# taz.de -- Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Neuer Höchstwert bei To… | |
> Binnen 24 Stunden wurden dem RKI 410 neue Corona-Todesfälle gemeldet. | |
> Kanzlerin und Ministerpräsidenten beraten über weitere Maßnahmen. | |
Bild: Coronapatient:innen: Die Infektionskurve flacht ab, aber die Zahl der Tot… | |
BERLIN dpa/rtr | In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen | |
um 18.633 auf 961.320. Das geht aus Daten auf der Internetseite des | |
Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Damit lag der Anstieg der | |
Neuinfektionen um 1.072 höher als am vergangenen Mittwoch. Binnen 24 | |
Stunden sind 410 weitere Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Die Zahl | |
der Todesfälle klettert demnach auf 14.771. | |
Das sind keine guten Nachrichten vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela | |
Merkel (CDU) und den Ministerpräsident:innen am Mittwochnachmittag. Die | |
Runde will dort das weitere Vorgehen bis ins neue Jahr absprechen. | |
In Frankreich scheint sich die Coronalage dagegen zu entspannen. Dort war | |
zuletzt sowohl die Zahl der bestätigten Neuinfektionen als auch der | |
Krankenhauspatient:innen deutlich gesunken. 9.155 Menschen waren positiv | |
getestet worden, nur noch ein Viertel des Werts von vor einer Woche. Der | |
Gipfel der zweiten Welle sei überschritten, sagte Präsident Emmanuel Macron | |
am Montag. „Wir haben das Schlimmste überstanden.“ Deshalb sollen dort ab | |
diesem Wochenende die ersten Restriktionen aufgehoben werden. Bis | |
Weihnachten sollen Geschäfte, Theater und Kinos wieder öffnen. Restaurants, | |
Cafes und Bars sollen aber bis zum 20. Januar geschlossen blieben, um zu | |
verhindern, dass es zu einer dritten Welle in der Pandemie komme. | |
## Vorlagen für das Bund-Länder-Treffen | |
Deutschland stehen in der Coronapandemie weitere Wochen des Teillockdowns | |
bevor, mit [1][Lockerungen über Weihnachten]. Vor den Feiertagen werden | |
Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen nochmals verschärft, damit das | |
Infektionsrisiko bis dahin so weit wie möglich sinkt. Das zeichnet sich vor | |
den Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der | |
Pandemie ab. Ob Lockerungen auch Silvester gelten, ist aber noch fraglich. | |
Unklar ist auch, ob Restaurants und Hotels über die Feiertage und über den | |
Jahreswechsel wieder öffnen dürfen. | |
Während für Runden wie an diesem Mittwoch bislang immer der Bund eine | |
Vorlage gemacht hat, die dann mit den Ländern beraten wurde, lief es | |
diesmal umgekehrt: Die Länderregierungschefs verständigten sich am | |
Montagabend auf eine gemeinsame Linie. Ihr Papier hat der Bund um seine | |
weitergehenden Vorstellungen ergänzt, über die nun zu beraten ist. | |
## Maßnahmen, bei denen Bund und Länder übereinstimmen | |
TEILLOCKDOWN: Die [2][Schließung von Kneipen, Restaurants, Kultur- und | |
Freizeiteinrichtungen soll bis mindestens 20. Dezember verlängert] werden. | |
Alle nicht notwendigen Kontakte und Reisen sollen weiter unterbleiben. Der | |
Groß- und Einzelhandel bleibt geöffnet – allerdings soll die Maskenpflicht | |
nun auch vor Geschäften und auf Parkplätzen gelten. Bei einer Inzidenz von | |
„deutlich“ unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben | |
Tagen und wenn weitere Bedingungen erfüllt sind, sollen Länder hiervon | |
abweichen können. | |
FINANZHILFEN: Die Novemberhilfen für vom Teillockdown betroffene Firmen und | |
Einrichtungen sollen im Dezember fortgeführt werden. Der Bund plant | |
Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 | |
Milliarden Euro. | |
KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Die Kontaktbeschränkungen sollen verschärft werden. | |
Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den | |
eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf | |
Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind ausgenommen. | |
KONTAKTREGELN FÜR WEIHNACHTEN UND SILVESTER: Vom 23. Dezember bis 1. Januar | |
sollen Treffen eines Haushalts mit haushaltsfremden Familienmitgliedern | |
oder haushaltsfremden Menschen bis zu einer Obergrenze von zehn Personen | |
ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren zählen auch hier nicht mit. | |
FEUERWERK: Silvesterfeuerwerk auf belebten Plätzen und Straßen wird | |
untersagt, um größere Gruppen zu vermeiden. Die örtlich zuständigen | |
Behörden sollen die betroffenen Plätze und Straßen bestimmen. Grundsätzlich | |
wird „empfohlen“, zum Jahreswechsel auf Feuerwerk zu verzichten. | |
BETRIEBSFERIEN: Arbeitgeber sollen prüfen, ob Betriebsstätten durch | |
Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen vom 23. Dezember bis 1. | |
Januar schließen können. | |
SCHULEN UND KITAS: Kinderbetreuungseinrichtungen und [3][Schulen sollen | |
offen bleiben]. In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro | |
100.000 Einwohner in sieben Tagen soll aber künftig ab Klasse 7 | |
grundsätzlich Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. Für Grundschüler, | |
Fünft- und Sechstklässler soll eine solche Pflicht ebenfalls eingeführt | |
werden können. Um vor Verwandtenbesuchen an Weihnachten freiwillige | |
Quarantänen zu ermöglichen, sollen die Weihnachtsferien vorverlegt werden. | |
Über den genauen Termin herrscht noch Uneinigkeit, im Gespräch sind der 16. | |
und der 19. Dezember. | |
SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN UND SCHNELLTESTS: Der Schutz von Risikogruppen | |
soll verbessert werden. Für Pflegebedürftige in Einrichtungen soll es ab | |
dem 1. Dezember 30 Schnelltests pro Monat geben. Je nach Verfügbarkeit wird | |
dieser Anspruch schrittweise erhöht. Der Bund soll einen noch umfassenderen | |
und niederschwelligeren Einsatz von Schnelltests vorsehen. | |
## Weitergehende Vorstellungen des Bundes | |
GESCHÄFTE: Nach den Vorstellungen des Kanzleramts soll gelten, dass sich in | |
Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche | |
aufhält – bislang ist es ein Kunde pro 10 Quadratmeter. | |
BAHNVERKEHR: Um den Reiseverkehr sicherer zu machen, soll die Zahl der | |
belegten Plätze in Zügen deutlich verringert werden. Für die Wintermonate | |
sollen grundsätzlich nur noch alle Fensterplätze buchbar sein. Zugleich | |
soll aber die Kapazität der Züge erhöht werden. Die Bahn hat bereits | |
entsprechende Vorkehrungen angekündigt. | |
TESTS: Bei Erkältungssymptomen vor Weihnachten soll nach den Vorstellungen | |
des Bundes eine großzügigere Testmöglichkeit angeboten werden. Ziel ist es, | |
Begegnungen zur Weihnachtszeit so sicher wie möglich zu machen. | |
25 Nov 2020 | |
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