# taz.de -- Big-Tech-Konzerne: EU will manipulative Praktiken beenden | |
> EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen will harte Maßnahmen gegen | |
> Unternehmen wie Apple, Meta und Elon Musks Online-Plattform X angehen. | |
Bild: Harte Maßnahmen gegen US-Tech-Konzerne wie Meta | |
Berlin reuters | EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hat harte Maßnahmen | |
gegen US-Tech-Unternehmen wie den iPhone-Hersteller Apple, den | |
Facebook-Mutterkonzern Meta und Elon Musks Online-Plattform X angekündigt. | |
[1][Mehrere der Verfahren, in denen die Kommission wegen | |
Wettbewerbsverstößen oder eines zu laxen Umgangs mit illegalen Inhalten | |
gegen die Firmen vorgeht, seien bald fertig, sagte Virkkunen der | |
„Süddeutschen Zeitung“.] | |
„Wir haben viele Verfahren in der Pipeline, und ich denke, dass wir unsere | |
Ermittlungen in den kommenden Wochen bis Monaten abschließen werden“, sagte | |
Virkkunen. „Wir werden unsere Regeln durchsetzen.“ | |
Die EU-Kommissarin wehrte sich in dem Interview gegen den Vorwurf von | |
Vertretern der US-Regierung, [2][dass die europäischen Digitalgesetze | |
Handelsbarrieren darstellen]. „Wir haben bestimmte Vorschriften in der EU“, | |
sagte sie, „und das sind keine Handelshemmnisse. Es gelten dieselben Regeln | |
für europäische, amerikanische oder chinesische Firmen.“ Man habe nie | |
einzelne Konzerne im Visier, wobei jedoch gelte: Je größer eine Firma, | |
desto höher die Anforderungen. | |
Im Rahmen des europäischen Digital Services Act (DSA) müssen Firmen gegen | |
Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte im Internet vorgehen. | |
Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, sind ebenso verboten | |
wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Bei Verstößen drohen Strafen von bis | |
zu sechs Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes. Wegen Missachtung des | |
Gesetzes ermittelt die EU gegen mehrere US-Firmen, darunter den | |
Kurznachrichtendienst X des Trump-Vertrauten Musk. | |
## Digitalunternehmen im Zollkonflikt | |
Auch im Zollkonflikt mit den USA ist die EU nach Angaben von | |
Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu den härtesten Maßnahmen gegen | |
Digitalkonzerne bereit. [3][Abgaben für US-Digitalunternehmen seien eine | |
Möglichkeit], falls die Verhandlungen mit Trump scheitern, sagte von der | |
Leyen am Donnerstag der „Financial Times“. Die EU strebe während der von | |
Trump [4][angekündigten 90-tägigen Aussetzung von Zusatzzöllen] ein „völl… | |
ausgewogenes“ Abkommen mit den USA an. | |
11 Apr 2025 | |
## LINKS | |
[1] /Lobbyismus-von-Digitalkonzernen/!6058775 | |
[2] /EU-plant-mehr-Schutz-fuer-Nutzerinnen/!6075430 | |
[3] /Reaktion-auf-US-Zoelle/!6077524 | |
[4] /US-Handelskrieg-gegen-den-Rest-der-Welt/!6081391 | |
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