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# taz.de -- Resolution gegen Antisemitismus: Ampelfraktionen und Union sind sic… |
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> Nach fast einem Jahr haben sich die Ampelparteien und die Union auf eine |
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> Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Der Entwurf fordert |
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> konkrete Maßnahmen. |
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Bild: Seit dem 07. Oktober 2023 steigen die Antisemitischen Angriffe auf Jüdin… |
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Berlin taz | Die Ampelparteien sowie die Union haben eine gemeinsame |
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Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland verabschiedet. In dem |
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Beschluss verurteilen die Parteien jegliche Form von [1][Antisemitismus] |
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und fordern Bund, Länder und Kommunen auf, gezielte Maßnahmen gegen |
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Judenhass zu ergreifen. |
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Wie [2][DER SPIEGEL berichtet], enthält der vierseitige Entwurf mit dem |
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Titel „Nie wieder: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und |
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stärken“ konkrete Schritte, um Jüdinnen und Juden besser zu schützen. |
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Zukünftig soll es keine staatliche Förderung mehr für Projekte und |
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Organisationen geben, die Antisemitismus verbreiten oder das Existenzrecht |
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Israels infrage stellen. Dies betrifft auch Kulturprojekte mit |
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antisemitischen Zielen und Inhalten. Vorfälle, wie die bei der |
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[3][documenta fifteen] in Kassel und der [4][Berlinale im Februar 2024], |
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sollen umfassend aufgearbeitet werden. |
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Darüber hinaus sollen Gesetzeslücken im Kampf gegen Antisemitismus |
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geschlossen werden. Schulen und Hochschulen sollen dabei unterstützt |
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werden, antisemitische Übergriffe durch Maßnahmen wie Ausschluss vom |
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Unterricht oder Exmatrikulation zu ahnden. |
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Der Resolutionstext bekräftigt die Arbeitsdefinition von Antisemitismus der |
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International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA). Laut dieser |
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[5][Definition] kann sich Antisemitismus sowohl in Worten als auch in Taten |
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gegen jüdische und nichtjüdische Personen oder Institutionen richten, |
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einschließlich des Staates Israel. Die [6][IHRA-Definition] wurde bereits |
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im September 2017 von der Bundesregierung beschlossen, und der Bundestag |
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hat sich am 17. Mai 2019 ebenfalls zur IHRA-Definition bekannt. Diese |
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beiden Beschlüsse gelten als „maßgeblich heranzuziehen“. |
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1 Nov 2024 |
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## LINKS |
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[1] /Anschlaege-auf-Programm-Schaenke/!6044617 |
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[2] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampelfraktionen-und-union-einige… |
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[3] /Antisemitismus-auf-documenta-15/!5886401 |
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[4] /Antisemitismus-auf-der-Berlinale/!5994352 |
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[5] /Antisemitismus-in-Deutschland/!6016479 |
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[6] /Neue-Antisemitismus-Definition/!5984028 |
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