# taz.de -- Ausbau des deutschen Mobilfunknetzes: Regierung will Funklöcher st… | |
> Mit 1 Milliarde Euro sollen die weißen Flecken bei der Netzabdeckung | |
> verschwinden. Ängste vor Funkmasten soll eine große Werbekampagne | |
> beseitigen. | |
Bild: Wer hat Angst vorm Mobilfunkmast? In Köln Deutz werden die ersten 5G-Sen… | |
MESEBERG dpa/taz | Die Bundesregierung will das Mobilfunknetz kräftig | |
ausbauen und dafür mit einer großen Informationskampange bei der | |
Bevölkerung um Zustimmung werben. Um mehr Verständnis und Akzeptanz für den | |
Bau von Mobilfunkmasten zu erreichen, soll es eine als mehrjährige Kampagne | |
angelegte „Kommunikationsinitiative“ geben. Das geht aus der | |
Mobilfunkstrategie der Regierung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur | |
vorliegt. | |
„Alle wünschen sich eine leistungsstarke und flächendeckende | |
Mobilfunkversorgung“, heißt es darin. „Aber mitunter scheitert der Ausbau | |
von Standorten für Mobilfunkmasten an Widerständen vor Ort.“ Grund dafür | |
seien häufig Vorbehalte gegen Mobilfunkmasten – aus optischen Gründen oder | |
aus Sorge vor zusätzlicher Strahlenbelastung. | |
Die Mobilfunkstrategie ist ein Schwerpunktthema der Digitalklausur der | |
Bundesregierung in Meseberg, die am Sonntag begann und bis Montagmittag | |
dauert. Dabei hat die Regierung beschlossen, mehr als 1 Milliarde Euro zur | |
Verfügung zu stellen, um Funklöcher im Bundesgebiet zu schließen. Dafür | |
will die Regierung eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gründen, um den | |
Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben. | |
In Deutschland [1][gibt es nach wie vor viele „weiße Flecken“ beim | |
Mobilfunk], vor allem auf dem Land. Auch die Verbindung in Zügen ist oft | |
schlecht. Um das zu ändern, mahnte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer | |
(CSU) am Sonntagabend schnellere Genehmigungsverfahren beim Ausbau der | |
Mobilfunk-Infrastruktur an. Zurzeit hingen rund 1.000 Standorte in | |
Genehmigungsverfahren. Deutschland müsse hier schneller werden. Dazu seien | |
auch weitere Gespräche mit Ländern und Kommunen nötig. | |
Ziel der Infokampagne sei es, „transparent und neutral“ über die | |
Entwicklungen im Mobilfunk zu informieren und in einen vertieften Dialog | |
mit den Bürgern zu treten. „Dabei sollen die technischen Eigenschaften, die | |
Anwendungsfelder und die Möglichkeiten neuer Technik ebenso im Fokus stehen | |
wie gesellschaftliche Auswirkungen und mögliche gesundheitliche Aspekte“, | |
heißt es in dem Papier. | |
## Tausende neue Mobilfunkstandorte benötigt | |
Derzeit werden in Deutschland rund 74.000 Standorte für den öffentlichen | |
Mobilfunk genutzt, wie es in der Strategie heißt. Um eine flächendeckende | |
Versorgung zu erreichen, müssten tausende neue Standorte erschlossen werden | |
und bereits bestehende aufgerüstet werden. Die Erschließung neuer Standorte | |
für Mobilfunknetze sei aber zunehmend schwieriger. | |
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft soll laut Strategie als | |
Tochtergesellschaft des staatlichen Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect mit | |
eigenem Aufsichtsrat eingerichtet werden. Sie soll von einem aus Vertretern | |
von Bund, Ländern und Kommunen zusammengesetzten Beirat unterstützt werden. | |
Der operative Start der Infrastrukturgesellschaft ist für das dritte | |
Quartal 2020 geplant. | |
Für den Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur soll außerdem die Zusammenarbeit | |
zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessert werden. Den Kommunen komme | |
eine zentrale Rolle zu, heißt es in der Strategie der Bundesregierung. | |
„Denn in der Praxis zeigen sich die Herausforderungen bei der konkreten | |
Realisierung von Sendeanlagen vor Ort.“ Bei Fragen der erforderlichen | |
Genehmigungen wiederum komme den Ländern eine entscheidende Rolle zu. Im | |
ersten Quartal 2020 ist ein zweiter „Mobilfunkgipfel“ geplant. | |
18 Nov 2019 | |
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## AUTOREN | |
Bernhard Pötter | |
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