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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Wagner-Chef spricht von „Fl…
> Jewgeni Prigoschin sieht russische Verteidigungslinien in Bachmut
> auseinanderbrechen. Wolodomir Selenski reist am Samstag nach Italien.
Bild: Jewgeni Prigoschin in einem am 5. Mai veröffentlichten Video, hinter ihm…
## Wagner-Chef widerspricht Darstellung Moskaus
Der Chef der Söldnergruppe Wagner wirft der russischen Armee Flucht aus
Gebiet von Bachmut vor. Jewgeni Prigoschin sagte in einem Video, die
russischen Verteidigungslinien „brechen auseinander“, während der russische
Generalstab die Lage „verharmlost“. Prigoschin kommentierte Angaben aus dem
russischen Verteidigungsministerium zur Lage in Bachmut: „Was Konaschenkow
gesagt hat, nennt man leider nicht Umgruppierung, sondern Flucht.“
Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow hatte zuvor in Moskau einen Rückzug
russischer Einheiten nordwestlich von Bachmut bei Berchiwka so erklärt: „Um
die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen“, hätten russische Einheiten eine
neue Linie entlang des Berchiwka-Stausees bezogen“, sagte der Armeegeneral.
Übereinstimmenden Berichten russischer und ukrainischer Militärs zufolge
sind die moskautreuen Truppen bei Bachmut in die Defensive geraten. Rund um
die Stadt erzielten demnach die Ukrainer kleinere Geländegewinne.
Prigoschin warnte vor einer Einkesselung seiner in Bachmut kämpfenden
Söldner, sollte es Durchbrüche an den von regulären russischen Einheiten
bewachten Flanken geben.
Der Sprecher des russischen Verteidigungministeriums äußerte sich zudem zu
ukrainischen Angriffen bei der Stadt Soledar nördlich von Bachmut: „Alle
Attacken des ukrainischen Militärs wurden zurückgeschlagen. Die russischen
Streitkräfte haben keinen Frontdurchbruch zugelassen“, sagte Konaschenkow.
Die Ukrainer hätten dort entlang der gesamten Frontlinie von 95 Kilometern
Länge angegriffen, sagte er. An den Attacken seien mehr als 1.000
ukrainische Soldaten und rund 40 Panzer beteiligt gewesen.
Die Stadt Soledar im Gebiet Donezk nahmen russische Truppen im Januar nach
schweren Kämpfen ein. Es ist der einzige nennenswerte Erfolg der
diesjährigen Winterkampagne Moskaus in seinem nunmehr 14 Monate langen
Angriffskrieg gegen die Ukraine. Soledar liegt rund zehn Kilometer
nordöstlich von Bachmut. (dpa)
## Italien: Selenski-Treffen mit Papst „möglich“
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski wird am Samstag in Rom zu
einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella erwartet.
Ein Sprecher Mattarellas bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag
die Besuchspläne. Aus Kreisen des Vatikans hieß es zudem, auch ein Treffen
Selenskis mit Papst Franziskus sei „möglich“.
Am Sonntag soll Selenski der Aachener Karlspreis verliehen werden. Für
einen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland gab es am Freitag
weiterhin keine offizielle Bestätigung. Anfang Mai hatte es aus Berliner
Polizeikreisen geheißen, Selenski werde nach Berlin kommen.
Zu dem Italien-Besuch des ukrainischen Präsidenten erklärte ein Sprecher
des Quirinalspalasts in Rom am Freitag: „Wir bestätigen, dass dieser Besuch
morgen stattfinden wird.“ Es wäre der erste Besuch Selenskis in Italien
seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar
2022.
Erwartet wird auch ein Treffen Selenskis mit der italienischen
Regierungschefin Giorgia Meloni, eine Bestätigung hierzu stand jedoch noch
aus. Meloni hatte im Februar Kiew besucht und dem ukrainischen Präsidenten
die Unterstützung ihres Landes zugesichert. Italien unterstützt Kiew trotz
traditionell guter Beziehungen zu Russland bei der Verteidigung gegen die
russische Invasion militärisch wie finanziell. (AFP)
## Kein Selenski-Auftritt beim Exil-ESC
Wolodimir Selenski wird beim diesjährigen Eurovision Song Contest keine
Videobotschaft an die Zuschauer richten. Der Veranstalter, die Europäische
Rundfunkunion EBU, teilte am Freitag mit, ein solches Grußwort würde „gegen
den unpolitischen Charakter der Veranstaltung“ verstoßen. Der ESC findet am
Sonntag in Liverpool statt. Gewonnen hatte im vergangenen Jahr zwar der
Beitrag aus der Ukraine, aus Sicherheitsgründen sollte der traditionelle
Musikwettbewerb aber nicht dort stattfinden.
Selenskis Bitte, beim Eurovision Song Contest zum Publikum zu sprechen,
könne leider nicht entsprochen werden, hieß es vom Veranstalter. Eine
solche Botschaft würde gegen die Regeln der Veranstaltung verstoßen. Die
Veranstaltung wurde 1956 ins Leben gerufen und bemüht sich seitdem, Pop und
Politik zu trennen. Offensichtlich politische Texte, Zeichen und Symbole
sind untersagt.
