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# taz.de -- Berlin
Debatte über Olympia-Fokussierung: Regierungschef Wegner weiter gegen Expo-Bew…
Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) wünscht sich mehr Traute für 2
parallele Anläufe zu Großereignissen – und enthüllt dabei eine Art Plagiat.
Nachfolge von Sahra Wagenknecht: Crumbach will Parteichef werden
Der brandenburgische Finanzminister Robert Crumbach will die BSW-Spitze
ostdeutscher machen – und stellt eine Kandidatur in Aussicht.
Niedergang der Berliner SPD: Die Zeichen immer noch nicht erkannt
Statt jetzt alles auf ihren Spitzenkandidaten zu setzen und ihn allein zum
Parteichef zu machen, hält die SPD irrational an einer Doppelspitze fest.
Maßnahmen gegen Fußballfans: Rot-blaue Koalition gegen Iris Spranger
Fans von Hertha und Union fordern eine faktenbasierte Diskussion über
Sicherheit in Stadien. Die Innensenatorin soll keine Verschärfungen
mittragen.
Neues Hochhausleitbild in Berlin: Mit Luxustürmen gegen die Wohnungsnot
Das überarbeitete Hochhausleitbild soll die Planung von Hochhäusern
beschleunigen. Doch höher bauen sei kein Mittel gegen Wohnungsnot, sagen
Kritiker.
Verteidigungsbranche in Berlin: Senat setzt voll auf Rüstung
Die Verteidigungsbranche in Berlin wächst rasant. Der Senat will weitere
Start-ups in dem Bereich anlocken und auch Dual-Use-Firmen fördern.
Mahnung an die CDU: Walter-Lübcke-Denkmal vor die Tür gestellt
Mit einem „Walter-Lübcke-Memorial-Park“ konfrontiert das Zentrum für
Politische Schönheit die CDU. Es warnt zudem vor einer Annäherung an die
AfD.
Solidarität nach Angriff der Hamas: Israelfahne wurde abgehängt
Vor dem Roten Rathaus hing seit dem 7. Oktober 2023 eine Israelfahne. Nun
ist sie weg. Berliner Regierungschef Kai Wegner will sie nach Tel Aviv
bringen.
Designierte Berlin-SPD-Chefin: Land mit König
Die Berliner SPD hat wieder eine Doppelspitze, Steffen Krach hat sich
Bettina König ausgeguckt. Die Reinickendorferin verspricht eine „klare
Sprache“.
Doku über Lieferkuriere aus Südasien: Ausgebeutete Hoffnung
Tausende Inder:innen liefern in Berlin Essen für dubiose Subunternehmer
aus, um ihre Uni-Schulden zu begleichen. Das hat System, zeigt eine neue
Doku.
Berliner Expo-Bewerbung: Braucht das die Welt?
Der Senat fremdelt mit einer Bewerbung Berlins für die Weltausstellung Expo
im Jahr 2035. Aber was hat es mit dieser Idee überhaupt auf sich?
Femizid an Hatun Sürücü: Der verlorene Sohn meldet sich bei Youtube
Can Sürücü, Sohn der vor 20 Jahren von ihrem Bruder ermordeten Hatun Aynur
Sürücü, erzählt erstmals seine Geschichte. Dafür bekommt er viel Zuspruch.
Bedrohte Orte nach Grundsteuerreform: Linke und Grüne wollen Sonderregelung f�…
Die neue Grundsteuer bringt viele Betriebe in Not. Linke und Grüne schlagen
eine Härtefallregelung vor, die schnelle Entlastung bringen soll.
Ehemaliges DDR-Prestige-Schwimmbad: Wissenschaftler:innen wollen SEZ-Abriss ver…
Über 150 Expert:innen fordern die Rettung des Sport- und
Erholungszentrums. Der Erhalt sei architektonisch und klimapolitisch
geboten.
Bauvorhaben am Berliner Molkenmarkt: Landeseigenes Luxusquartier
Nach der Kritik des Landesrechnungshofs fordert nun auch die Initiative
Offene Mitte Berlin, den Kostenplan am Molkenmarkt einzuhalten.
Obdachlosigkeit bei Geflüchteten: Manchmal viel mehr als nur ein Sofa
Einst aus der Besetzung des Oranienplatzes entstanden, vermittelt die
Schlafplatzorga private Übernachtungsmöglichkeiten an Geflüchtete.
Bildungsarbeiter gegen Antisemitismus: „Rassismus kann nicht die Lösung sein…
Iven Saadi arbeitet mit dem Verein Bildungsbausteine an Schulen gegen
Antisemitismus. Nun äußert er sich zu den Vorwürfen der Berliner
CDU-Fraktion.
Berliner Behindertenparlament: Die Politik lässt was springen
Beim Parlamentstag des Behindertenparlaments stehen Senator:innen Rede
und Antwort. Konkrete Zusagen gibt es nicht, aber dafür etwas mehr Geld.
Schulstreik gegen die Wehrpflicht: Fridays for Kriegsdienstverweigerung
Bundesweit gehen Schüler:innen am Freitag gegen Zwangsmusterung und
Wehrpflicht auf die Straße. Was bei der neuen Fridays-Bewegung anders wird.
