# taz.de -- +++ Nachrichten zum Nahost-Krieg +++: Solidaritätsdemo in Berlin | |
> Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu. In Berlin versammeln sich | |
> tausende Menschen zu einer Solidaritätskundgebung für Frieden. | |
Bild: Tausende Menschen werden zu Solidaritätsdemonstration mit Israel erwartet | |
## Bundespräsident Steinmeier appeliert für Frieden und erinnert an die | |
deutsche Verantwortung zum Schutz jüdischen Lebens | |
Tausende Menschen haben sich zu einer Solidaritätsdemo für Israel am | |
Brandeburger Tor versammelt. Zum Auftakt der Großkundgebung gegen | |
Antisemitismus in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen | |
Appell an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gerichtet. | |
„Tief eingebrannt wird dieser 7. Oktober in uns bleiben. Der Tag an dem | |
Terroristen grausam massakrierten. Die Angstschreie, die Trauer, die Wut. | |
Schmerz über die Toten, die verletzten, die Verschleppten. Wir sagen euch, | |
ihr seid nicht allein. Euer Schmerz ist unser Schmerz. Wir tun was in | |
unserer Macht steht. Die ganze Welt schaut auf dieses Verbrechen. Seit 7. | |
Oktober ist nichts mehr wie es war. Deutschland steht fest an Israels | |
Seite. Der Terror trifft die Menschen in Israel.“ | |
Steinmeier betonte ferner die deutsche Verantwortung beim Schutz jüdischen | |
Lebens: „Es erfüllt mich mit Scham. Wir dürfen keinen Antisemitismus | |
dulden. Unsere Demokratie unterscheidet nicht nach Religion. Jeder der hier | |
lebt muss Auschwitz kennen. Es sei ein Wunder dass jüdisches leben wieder | |
erblühen. Das müssen wir bewahren. Der Schutz jüdischen Leben ist | |
Staatsaufgabe, aber auch Bürgerpflicht. Attacken auf jüdische Synagogen | |
sind keine Zeichen von Freiheit sie sind Straftaten.“ | |
Im Verlauf seiner Rede verwies er auf die Tatsache, dass der Terror der | |
Hamas auch die Zivilbevölkerung in Gaza trifft: „Wir dürfen auch die | |
unschuldigen Menschen in Gaza nicht vergessen. Wir brauchen humanitäre | |
Korridore. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit.“ | |
Ein breites Bündnis aus Initiativen, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, | |
Arbeitgeberverbänden und dem Zentralrat der Juden hatte zu der | |
Solidaritätskundgebung aufgerufen. (tat/taz) | |
## Olaf Scholz verspricht Unterstützung bei der Befreiung der Geiseln | |
In Dessau-Roßlau ist am Sonntag im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz | |
(SPD) und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die neu | |
erbaute Synagoge eröffnet worden. Rund 85 Jahre nach der Zerstörung durch | |
die Nationalsozialisten hat die Stadt damit wieder ein jüdisches | |
Gotteshaus. „Was für ein Geschenk, was für ein Glück“, sagte Bundeskanzl… | |
Olaf Scholz (SPD) in seinem Grußwort. | |
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bezeichnete die | |
Synagoge als „Symbol des Neuanfangs“. Er erinnerte an die lange Tradition | |
jüdischen Lebens in Dessau. Hierfür stünden Namen wie der Philosoph Moses | |
Mendelssohn (1729-1786) und der Komponist Kurt Weill (1900-1950). Zu der | |
Eröffnung waren rund 80 Gäste geladen, darunter der | |
Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, Israels | |
Botschafter Ron Prosor und der Vizepräsident des Zentralrats der Juden, | |
Mark Dainow. | |
Der Bundeskanzler ging auch auf den aktuellen Nahost-Konflikt ein. „Wir | |
sind erschüttert, wie viele Frauen und Männer dem barbarischen Terror der | |
Hamas zum Opfer gefallen sind“, sagte er. Deshalb werde die Bundesregierung | |
alles tun, was in ihrer Macht stehe, um die Geiseln freizubekommen. Scholz | |
sagte Israel die Unterstützung Deutschlands zu: „Wenn Israel Deutschland in | |
dieser Lage um Hilfe bittet, dann helfen wir.“ | |
Die neue Synagoge liegt wenige Meter von dem Vorgängerbau von 1908 | |
entfernt, der von den Nazis am 9. November 1938 zerstört wurde. Benannt ist | |
