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# taz.de -- Bundessicherheitsrat |
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Deutsche Panzer im Ensatz gegen Kurden: Guerilla statt Panzerschlacht |
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Die Türkei setzt in Syrien deutsche Panzer ein. Woher hat sie die? Warum |
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will sie sie nachrüsten? Und was passiert, wenn Deutschland nicht zustimmt? |
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Deutsches Rüstungsgeschäft mit Ägypten: Als Gastgeschenk gab's 330 Raketen |
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Zwei Wochen nach Merkels Besuch in Kairo informiert die Bundesregierung: |
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Ägypten darf hunderte Lenkflugkörper vom Bodensee kaufen. |
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Waffenexporte nach Saudi-Arabien: Zum Abschied zwei Boote für Riad |
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Am letzten Tag als Wirtschaftsminister meldete Sigmar Gabriel dem Bundestag |
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neue Rüstungsexporte. Wieder gehen zwei Schiffe nach Saudi-Arabien. |
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Deutsche Rüstungsexporte und Gabriel: Sogar Schwarz-Gelb hatte weniger |
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Auf diese Statistik hätte Sigmar Gabriel gerne verzichtet: 2016 erreichten |
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die Exportgenehmigungen den zweithöchsten je gemessenen Wert. |
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Verfahren zu deutschen Rüstungsexporten: Keine Vorabinformationen |
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Welche Rüstungsgüter Deutschland ins Ausland verkauft hat, erfährt die |
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Öffentlichkeit erst nachträglich. Eine Klage dagegen scheiterte jetzt |
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größtenteils. |
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Regierung genehmigt Exporte: Panzer für Katar |
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Der Bundessicherheitsrat genehmigt zahlreiche Rüstungsexporte nach |
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Saudi-Arabien, Kuwait und Jordanien. Die Opposition kritisiert die |
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Regierung. |
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Ströbele klagt vorm Verfassungsgericht: Mehr Transparenz beim Waffenexport |
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Bei Rüstungsgeschäften muss die Bundesregierung das Parlament erst ein Jahr |
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später informieren. Dagegen geht Hans-Christian Ströbele nun vor. |
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Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien: Dingos gegen den Iran |
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Nach Zeitungsberichten soll der Bundessicherheitrat dem Verkauf von |
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gepanzerten Fahrzeugen an Saudi-Arabien zugestimmt haben. Das Land gilt der |
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Bundesregierung als Stabilitätsfaktor. |
