedenkstätte: Der Amerikaner in der Wannsee-Villa
Das Haus, in dem das NS-Regime den Holocaust organisierte, besitzt eine
bisher unbekannte Geschichte. Sie wird nun in einer Ausstellung erzählt.
Die Wochenvorschau für Berlin: Letzter Ausweg Realitätsflucht
Görlitzer Park, Tempelhofer Feld, Kürzungen: Der Senat macht Fortschritte
bei seiner Rückschrittspolitik. Da hilft nur noch ein Ausflug in eine
Parallelwelt.
Novelle des Berliner Polizeigesetzes: Kamera ab, Kamera läuft
CDU und SPD basteln schon wieder an einer Novelle des Polizeigesetzes. Ein
zentraler Punkt: die dauerhafte Videoüberwachung ausgewählter Parks und
Plätze.
Cannabis-Messe Mary Jane in Berlin: Hanfsamen vom Glücksrad
Auf der Kiffer-Messe Mary Jane boomt das Thema Selbstanbau – auch, weil die
Politik die Anbau-Clubs bisher im Regen stehen lässt.
Demos für queere Sichtbarkeit: Die Pride-Paraden brauchen uns – jetzt
Um sicher zu sein, müssen CSDs sich verlassen können – auf Unterstützung
aus der Zivilgesellschaft, Sicherheitskonzepte und Rückhalt aus der
Politik.
Bürokratie in Berlin: Wachsender Rückstau bei Wohngeldanträgen
Berlins Bezirke kommen beim Wohngeld kaum hinterher. Teils brauchen sie ein
halbes Jahr, um einen Antrag zu bearbeiten. Besserung ist nicht in Sicht.
Verwaltungsreform in Berlin: Nur der erste Schritt
Wenn CDU, SPD, Grüne und Linkspartei am 26. Juni im Abgeordnetenhaus
zustimmen, ist das bloß der rechtliche Rahmen für eine Reform der
Verwaltung.
Brandenburgs Ex-Innenministerin: Katrin Lange beklagt sich über den Intrigante…
Die über eine Verfassungsschutz-Affäre gestürzte Brandenburger
SPD-Ex-Innenministerin Lange rechnet öffentlich mit den eigenen
Genoss:innen ab.
„From the River to the Sea“: Freispruch nach verbotener Palästina-Parole i…
Der Spruch „From the River to the Sea“ ist als vermeintliches Hamas-Symbol
verboten. Ein deshalb angeklagter Student wurde nun freigesprochen.
Super Recognizer: Die Berliner Polizei macht es richtig
Der Einsatz von Menschen, die sich Gesichter besonders gut merken können,
ist sinnvoll – solange nachvollziehbar ist, wie sie rekrutiert werden.
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