Dennoch lässt sich die Politik nicht völlig ignorieren: Russland wurde von
dem Wettbewerb ausgeschlossen, nachdem es im Februar 2022 in die Ukraine
einmarschiert war. Belarus durfte im Jahr zuvor wegen des harten Vorgehens
seiner Regierung gegen Kritiker nicht beim ESC mitmachen.
Beim Finale am Samstag in der Liverpool Arena, das von der ukrainischen
Sängerin Julia Sanina mitmoderiert wird, treten Künstler aus 26 Ländern an.
Geplant war unter anderem ein Auftritt des letztjährigen Siegers Kalush
Orchestra und anderer ukrainischer Künstler. „Wir glauben, dass dies der
beste Weg ist, den Sieg der Ukraine beim Eurovision Song Contest zu feiern
und zu zeigen, dass wir in diesen schweren Zeiten durch die Musik vereint
sind“, erklärte die Rundfunkunion.
## Sondergesandter Chinas reist in die Ukraine
China schickt erstmals seinen Sondergesandten in die Ukraine, der auf
seiner diplomatischen Mission auch Russland, Deutschland, Polen und
Frankreich einen Besuch abstatten wird. Ziel der Reise des im April
ernannten Diplomaten Li Hui sei es, „mit allen Parteien über eine
politische Lösung“ im Ukraine-Krieg zu sprechen, sagte der chinesische
Außenministeriumssprecher Wang Wenbin am Freitag vor Journalisten.
Peking zeige damit seinen „Einsatz für die Förderung von Frieden und
Verhandlungen“. China sei „bereit, weiterhin eine konstruktive Rolle
einzunehmen bei der Schaffung eines internationalen Konsenses für einen
Waffenstillstand, die Beendigung des Krieges, die Aufnahme von
Friedensgesprächen und die Vermeidung einer Eskalation der Situation“,
sagte Wang weiter.
China bemüht sich nach eigenen Angaben in dem Konflikt um eine neutrale
Position, die vom Westen allerdings in Zweifel gezogen wird. Die Regierung
in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine nie offiziell
verurteilt. Im Februar legte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Ukraine vor,
der die westlichen Sanktionen gegen Russland und eine „Mentalität des
Kalten Krieges“ missbilligt.
Auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li Hui wird im Westen mit
Skepsis betrachtet. Li war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in
Russland, 2019 hatte der russische Präsident Wladimir Putin ihn mit dem
Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet.
Ein Treffen in Moskau im März, bei dem der russische Präsident Wladimir
Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping die Freundschaft ihrer
beiden Länder betonten, hatte die Skepsis hinsichtlich einer
Vermittlerrolle Chinas weiter befeuert.
Im April telefonierte Xi erstmals seit Beginn des Krieges mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Selenskyj hatte dies im
Anschluss als „kräftigen Schub“ für die Beziehungen zwischen beiden Staat…
bezeichnet. (AFP)
## Berichte von drohender Einkesselung russischer Truppen
Bei den in Bachmut kämpfenden russischen Truppen herrscht nach Darstellung
eines Kriegskorrespondenten des russischen Staatsfernsehens höchste
Alarmstufe. Wegen der ukrainischen Angriffserfolge an den Flanken der in
der Stadt kämpfenden Söldnertruppe Wagner drohe eine umfassende
Einkesselung, schrieb Jewgeni Poddubny am Donnerstag auf Telegram.
Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hatte zuvor mehrfach vor einem drohenden
Kessel aufgrund ungesicherter Flanken gewarnt.
Der ukrainische Armeesprecher Serhij Tscherewatyj berichtete am Abend von
verzweifelten Versuchen der russischen Einheiten, das weitere Vordringen
der Ukrainer mit massiven Artillerieschlägen und Luftangriffen aufzuhalten.
Die Intensität der Kämpfe habe zugenommen, sagte Tscherewatyj nach Angaben
der Agentur Unian. Allein am Donnerstag seien 165 russische Soldaten
getötet und weitere 216 verwundet worden, behauptete er. Seine Angaben
konnten ebenso wenig überprüft werden wie die der Gegenseite.
