| # taz.de -- Merz-Äußerung zum „Stadtbild“: Auf einen Schawarma zu Mc Dama… | |
| > Selbst aus der eigenen Partei kommt Kritik am Kanzler. Immerhin erhält er | |
| > jetzt aber eine "Einladung zur Besichtigung des Stadtbildes von Bochum". | |
| Bild: Friedrich Merz am Dienstag mit Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Wo… | |
| Berlin taz/dpa | Mit [1][seiner Äußerung über Migration im "Stadtbild"] hat | |
| sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) viel Kritik eingehandelt – aber | |
| auch eine Einladung ins Ruhrgebiet. "Da Sie aktuell gern über Stadtbilder | |
| sprechen, möchte ich Sie herzlich zu einem Rundgang durch meinen | |
| Bundestagswahlkreis Bochum I einladen", schrieb der Grünen-Abgeordnete Max | |
| Lucks am Donnerstag in einem Schreiben an den Kanzler. | |
| Zum Stadtbild gehörten dort "nicht nur Cafés mit Cappuccino, sondern auch | |
| Shishabars mit Minze, Pommesbuden mit Majo und Dönerläden mit allem", so | |
| Lucks weiter. Dieses Stadtbild unterscheide sich möglicherweise von dem in | |
| Merz’ Heimatstadt, aber das mache es "weder weniger schützenswert noch | |
| weniger respektabel". Bei einem "leckeren Schawarma von Mc Damascus", einem | |
| Fast-Food-Restaurant in der Bochumer Innenstadt, wolle er Merz davon | |
| überzeugen. | |
| Merz war bei einem Termin in Potsdam am Dienstag von einem Reporter auf das | |
| Erstarken der AfD angesprochen worden. Er sagte daraufhin unter anderem, | |
| dass man nun frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere, und | |
| dass man dabei Fortschritte mache. „Wir haben in dieser Bundesregierung die | |
| Zahlen August '24/August '25 im Vergleich um 60 Prozent nach unten | |
| gebracht.“ Merz fügte an: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild no… | |
| dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, | |
| jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und | |
| durchzuführen.“ | |
| Angesprochen auf den von Merz hergestellten Zusammenhang zwischen | |
| Rückführungen und dem Stadtbild versuchte Regierungssprecher Stefan | |
| Kornelius am Mittwoch, die Wogen zu glätten. „Ich glaube, da interpretieren | |
| Sie zu viel hinein", sagte er. | |
| ## Kritik selbst aus der Union | |
| „Der Bundeskanzler hat sich zu dem geänderten Kurs in der Migrationspolitik | |
| der neuen Bundesregierung geäußert – übrigens in seiner Funktion als | |
| Parteivorsitzender, was er auch explizit so kenntlich gemacht hat“, so | |
| Kornelius. Merz habe immer klargemacht, dass es sich bei der | |
| Migrationspolitik in seinen Augen nicht um Ausgrenzung handeln dürfe, | |
| sondern um eine einheitlich geregelte Zuwanderung. | |
| Dennoch kommt Kritik an Merz sogar aus der eigenen Partei. Berlins | |
| Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte am Donnerstag dem | |
| Tagesspiegel, Berlin sei eine „vielfältige, internationale und weltoffene | |
| Stadt. Das wird sich immer auch im Stadtbild abbilden“. Es gebe ein Problem | |
| „mit Gewalt, Müll und Kriminalität in der Stadt. Aber das kann man nicht an | |
| der Nationalität festmachen." | |
| Der SPD-Politiker Steffen Krach, [2][der Wegner bei der | |
| Abgeordnetenhauswahl 2026 ablösen will,] sagte, die Äußerung des Kanzlers | |
| mache ihn "fassungslos". Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte im | |
| Bundestag an Merz gewandt: „Wie sieht man denn das 'Problem' außer an der | |
| Hautfarbe der Menschen? Wie wollen Sie dieses 'Problem' denn erkennen?“ Die | |
| Aussage des Kanzlers sei verletzend, diskriminierend und unanständig. | |
| Grünen-Chef Felix Banaszak forderte Merz zu einer Entschuldigung auf. Der | |
| Linken-Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann schloss sich im Bundestag an. | |
| „Der offensichtliche Ausrutscher Ihrer Formulierung war nicht nur | |
| deplatziert, sondern es hat einen weiteren Stachel in unsere Demokratie | |
| gesetzt“, sagte er. | |
| 17 Oct 2025 | |
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