| # taz.de -- Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Neuer Höchstwert bei To… | |
| > Binnen 24 Stunden wurden dem RKI 410 neue Corona-Todesfälle gemeldet. | |
| > Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten über weitere Maßnahmen. | |
| Bild: Coronapatient:innen: Die Infektionskurve flacht ab, aber die Zahl der Tot… | |
| Berlin dpa/rtr | In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen | |
| um 18.633 auf 961.320. Das geht aus Daten auf der Internetseite des | |
| Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Damit lag der Anstieg der | |
| Neuinfektionen um 1.072 höher als am vergangenen Mittwoch. Binnen 24 | |
| Stunden sind 410 weitere Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl | |
| der Todesfälle klettert demnach auf 14.771. | |
| Das sind keine guten Nachrichten vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela | |
| Merkel (CDU) und den Ministerpräsident:innen am Mittwochnachmittag. Die | |
| Runde will dort das weitere Vorgehen bis ins neue Jahr absprechen. | |
| In Frankreich scheint sich die Coronalage dagegen zu entspannen. Dort war | |
| zuletzt sowohl die Zahl der bestätigten Neuinfektionen als auch der | |
| Krankenhauspatient:innen deutlich gesunken. 9.155 Menschen waren positiv | |
| getestet worden, nur noch ein Viertel des Werts von vor einer Woche. Der | |
| Gipfel der zweiten Welle sei überschritten, sagte Präsident Emmanuel Macron | |
| am Montag. „Wir haben das Schlimmste überstanden.“ Deshalb sollen dort ab | |
| diesem Wochenende die ersten Restriktionen aufgehoben werden. Bis | |
| Weihnachten sollen Geschäfte, Theater und Kinos wieder öffnen. Restaurants, | |
| Cafes und Bars sollen aber bis zum 20. Januar geschlossen blieben, um zu | |
| verhindern, dass es zu einer dritten Welle in der Pandemie komme. | |
| ## Vorlagen für das Bund-Länder-Treffen | |
| Deutschland stehen in der Coronapandemie weitere Wochen des Teillockdowns | |
| bevor, mit [1][Lockerungen über Weihnachten]. Vor den Feiertagen werden | |
| Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen nochmals verschärft, damit das | |
| Infektionsrisiko bis dahin so weit wie möglich sinkt. Das zeichnet sich vor | |
| den Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der | |
| Pandemie ab. Ob Lockerungen auch Silvester gelten, ist aber noch fraglich. | |
| Unklar ist auch, ob Restaurants und Hotels über die Feiertage und über den | |
| Jahreswechsel wieder öffnen dürfen. | |
| Während für Runden wie an diesem Mittwoch bislang immer der Bund eine | |
| Vorlage gemacht hat, die dann mit den Ländern beraten wurde, lief es | |
| diesmal umgekehrt: Die Länderregierungschefs verständigten sich am | |
| Montagabend auf eine gemeinsame Linie. Ihr Papier hat der Bund um seine | |
| weitergehenden Vorstellungen ergänzt, über die nun zu beraten ist. | |
| ## Maßnahmen, bei denen Bund und Länder übereinstimmen | |
| TEILLOCKDOWN: Die [2][Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und | |
| Freizeiteinrichtungen soll bis mindestens 20. Dezember verlängert] werden. | |
| Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der | |
| Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet – allerdings soll die Maskenpflicht | |
| nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten. Bei einer Inzidenz von | |
| „deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben | |
| Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder hiervon | |
| abweichen können. | |
| FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen für vom Teillockdown betroffene Firmen und | |
| Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden. Der Bund plant | |
| Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 | |
| Milliarden Euro. | |
| KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. | |
| Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den | |
| eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf | |
| Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen. | |
| KONTAKTREGELN FÜR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar | |
| sollen Treffen eines Haushalts mit haushaltsfremden Familienmitgliedern | |
| oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen | |
| ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren zählen auch hier nicht mit. | |
| FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird | |
| untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die örtlich zuständigen | |
| Behörden sollen die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen. Grundsätzlich | |
| wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten. | |
| BETRIEBSFERIEN: Arbeitgeber sollen prüfen, ob Betriebsstätten durch | |
| Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. | |
| Januar schließen können. | |
| SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuungseinrichtungen und [3][Schulen sollen | |
| offen bleiben]. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro | |
| 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll aber künftig ab Klasse 7 | |
| grundsätzlich Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. Für Grundschüler, | |
| Fünft- und Sechstklässler soll eine solche Pflicht ebenfalls eingeführt | |
| werden können. Um vor Verwandtenbesuchen an Weihnachten freiwillige | |
| Quarantänen zu ermöglichen, sollen die Weihnachtsferien vorverlegt werden. | |
| Über den genauen Termin herrscht noch Uneinigkeit, im Gespräch sind der 16. | |
| und der 19. Dezember. | |
| SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen | |
| soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es ab | |
| dem 1. Dezember 30 Schnelltests pro Monat geben. Je nach Verfügbarkeit wird | |
| dieser Anspruch schrittweise erhöht. Der Bund soll einen noch umfassenderen | |
| und niederschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorsehen. | |
| ## Weitergehende Vorstellungen des Bundes | |
| GESCHÄFTE: Nach den Vorstellungen des Kanzleramts soll gelten, dass sich in | |
| Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche | |
| aufhält – bislang ist es ein Kunde pro 10 Quadratmeter. | |
| BAHNVERKEHR: Um den Reiseverkehr sicherer zu machen, soll die Zahl der | |
| belegten Plätze in Zügen deutlich verringert werden. Für die Wintermonate | |
| sollen grundsätzlich nur noch alle Fensterplätze buchbar sein. Zugleich | |
| soll aber die Kapazität der Züge erhöht werden. Die Bahn hat bereits | |
| entsprechende Vorkehrungen angekündigt. | |
| TESTS: Bei Erkältungssymptomen vor Weihnachten soll nach den Vorstellungen | |
| des Bundes eine großzügigere Testmöglichkeit angeboten werden. Ziel ist es, | |
| Begegnungen zur Weihnachtszeit so sicher wie möglich zu machen. | |
| 25 Nov 2020 | |
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