# taz.de -- BSW offiziell nicht im Bundestag: Bestes Ergebnis, schlechteste Beg… | |
> Diese Woche: Das Comeback der Brunftboys, das Scheitern der Sahra | |
> Wagenknecht, ein randalierender Merz und ein Labor in Wuhan. | |
Bild: Jetzt gerichtlich bestätigt: Das BSW scheitert an der Fünf-Prozent-Hür… | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: „Blutjunger Kanzler – zum Klimaschutz gezwungen“. | |
taz: Und was wird besser in dieser? | |
Küppersbusch: Guter Wille. | |
taz: [1][Der feministische Kampftag ist vorbei]. Erleben wir von Musk bis | |
Merz die Rückkehr des gekränkten Manns? | |
Küppersbusch: Ich verbitte mir, mit Musk und Merz in einen chromosomischen | |
Zusammenhang gestellt zu werden. Das Comeback der Brunftboys beweist, dass | |
es Männern nicht gelungen ist, ihre Definition in die eigenen Hände zu | |
nehmen. | |
taz: Das BSW ist, [2][gerichtlich bestätigt], im neuen Bundestag nicht mehr | |
vertreten. Schade? | |
Küppersbusch: Bestes Ergebnis, schlechteste Begründung. Nun werden | |
Verfassungsänderungen, Schuldenrekorde und vielleicht noch eben die | |
Wehrpflicht durch ein Bastelparlament geschleust, das mit Einmachgummis und | |
Spucke mal so gerade ein paar Abstimmungen lang hält. Die alte Mehrheit ist | |
ein Zombie, die neue womöglich ein Irrtum. Das korrekte | |
Wahlprüfungsverfahren kann durchaus noch die 5 Prozent für das BSW bringen, | |
nur dass der Kölner Keller diesmal zwei Jahre für den Videobeweis braucht. | |
Das Programm des BSW ist aus Altparteien gesampelt, der Angriff auf | |
AfD-Wählende beeindruckend gescheitert. Nicht schade um die Partei, sehr | |
schade um die 4,98 Prozent Glaubwürdigkeit der Demokratie. | |
taz: Die Grünen haben dem Finanzpaket der neuen Bundesregierung zugestimmt. | |
Haben sie gut gepokert oder sich übern Tisch ziehen lassen? | |
Küppersbusch: Merz lässt sich dafür feiern, dass er alles falsch macht; die | |
Grünen werden dafür gedisst, was sie alles richtig machen. Wunderschön. So | |
geht’s zu im grauen Hausmeisterkittel, den sonst die SPD trägt. Wo man ohne | |
die hinkommt, hat die FDP gerade ausprobiert. Nun können die Grünen sich | |
mit mehr Geld für den Klimaschutz schmücken, mit präziseren | |
finanzpolitischen Regelungen. Und ihre Großeltern erschrecken: Guck mal, | |
wir haben mehr Kohle für Rüstungsprojekte, Nachrichtendienste und Bunkerbau | |
rausgeholt! Klingt nicht, als müsste man die Union dazu lange überreden. | |
Für den nie erfüllten Traum von Schwarz-Grün gibt es also ein Leben nach | |
dem Tod. | |
taz: Das Sondierungspapier von CDU und SPD wird von allen Seiten | |
kritisiert, über Friedrich Merz wurde gespottet: Er kann es nicht. Nach der | |
Einigung am Freitag: Wird Friedrich Merz unterschätzt? | |
Küppersbusch: Nicht von sich. Wo Olaf Scholz sich fast in die | |
Unsichtbarkeit moderierte, randaliert Merz irgendwelche Positionen raus, | |
die sein Pflegepersonal dann umsichtig wieder einsammeln muss. Im Ergebnis | |
bleiben beide Regierungsstile mangelhaft: Den einen sieht man nicht, dem | |
anderen vertraut man nicht. | |
taz: Trump schreddert Wirtschaft, Demokratie und überhaupt alles. Warum ist | |
der Protest in den USA im Vergleich zu Trumps erster Amtszeit so leise? | |
Küppersbusch: Weil die Democrats ihre Warnungen im Wahlkampf selbst nicht | |
geglaubt haben. | |
taz: Der US-Außenminister scheint bei Putin abgeblitzt zu sein. Wer kann | |
den Mann in Moskau dazu bringen, den Krieg zu beenden? | |
Küppersbusch: China. Putin testet aus, wie man mit den neuen USA Jo-Jo | |
spielen kann; jeder gewonnene Tag ist für ihn ein begradigter Frontverlauf. | |
Er weiß, dass die Trump-Administration keine Zusammenarbeit mit China wagen | |
würde – auch nicht, um Putin zu isolieren. So lange macht er weiter. | |
taz: Corona soll [3][jetzt doch aus einem Labor in Wuhan gekrochen sein]. | |
Hätten Angela Merkel und Olaf Scholz die Wahrheit sagen müssen? | |
Küppersbusch: „Kann sein, vielleicht, weiß auch nicht so genau“, das sind | |
genau die O-Töne, die ein grundverunsichertes Land in so einer Situation | |
gebrauchen kann. „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung | |
verunsichern“, hatte Innenminister de Maizière mal vorgeführt. Im | |
Nachhinein allerdings sollte man zugeben, damals mit Wahrscheinlichkeiten | |
jongliert zu haben und sehr viel genauer gewusst zu haben, dass man nichts | |
wusste. Es gab eine starke Vermutung des BND gegen ein chinesisches Labor, | |
es gab plausible Annahmen von Drosten und anderen über natürliche Mutation. | |
Doch Altkanzlerin Merkel verweist nun auf Dokumente in Olaf Scholz’ Büro, | |
und Scholz wiederum wurde offiziell erst bei Amtsantritt informiert. Die | |
Aufarbeitung der Coronamaßnahmen hatten wir uns etwas konkreter | |
vorgestellt. | |
taz: Und was macht der RWE? | |
Küppersbusch: Eine kleine Nazidemo, eine weit größere Gegendemo und 19.300 | |
Fans auf dem Weg zum Heimspiel gegen Dresden. Soll ein lebhafter Nachmittag | |
im Hauptbahnhof gewesen sein. | |
Fragen: Doris Akrap und Julia Schöpf | |
16 Mar 2025 | |
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Friedrich Küppersbusch | |
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