| # taz.de -- Flüchtlingscamp in Berlin-Kreuzberg: Oranienplatz reloaded | |
| > Geflüchtete wollen wieder auf dem symbolträchtigen Platz in Kreuzberg für | |
| > ihre Rechte demonstrieren. Sie sprechen von Besetzung. | |
| Bild: Bis vor zehn Jahren ein gewohntes Bild: Flüchtlingsprotest auf dem O-Pla… | |
| Berlin taz | Im März soll es wieder ein [1][Flüchtlingscamp auf dem | |
| Oranienplatz in Kreuzberg] geben. Jedenfalls, wenn man den InitiatorInnen | |
| aus Einzelpersonen glaubt, die auf Instagram dazu aufrufen. „Wir kommen im | |
| März 2025 zusammen, um für Flüchtlingsrechte und Klimagerechtigkeit zu | |
| kämpfen“, steht dort. „Bringt eure Zelte und Schlafsäcke mit. Wenn ihr | |
| keine habt, gibt es Zelte und Schlafsäcke auf dem Camp.“ | |
| Vom 1. bis 31. März soll es Workshops, Konzerte, | |
| Diskussionsveranstaltungen, Beratungen, Sprechstunden und Angebote für | |
| Kinder geben. Täglich 15 Uhr sei ein informelles Treffen bei Tee geplant. | |
| Das noch nicht endgültig feststehende Tagesprogramm findet sich auf | |
| Instagram @oplatzunited. Die Forderungen des Protestcamps sind ein | |
| Abschiebestopp, die Abschaffung der Bezahlkarte und die Anerkennung von | |
| Klimakrisen als Fluchtgrund. | |
| Die Initiatoren knüpfen ganz bewusst an die Tradition des Oranienplatzes | |
| an. Am 6. Oktober 2012 trafen hier rund 70 Geflüchtete und 100 | |
| Unterstützen aus dem gesamten Bundesgebiet ein, die rund 600 Kilometer | |
| Fußmarsch hinter sich hatten. Sie [2][forderten ein Bleiberecht für alle, | |
| keine Residenzpflicht, keine Massenunterkünfte]. In den folgenden Monaten | |
| flohen viele Betroffene zusätzlich auf den Oranienplatz, die ihr | |
| Aufenthaltsrecht verloren hatten und sich in Zelten und selbst gezimmerten | |
| Bretterbuden eine Existenz schufen und von hier aus auch nicht abgeschoben | |
| wurden. Es gab selbst organisierte Proteste vor Kirchen, Botschaften sowie | |
| auf dem Platz selbst. | |
| Dem Senat war die immer größer werdende Elendssidlung zunehmend ein Dorn im | |
| Auge. Es gab Verhandlungen, so dass die Flüchtlinge im April 2014 der | |
| Räumung des Camps zustimmten. Im Gegenzug brachte der Senat sie kurzzeitig | |
| in Hostels unter, bezahlte Sprachkurse und Sozialarbeiterinnen und sagte | |
| eine Prüfung des Bleiberechts zu. Das erhielten jedoch nur eine kleine Zahl | |
| der Oranienplatzbewohner. Ein Jahr nach der Besetzung hatten von einst 576 | |
| Männern nur drei einen Aufenthaltstitel, wenige andere eine Duldung. | |
| ## Wiederkehr an den O-Platz | |
| Nachdem sie nur wenige Monate später ihr Hostel wieder räumen mussten, | |
| kamen einige in kirchlichen Einrichtungen unter, [3][andere glitten in die | |
| Obdachlosigkeit ab oder wanderten weiter in andere EU-Staaten]. Viele | |
| Schicksale sind unbekannt. Einige der damals aktiven Flüchtlinge sind heute | |
| wieder unter den Initiatoren der Oranienplatzinitiative. | |
| Politisch hatte sich allerdings einiges bewegt: Die Residenzpflicht wurde | |
| abgeschafft genau wie Sachleistungen für Flüchtlinge, die gerade wieder in | |
| Form von Bezahlkarten und Mahlzeiten in den Unterkünften geschaffen werden. | |
| Abschiebehaft wurde gesetzlich nur noch in wenigen Ausnahmen zulässig. Auch | |
| das wird gerade wieder zurückgedreht. | |
| Die Polizei bestätigt gegenüber der taz die Anmeldung der Veranstaltung auf | |
| dem Oranienplatz. Allerdings sei kein Camp angemeldet, sagt ein Sprecher, | |
| sondern eine Kundgebung täglich von 9 bis 24 Uhr. Nachts auf dem Platz zu | |
| schlafen, sei also nicht vorgesehen. Im Gegensatz dazu sprechen die | |
| Initiatoren von einer „Besetzung“ des Oranienplatzes. | |
| Prinzipiell ist in Berlin das Zelten außerhalb von öffentlichen Zeltplätzen | |
| im öffentlichen Raum verboten. Da dies jedoch meist Obdachlose tun, die in | |
| einem Zelt ein kleines Stück Schutz finden, drücken Bezirke meist ein Auge | |
| zu. | |
| 28 Feb 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Marina Mai | |
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