Der prominente Kriegskorrespondent Poddubny berichtete auch von
ukrainischen Durchbrüchen bei Kämpfen in der Umgebung von Soledar, das nur
wenige Kilometer nordöstlich von Bachmut liegt. Dort sei es ukrainischen
Kampfgruppen gelungen, die russischen Linien zu durchbrechen. „Die Lage ist
schwierig“, schrieb Poddubny. Die russischen Streitkräfte hatten Soledar
erst Ende Januar nach wochenlangen schweren Kämpfen eingenommen. (dpa)
## Moskau dementiert Verluste
Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über einen Durchbruch
ukrainischer Truppen bei der schwer umkämpften Stadt Bachmut hingegen
dementiert. „Die Erklärungen, die vereinzelte Telegram-Kanäle über
„Durchbrüche der Verteidigungslinien“ an mehreren Stellen verbreiten,
entsprechen nicht der Wirklichkeit“, teilte das Ministerium in der Nacht
zum Freitag auf Telegram mit. „Die Gesamtlage im Gebiet der
Spezialoperation ist unter Kontrolle.“ Bezüglich Bachmut sprach das
Verteidigungsministerium lediglich von der „Fortsetzung der Befreiung des
westlichen Teils von Artjomowsk (so die sowjetische Bezeichnung der Stadt,
Anm. der Red.) mit Unterstützung der Luftwaffe und Artillerie“. Details gab
es aus Moskau zunächst nicht. (dpa)
## Atomchef: Ukraine kann AKW bei Gegenoffensive umgehen
Das Atomkraftwerk Saporischschja könnte [1][bei einer ukrainischen
Gegenoffensive] nach Ansicht des Betreibers von Gefechten verschont
bleiben. Es reiche aus, die russischen Besatzungstruppen im Kraftwerk vom
Hinterland abzuschneiden, sagte der Chef des ukrainischen Atomkonzerns
Enerhoatom, Petro Kotin, dem US-Sender CNN. „Wir brauchen nur die
Verbindung zwischen dem AKW Saporischschja und der (Schwarzmeer-Halbinsel)
Krim zu kappen“, so Kotin. Dies werde erreicht, sobald die ukrainischen
Truppen die Großstadt Melitopol gut 90 Kilometer südöstlich des Kraftwerks
in Enerhodar erobert hätten. Danach hätten die russischen Truppen nur noch
die Möglichkeit zu fliehen oder sich zu ergeben. (dpa)
## Schweizer Parlament will Kriegsmaterial-Gesetz ändern
Nach massiver Kritik aus dem Ausland will das Schweizer Parlament das
bisherige Verbot der Weiterleitung von Schweizer Kriegsmaterial an
Drittstaaten erleichtern. Dafür sprach sich am Donnerstag die zuständige
Kommission im Ständerat, der zweiten Parlamentskammer, mit acht zu fünf
Stimmen aus. Die Kommission des Nationalrats hatte bereits vorher dafür
gestimmt. Damit kann eine Änderung des Kriegsmaterialgesetzes nun in
Angriff genommen werden.
Aktuell verbietet die Schweiz die Weitergabe von Kriegsmaterial, das sie
ins Ausland verkauft hat, an Länder in kriegerischen Auseinandersetzungen.
Das behindert zurzeit die Belieferung der Ukraine. So verweigerte die
Schweiz Deutschland die Genehmigung, vor Jahren eingekaufte Schweizer
Munition für den deutschen Gepard-Panzer an die Ukraine weiterzuleiten.
(dpa)
## Berichte: Selenski könnte Rom und Vatikan besuchen
Der [2][ukrainische Präsident Wolodimir Selenski] erwägt nach italienischen
Medienberichten einen Besuch in Rom am Wochenende. Dort könnte er
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni treffen und auch von Papst Franziskus
empfangen werden, hieß es am Donnerstagabend unter anderem bei der
Nachrichtenagentur Ansa. Diese berief sich auf Quellen in der Regierung
sowie innerhalb des Vatikans. Offizielle Bestätigungen gab es nicht.
Zuletzt war auch erwartet worden, dass der ukrainische Präsident gegen Ende
der Woche nach Berlin kommt. (dpa)
## Selenski will ukrainisches Strafrecht für EU-Beitritt anpassen
[3][Für den Weg der Ukraine in die Europäische Union] hat Selenski einen
„umfassenden strategischen Plan“ zur Reform des Strafrechts und des
Strafverfolgungssystems ausgearbeitet. „Vereinfacht gesagt, müssen wir ein
System zur Gewährleistung von Recht und Ordnung für unser Land
sicherstellen, das mit unserem Ziel eines raschen Beitritts der Ukraine zur
EU im Einklang steht“, sagte Selenskyj am Donnerstag in seiner
allabendlichen Videoansprache.
„Die Ukraine sollte ein Ort der Stärke für Europa und die gesamte freie
Welt werden und ist es bereits.“ Der Staat müsse ein Höchstmaß an
Sicherheit, Freiheit und Achtung vor dem Gesetz und vor den Menschen in der
Ukraine gewährleisten, betonte Selenskyj. Die Ukraine ist seit vergangenem
Sommer bereits offiziell EU-Beitrittskandidat. (dpa)
## Treffen der EU-Außenminister
Die Außenminister der EU-Staaten beraten an diesem Freitag bei einem
informellen Treffen in Schweden über die jüngsten Entwicklungen im Krieg in
der Ukraine. Im Mittelpunkt der Gespräche steht die weitere Unterstützung
für das von Russland angegriffene Land. Zumindest am Rande dürfte es zudem
um Vorschläge der EU-Kommission für ein elftes Paket mit
Russland-Sanktionen gehen. Mit ihm soll vor allem die Umgehung der bereits
erlassenen Strafmaßnahmen bekämpft werden. (dpa)
12 May 2023
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