Blockierte „Heimat“-Demo in Berlin: Aufs falsche Hütchen gesetzt
Neonazis riefen zu einer antiziganistischen Demo gegen Hütchenspieler nach
Mitte. Trotz der Proteste in Gießen stellten sich 1.000 Antifas in den Weg.
Ein touristischer Hotspot: Das Maybachufer mit seinen Verlockungen
Das Neuköllner Maybachufer wurde zu einer der coolsten Straßen weltweit
gekürt. Da tummeln sich die Menschen. Und manche, die was von denen wollen.
SPD in Berlin und Hamburg: Aufgepasst, Genossen!
In Berlin zerlegt sich die SPD gerade selbst, und bei den Landtagswahlen
2026 droht eine Schlappe. In Hamburg dagegen ist die SPD weiter
Volkspartei.
Cannabis-Modellprojekte: Schwarzmarkt weiterhin geöffnet
Die Bundesanstalt BLE will weiterhin keine Cannabis-Modellprojekte
bewilligen – auch nicht in Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Pankow.
Olympia in Berlin?: Wegner will's wissen
Der Regierende Bürgermeister hat sich Unterstützung geholt, um noch mal für
den olympischen Gedanken zu trommeln. Die Kostenfrage bleibt aber offen.
Konzertempfehlungen für Berlin: Musik für die Polykrisen
Schorsch Kamerun singt „akute“ Songs, der Nerven-Bassist Julian Knoth macht
auch Lo-Fi. Und die fünf Frauen von Vrouw lassen die Synapsen flirren.
Grüne und Olympische Spiele: Eine Partei, zwei Haltungen
In München und anderswo stehen die Grünen hinter einer Olympiabewerbung, in
Berlin aber nicht. Zu ihren Regierungszeiten war das noch anders.
Straßenbahn in Berlin: Ausgerumpelt
In Friedrichshain wurde eine Tramlinie gekappt, weil bei der Neuplanung
alles schiefgelaufen ist. Aber der Ausbau des Straßenbahnnetzes lahmt
ohnehin.
Volksbegehren „Noolympia“ in Berlin: Selbst Olympiasieger will die Spiele n…
Die Gegner starten ein Volksbegehren gegen Berlins Bewerbung für das
Großevent. Unterstützung bekommen sie vom Diskuswerfer Christoph Harting.
Berlins marode Finanzen: „Der Kurs ist falsch“
Der Rechnungshof kritisiert den auf Schulden setzenden Landeshaushalt.
Präsidentin Klingen drängt auf Ausgabenkürzung und vermisst zentrale
Steuerung.
Suizidprävention für Häftlinge: Zelle mit Fußbodenheizung
In der JVA Moabit wurde der erste Suizidpräventionsraum eröffnet. Berlin
folgte damit dem Beispiel von Leipzig.
Unser Christian Specht ist nun Politiker: Mit Rollator ins Rathaus
Christian Specht kämpft schon lange für Behindertenrechte. Das setzt er nun
auch als grüner Bezirksverordneter von Friedrichshain-Kreuzberg fort.
Neues Berliner Polizeigesetz: Rundum überwacht
Berlin bekommt ein neues Polizeigesetz. Die schwarz-rote Koalition ist
dabei mehr an den Möglichkeiten zur Überwachung als an den Grundrechten
interessiert.
Kritik am Berliner Einwanderungsamt: Kein Kontakt
Einen Termin beim Landesamt für Einwanderung zu bekommen, wird immer
schwieriger. Experten klagen über existenzielle Folgen für die
Betroffenen.
unterm strich: Weiterhin zittern müssen die in Berlin geförderten Ateliers
TikTok Awards 2025: Wie eine Plattform Verantwortung wegmoderiert
Die Tiktok Awards zeigen: Creator nutzen ihre Reichweite zunehmend
politisch – während die Plattform bei der Moderation von Hassinhalten
spart.
Bibliothek des Konservatismus: Aus dem Katalog gestrichen
Der Gemeinsame Bibliotheksverbund hat der Bibliothek des Konservatismus zum
Jahresende gekündigt. Die Rechten raunen von „Säuberungen“.
140 Jahre Berliner Kongokonferenz: Das Ringen um Seelen und Erden
Die Ausstellung „Desacta“ bei Savvy Contemporary schlägt ein neues
künstlerisches Kapitel zum Umgang mit dem kolonialen Erbe auf.
Palästina-Kongress in Berlin: Verbot und Auflösung waren rechtswidrig
Beim Palästina-Kongress hat die Polizei unverhältnismäßig gehandelt,
urteilt das Verwaltungsgericht. Es ist eine weitere Schlappe für die
Polizei.
Berliner Abgeordnetenhaus: Eine Erinnerung auch für Parlamentsmitglieder
Die Adresse des Landesparlaments soll künftig „Margot-Friedländer-Platz 1“
sein. Ab Mai soll der Vorplatz den Namen der Holocaust-Überlebenden tragen.
Engagement gegen Antiziganismus: Sie wollen gesehen werden
Der Beirat für Angelegenheiten von Rom*nja und Sinti*zze öffnet seine
Geschäftsstelle. Sie soll ein Kontaktpunkt für Community und Politik sein.
Kürzungen im Gewaltschutz: Doch nicht zu Tode gekürzt
Im Bereich Gewaltschutz drohten Kürzungen. Der Berliner Senat kündigte nun
an, die Kürzungen zurückzunehmen und sogar zusätzliche Mittel
bereitzustellen.
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