| # taz.de -- Brasiliens Richter Alexandre de Moraes: US-Sanktionen? Mittelfinger! | |
| > Er verfolgt die Rechtsextremen rund um Ex-Präsident Bolsonaro und ist | |
| > noch verhasster als Präsident Lula da Silva. Auch Trump hat er gegen sich | |
| > aufgebracht. | |
| Bild: Brasilianischen Bundesrichter Alexandre de Moraes: richtig berühmt wurde… | |
| Er wird „Xandão“ genannt – großer Alexandre. Für seine Fans ist er ein… | |
| und unerschrockener Verteidiger der Demokratie, für seine Gegner ein | |
| Tyrann. Alexandre de Moraes ist Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens, | |
| dem Supremo Tribunal Federal (STF). Nun drohen ihm Sanktionen durch das | |
| US-Finanzministerium. Aus Washington heißt es, de Moraes sei verantwortlich | |
| für eine „repressive Zensurkampagne, willkürliche Inhaftierungen, die | |
| Menschenrechte verletzen, und politisierte Strafverfolgungen“. Für den | |
| Juristen aus der Megametropole São Paulo ist das nur eine weitere Episode | |
| in einem seit Jahren schwelenden Konflikt. | |
| De Moraes ist das Kunststück gelungen, in Brasiliens rechter Szene noch | |
| mehr Hass auf sich zu ziehen als Präsident Lula da Silva. Der Grund: | |
| Während der [1][Amtszeit von Jair Bolsonaro] zwischen 2019 und 2022 setzte | |
| er autoritären Auswüchsen klare Grenzen. Als Vorsitzender des Obersten | |
| Wahlgerichts verfolgte de Moraes eine kompromisslose Linie gegen Fake News | |
| und Desinformation. Im vergangenen Jahr lieferte er sich ein Duell mit Elon | |
| Musk, das in einer vorübergehenden Sperrung von dessen Plattform X in | |
| Brasilien gipfelte. | |
| Dabei ist de Moraes alles andere als ein Linker. Seine Karriere begann er | |
| als Staatsanwalt in São Paulo, seiner Heimatstadt. Schon früh zeigte er | |
| auch politische Ambitionen. Er war Mitglied der bürgerlich-konservativen | |
| Partei PSDB, unter anderem als Justizsekretär und Sicherheitsminister | |
| tätig. Kritiker*innen warfen ihm harte Polizeieinsätze gegen | |
| Demonstranten und einen autoritären Stil im Umgang mit marginalisierten | |
| Gruppen vor. 2016 ernannte ihn der rechte Interimspräsident Michel Temer | |
| zum Justizminister. Ein Video aus jener Zeit zeigt, wie er durch ein | |
| Marihuana-Feld marschiert und die Pflanzen mit einer Machete niederschlägt. | |
| Schon im Jahr darauf nominierte Temer ihn als Richter am STF. Die | |
| Arbeiterpartei PT schäumte und sprach von einem „tiefen Missbrauch des | |
| juristischen Gewissens“. | |
| ## Rechte gegen den Richter | |
| Richtig berühmt wurde de Moraes mit Beginn der Bolsonaro-Ära. Der Richter, | |
| der stets sachlich, fast nüchtern auftritt, leitete erstmals Ermittlungen | |
| gegen Onlinenetzwerke von Bolsonaro-Anhängern ein. Dass ein Richter selbst | |
| aktiv Ermittlungen anstrengt – er ordnet häufig Hausdurchsuchungen, | |
| Kontosperrungen und Ausreisesperren gegen Beschuldigte an – ist | |
| ungewöhnlich. Ob de Moraes dabei teils über die Stränge schlug und sein | |
| Gericht dadurch zu viel Macht auf sich konzentrierte, ließe sich | |
| tatsächlich diskutieren. | |
| Andererseits trug er entscheidend dazu bei, [2][das radikalisierte | |
| Bolsonaro-Lager] einzudämmen. Denn in Brasilien stand nichts weniger als | |
| die Existenz der Demokratie auf dem Spiel. Bolsonaro wird beschuldigt, in | |
| Gangsterfilm-Manier einen gewaltsamen Umsturz geplant zu haben, inklusive | |
| geheimer Waffenlager, Code-Namen und dem Plan, [3][Präsident Lula zu | |
| vergifte]n. Zuletzt ordnete de Moraes sogar eine elektronische Fußfessel | |
| für den Ex-Präsidenten an. Sollte dieser verurteilt werden, droht ihm eine | |
| lange Haftstrafe. Doch auch ohne seinen großen Gegenspieler Bolsonaro hat | |
| de Moraes genug zu tun. Die Rechte bereitet sich schon auf die Wahlen im | |
| kommenden Jahr vor – mit einer Kampagne gegen ihn: „Richter Voldemort“. | |
| Von den neuen US-Sanktionen zeigte sich de Moraes unbeeindruckt: Noch am | |
| selben Abend erschien er grinsend im Stadion seines Lieblingsfußballvereins | |
| Corinthians. Ein Foto zeigt, wie er demonstrativ den Mittelfinger hebt, | |
| offenbar ohne vorherige Provokation. Einschüchtern lässt er sich nicht. | |
| 31 Jul 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Niklas Franzen | |
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