der Bau nach Kurt Weill, der in Dessau Kindheitsjahre verbracht hat. Er | |
verfügt über 90 Plätze. Die Gemeinde hat rund 260 Mitglieder. (epd) | |
## Hilfslieferungen für Gaza | |
Im Bemühen um eine Linderung der katastrophalen Notlage der Menschen im | |
Gazastreifen sind am Sonntag erneut 17 Lastwagen mit internationalen | |
Hilfsgütern in das Palästinensergebiet gelangt. Die Lkw überquerten nach | |
Angaben eines AFP-Korrespondenten von Ägypten aus den Grenzübergang Rafah. | |
Dies ist der einzige Zugang zu dem Palästinensergebiet, über den im Moment | |
Hilfsgüter transportiert werden können. | |
Erstmals brachten am Sonntag sechs Lkw auch wieder dringend benötigten | |
Treibstoff in den Gazastreifen. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks | |
(UNRWA) und einer ägyptischen Quelle wird der Treibstoff unter anderem für | |
Generatoren verwendet, die zwei Krankenhäuser mit Strom versorgen. | |
Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte das Land mit | |
massiven Luftangriffen auf den Gazastreifen begonnen und das von der Hamas | |
kontrollierte Palästinensergebiet komplett abgeriegelt. Die Öffnung des | |
Grenzübergangs Rafah zur Lieferung von humanitärer Hilfe war von | |
US-Präsident Joe Biden vermittelt worden. | |
Am Samstag konnten die ersten 20 Lastwagen mit Hilfsgütern über Rafah in | |
den Gazastreifen fahren, nun folgten 17 weitere. Nach Einschätzung der UNO | |
müssten täglich mindestens hundert Lastwagen mit Hilfsgütern den | |
Gazastreifen erreichen, um die Bevölkerung grundlegend zu versorgen. (afp) | |
## Eindringliche Warnhinweise zur Flucht in Gaza | |
Israel verstärkt laut palästinensischen Angaben seine Warnhinweise an die | |
weiterhin im Norden des Gazastreifens ausharrende Bevölkerung: Den | |
Bewohnern wird demnach per Flugblatt und Audio-Botschaft auf dem Handy von | |
der israelischen Armee mitgeteilt, dass sie als Sympathisanten einer | |
„terroristischen Organisation“ angesehen werden könnten, falls sie sich | |
nicht zur Flucht in den Süden des Küstenstreifens aufmachten. (rtr) | |
## Israel meldet Tötung von „Terroristen“ bei Luftangriff auf Moschee im | |
Westjordanland | |
Israel hat nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff auf eine Moschee im | |
Westjordanland [1][„Terroristen“ der Hamas] und des Islamischen Dschihad | |
getötet. Die Al-Ansa-Moschee in Dschenin sei „von den Terroristen als | |
Kommandozentrale für die Planung von Anschlägen und als Basis für deren | |
Umsetzung“ genutzt worden, erklärte das israelische Militär am Sonntag. Der | |
Rote Halbmond in Dschenin teilte mit, ein Mensch sei getötet und drei | |
weitere seien verletzt worden, wie die palästinensische Nachrichtenagentur | |
Wafa berichtete. | |
Das israelische Militär erklärte, die ins Visier Genommenen hätten in den | |
vergangenen Monaten bereits „mehrere Terroranschläge verübt und einen | |
weiteren Terroranschlag vorbereitet“. Die „Terroristen“ seien neutralisie… | |
worden, hieß es weiter. Angaben zur Zahl oder Identität der Getöteten | |
machte die Armee nicht. | |
Die Hamas hatte am 7. Oktober einen [2][Großangriff auf Israel] gestartet | |
und dabei nach israelischen Angaben mindestens 1400 Menschen getötet sowie | |
rund 200 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion auf den | |
Angriff riegelte Israel den Gazastreifen ab und startete dort massive | |
Luftangriffe. Nach Angaben der Hamas wurden seit Kriegsbeginn mindestens | |
4385 Menschen in dem Gebiet getötet und 13.561 weitere verletzt. (afp) | |
## Israel bereitet Bodenoffensive vor | |
Die israelische Armee hat Vorbereitungen für die „nächste Phase des Kriegs�… | |
gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen fortgesetzt. Dies schließe | |
Einsätze am Boden ein, hieß es am Samstag in einer Mitteilung des Militärs. | |
