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# taz.de -- EU und Wissenschaft: Neue EU-Kommission setzt auf Forschung
> Klimapolitik und Green Deal stehen für die neue EU-Kommission nicht mehr
> im Vordergrund. Stattdessen setzt sie auf Forschung und Innovation. Damit
> soll vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der EU gestärkt werden.
Bild: Ekaterina Zaharieva, in der Europäischen Kommision zuständig für Forsc…
Neues Spiel, neues Glück? In Brüssel ist in dieser Woche die neue
EU-Kommission, die zweite unter Führung der deutschen CDU-Politikerin
Ursula von der Leyen, zu ihrer ersten Sitzung zusammengetroffen. Während in
der ersten Amtszeit die Klimapolitik und der [1][„Green Deal“] im
Vordergrund standen, haben sich diesmal die Themen Forschung und Innovation
nach vorne geschoben: Europa muss unter den Bedingungen der veränderten
Geopolitik vor allem wirtschaftlich wettbewerbsfähiger werden.
Fundierte Expertenpapiere haben in den letzten Monaten der
„Europaregierung“ die Leviten gelesen. Vor allem der Report des früheren
Chefs der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, über die Gründe für den
schleichenden Verlust der Wettbewerbsfähigkeit Europas, hat für ein
Umdenken in der Innovationspolitik gesorgt.
So stellte von der Leyen in ihrer Antrittsrede vor dem Europaparlament die
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch Forschung und Innovation sogar an
die erste Stelle der sechs wichtigsten Vorhaben der neuen Kommission, noch
vor Handel, Verteidigung und Migration. Europa müsse die „Innovationslücke
zu den USA und China“ schnell schließen, die Forschungsausgaben erhöhen und
die Finanzierungsbedingungen für Start-ups verbessern, betonte die
Kommissionspräsidentin.
## Kompetenzbereiche verlagert
Für die Umsetzung sollen die neuen EU-Kommissare sorgen, die seit dem 1.
Dezember formell im Amt sind. In der nationalen Ressortaufteilung ist die
EU-Zuständigkeit für Forschung wieder an Bulgarien gegangen, ein Land, das
im europäischen Innovationsindex ganz hinten rangiert. Die neue
Kommissarin, Ekaterina Zaharieva, gehört wie ihre Vorgängerinnen Ivanova
und Gabriel der in Bulgarien regierenden konservativen Partei Gerb an.
Allerdings wurde ihre Zuständigkeit verändert: Neben Forschung und
Innovation ist Zaharieva an erster Stelle sogar für die Förderung von
Start-ups zuständig. Die Kompetenz für Bildung und Hochschulen wurde
dagegen ausgelagert, auch Jugend und Kultur sind in ein neues Kommissariat
gewandert. Die deutsche Hochschulrektorenkonferenz ist von dieser neuen
Durchmischung nicht begeistert. „Um nachhaltig Erfolg zu haben und die
Wettbewerbsfähigkeit umfassend zu steigern, sollten diese Politikfelder
auch auf europäischer Ebene stärker zusammengedacht werden“, heißt es in
einer [2][HRK-Stellungnahme] von dieser Woche.
Parallel zur Bildung der neuen Kommission haben in der europäischen
Wissenschaft schon die Überlegungen zum nächsten großen Finanzierungstopf
für die EU-Forschung begonnen, das sogenannte 10. Forschungsrahmenprogramm
FP10, das auf die Dauer von sieben Jahren ausgelegt ist. Es wird 2028 das
derzeit laufende Programm Horizon Europe ablösen, das schon jetzt mit
seinen 95 Milliarden Euro als der größte Forschungsfonds weltweit gilt.
Aber es soll noch mehr werden. Das Europaparlament wie auch der
Draghi-Report haben sich für eine Verdoppelung der Ressourcen
ausgesprochen: Bis zu 220 Milliarden Euro soll FP10 umfassen. Entscheidend
wird freilich die europäische Kassenlage sein.
6 Dec 2024
## LINKS
[1] /Kompetent-versenkt/!6012533
[2] https://www.hrk.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/meldung/hrk-b…
## AUTOREN
Manfred Ronzheimer
## TAGS
Forschungsförderung
EU-Kommission
Innovation
Haushalt
Musikgeschichte
Citizen Science
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