Die Luftwaffe flog wieder Angriffe auf Hamas-Ziele im Gazastreifen. | |
„In den vergangenen Tagen sind Pläne zur Ausweitung der operativen Einsätze | |
gebilligt worden“, hieß es vom israelischen Militär. Einheiten der Armee | |
seien vor Ort stationiert. Kommandeur Or Volozhinsky von der 188. | |
Panzerbrigade sagte: „Wir werden mit Kampfgeist und Entschlossenheit das | |
erreichen, was notwendig ist, um unserem Volk für viele Jahre Sicherheit zu | |
bringen.“ | |
Nach zwei Wochen Krieg veröffentlichte das Militär eine aktuelle Bilanz der | |
Angriffe. Inzwischen seien mehr als 6.900 aus dem Gazastreifen abgefeuerte | |
Raketen gezählt worden, mehr als 450 davon seien innerhalb des | |
Gazastreifens eingeschlagen. Nach den Angaben wurden Dutzende | |
Hamas-Anführer eliminiert und mehr als 1.000 Hamas-Terroristen – auch auf | |
israelischem Gebiet – „neutralisiert“. Mit „neutralisiert“ dürfte zu… | |
getötet gemeint sein. (dpa) | |
## USA schicken Raketenabwehrsystem nach Israel | |
Die USA werden ein Raketenabwehrsystem THAAD und zusätzliche | |
Patriot-Luftabwehrraketenbatallione in den Nahen Osten schicken. Damit | |
[3][reagierten die USA] auf die jüngsten Angriffe auf US-Truppen in der | |
Region, teilt das Pentagon mit. „Nach ausführlichen Gesprächen mit | |
Präsident Biden über die jüngsten Eskalationen durch den Iran und seine | |
Stellvertreter im gesamten Nahen Osten habe ich heute eine Reihe | |
zusätzlicher Schritte angeordnet, um die Position des | |
Verteidigungsministeriums in der Region weiter zu stärken“, sagte demnach | |
Verteidigungsminister Lloyd Austin. Er werde auch zusätzliche Truppen in | |
Bereitschaft versetzen. Er sagte aber nicht, wie viele. | |
Die USA haben einen Resolutionsentwurf für den UN-Sicherheitsrat zum Nahen | |
Osten vorgelegt. Darin wird festgestellt, dass Israel das Recht hat, sich | |
zu verteidigen. Der Iran wird auffordert, keine Waffen mehr zu liefern an | |
„Milizen und terroristische Gruppen, die den Frieden und die Sicherheit in | |
der Region bedrohen“. Der Textentwurf, den Reuters einsehen konnte, fordert | |
zudem den Schutz von Zivilisten – einschließlich derer, die versuchten, | |
sich in Sicherheit zu bringen. Weiterhin steht in dem Resolutionsentwurf, | |
Staaten müssten das Völkerrecht einhalten, wenn sie auf Angriffe | |
reagierten. Der Entwurf drängt auch auf kontinuierliche, ausreichende und | |
ungehinderte Lieferung von Hilfsgütern in den Gazastreifen. Ob oder wann | |
die USA den Resolutionsentwurf zur Abstimmung stellen wollen, ist noch | |
unklar. Um eine Resolution im Weltsicherheitsrat zu verabschieden, sind | |
mindestens neun Stimmen erforderlich und kein Veto Russlands, Chinas, der | |
Vereinigten Staaten, Frankreichs oder Großbritanniens. (rtr) | |
## Friedensgipfel in Kairo | |
In der ägyptischen Hauptstadt Kairo kamen bei einem „Gipfel für den | |
Frieden“ mehrere Staats- und Regierungschefs der Nahostregion sowie | |
Vertreter der UN und westlicher Staaten zusammen. Bei dem Treffen auf | |
Einladung Ägyptens gab es scharfe Kritik an [4][Israels Angriffen] – wie | |
auch am Terror im Auftrag der Hamas. Hoffnung auf Entspannung gab es in | |
Kairo nicht, auch weil Israel nicht eingeladen war. | |
Die Öffnung des Grenzübergangs Rafah für zwei, drei Stunden war ein kurzer | |
Lichtblick. Dort begannen von Ägypten aus erste Hilfslieferungen für die | |
Zivilbevölkerung im Gazastreifen – dem Ägyptischen Roten Halbmond zufolge | |
20 Lastwagen vor allem mit Nahrungs- und Arzneimitteln. Es sind die ersten | |
Lieferungen über Rafah seit Beginn des Gaza-Kriegs. (dpa) | |
## Kritik an Bombardements in Gaza | |
Das „unerbittliche Bombardement in Gaza“ sei „auf jeder Ebene grausam und | |
skrupellos“, sagte Jordaniens König Abdullah II. „Es ist eine kollektive | |
Strafe für eine belagerte und hilflose Bevölkerung. Es ist ein eklatanter | |
Bruch des humanitären Völkerrechts. Es ist ein Kriegsverbrechen.“ Ägyptens | |
Präsident und Gipfel-Gastgeber Abdel Fattah al-Sisi versicherte, dass die | |
Palästinenser ihr Land nicht verlassen wollten „selbst, wenn sie | |
bombardiert werden“. | |
Außenministerin Annalena Baerbock rief dazu auf, „jederzeit zwischen | |
Terroristen und der Zivilbevölkerung zu unterscheiden“. Der Kampf gegen die | |
Hamas müsse mit Rücksichtnahme auf die humanitäre Lage geführt werden. | |
UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete die Klagen der | |
Palästinenser beim Gipfel als legitim. „Wir können und dürfen den größer… | |
Kontext dieser tragischen Ereignisse nicht ignorieren: den langen Konflikt | |
und 56 Jahre unter Besatzung, ohne ein Ende in Sicht“, sagte er. (dpa) | |
## Rund 700.000 Menschen in den Süden Gazas geflohen | |
Nach den Evakuierungsaufrufen an die Zivilbevölkerung im nördlichen | |
Gazastreifen sind nach israelischen Militärangaben rund 700.000 | |
Palästinenser in den Süden des Küstenstreifens geflohen. Armeesprecher | |
Daniel Hagari sagte, man rufe die in der Stadt Gaza und im Norden des | |
Gebiets verbliebenen Zivilisten auf, sich zu ihrem Schutz ebenfalls in das | |
Gebiet südlich von Wadi Gaza zu bewegen. | |
Nach UN-Angaben sind angesichts der heftigen Luftangriffe Israels bereits | |
etwa 1,4 Millionen Menschen im Gazastreifen aus ihren Häusern vertrieben. | |
Mehr als 544.000 von ihnen hätten in Einrichtungen des | |
Palästinenserhilfswerks UNRWA Schutz gesucht. Andere kamen demnach bei | |
Familie oder Freunden unter. Der Gazastreifen hat insgesamt gut 2,2 | |
Millionen Einwohner. (dpa) | |
## Israel ruft zum Verlassen von Ägypten und Jordanien auf | |
Israel rief seine Staatsbürger aus Sorge vor Vergeltungsangriffen wegen des | |
Gaza-Kriegs auf, die Nachbarländer Ägypten und Jordanien umgehend zu | |
verlassen. Das israelische Außenministerium veröffentlichte eine | |
entsprechende Empfehlung des Nationalen Sicherheitsstabs. Die Alarmstufe | |
für die Länder sei auf die höchste Warnstufe (hohe Bedrohung) erhöht | |
worden. Dies schließe auch die Sinai-Halbinsel ein, ein beliebtes | |
Tourismusziel für viele Israelis. (dpa) | |
## Polizei verbietet weitere palästinensische Demonstration in Berlin | |
Die Berliner Polizei verbot erneut eine palästinensische Demonstration. Sie | |
war für Sonntag von 14 bis 18 Uhr auf dem Potsdamer Platz in Berlin-Mitte | |
unter dem Titel „Frieden im Nahen Osten“ geplant. Die Entscheidung sei nach | |
Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher | |
Interessen gefallen, insbesondere des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, | |
teilte die Polizei am Samstag mit. (dpa) | |
## Großkundgebung für Solidarität mit Israel in Berlin | |
Auf einer Großkundgebung in Berlin soll am Sonntag ab 14 Uhr gegen | |
Antisemitismus und für Solidarität mit Israel demonstriert werden. | |
Hauptredner bei der Veranstaltung am Brandenburger Tor ist Bundespräsident | |
Frank-Walter Steinmeier. Weitere prominente Vertreterinnen und Vertreter | |
aus Parteien, Gewerkschaften und Kirchen wollen das Wort ergreifen. Die | |
Veranstalter rechnen mit etwa 10.000 Teilnehmern. Die Kundgebung steht | |
unter dem Motto: „Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in | |
Solidarität und Mitgefühl mit Israel“. | |
Veranstaltet wird sie von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und der | |
Organisation Campact. Ein breites Bündnis demokratischer Parteien und | |
zivilgesellschaftlicher Organisationen hat sich dem Aufruf angeschlossen. | |
Eine zeitgleich geplante pro-palästinensische Kundgebung am nahe gelegenen | |
Potsdamer Platz wurde am Samstag von der Polizei verboten, weil | |
„antisemitische Ausrufe“ und „Gewalttätigkeiten“ zu erwarten seien. (a… | |
22 Oct 2023 | |
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