# taz.de -- Zoff in der Ampel, Gaza-Krieg: The Banshee of Sommerinterview | |
> Das Motto der US-Demokraten ist Hoffnung. In Deutschland herrscht eher | |
> Grabesstimmung. Vielleicht sollte sich die Ampel mal auf einem Friedhof | |
> umschauen. | |
Bild: Das Grab von Marlene Dietrich in Berlin | |
Ich streife gern über Friedhöfe. Das ist kein Ausdruck morbider Züge. | |
Vielmehr haben Friedhöfe etwas Hoffnungsvolles, Tröstendes an sich. Zu | |
sehen, wie etwas aus dieser vermeintlichen Endstation wächst und blüht und | |
wie sich Angehörige dieser weltlichen Ersatzkörperschaften annehmen, sie | |
pflegen und gießen, all das nährt eine Art Urvertrauen in die Menschen um | |
mich herum. Außerdem entdecke ich hier oft Unverhofftes. In dieser Woche | |
zum Beispiel in Berlin-Friedenau das Grab von Marlene Dietrich („Hier steh | |
ich an den Marken meiner Tage“), oder zwei Parzellen weiter das des | |
Fotografen Helmut Newton (kein Text, nur ein schwarzer Stein mit einem Loch | |
in der Mitte – eine Lochkamera). | |
Dass Friedhöfe Hoffnung geben können, ist sicher auch ein Privileg. Es gibt | |
Orte, da würde ich gerade lieber keinen Streifzug um die Totengräber | |
machen. In der Ukraine zum Beispiel, auch in Russland, Sudan, Myanmar, | |
Israel und im Gazastreifen sowieso. Dem Sterben in Letzterem ein Ende | |
setzen zu wollen, ist aus unerfindlichen Gründen unpopulär; westliche | |
Regierungen wie Deutschland bemühen sich zwar um [1][diplomatische | |
Lösungen], scheuen sich aber, die Regierung Netanyahus wirkungsvoll unter | |
Druck zu setzen. | |
Diesem Umstand wollten Aktivist*innen in den USA ein Ende setzen, indem | |
sie vor dem Parteitag der Demokraten protestierten und „ihrer“ | |
Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris die Loyalität verweigern. | |
Sicherlich gibt es am US-Ableger berechtigte Kritik, aber die | |
Pro-Palästina-Bewegung ist die einzige Bewegung außerhalb Israels, die sich | |
für ein Ende des sehr einseitigen Sterbens im Nahen Osten einsetzt. Ihr | |
[2][Druck auf die Demokraten] ist wichtig. Gleichzeitig muss allen klar | |
sein, dass ein Präsident Donald Trump das Schlimmste ist, was der Region | |
passieren könnte. | |
Harris ritt auf dem Parteitag ihre erste Euphorie-Welle und machte damit | |
allen Zweifler*innen, die nach Hillary Clintons Niederlage vor wenigen | |
Jahren noch meinten, der Grund dafür sei das Aufstellen einer Frau als | |
Kandidatin gewesen, klar, dass sie falsch lagen. | |
## The Banshee of Ampelkoalition | |
Grabesstimmung herrscht dagegen in der deutschen Politik, genauer, in der | |
Regierungskoalition. In der irischen Mythologie gibt es die Figur der | |
[3][Banshee], eine Todesfee, die den baldigen Tod einer Person ankündigt. | |
Die Banshee selbst trifft dabei keine Schuld, sie ist lediglich die | |
Überbringerin der Nachricht. Mehr noch: Dank ihrer rechtzeitigen Warnung | |
haben die Angehörigen genug Zeit, sich zu verabschieden und Vorbereitungen | |
zu treffen. | |
Als Banshee der Ampelkoalition trat diese Woche Grünen-Vorsitzender Omid | |
Nouripour im ZDF-Sommerinterview auf. Er zeichnete ein hoffnungsloses Bild | |
der Ampel-Regierung, die er „Übergangsregierung“ nannte. Übergang in den | |
Untergang? So nah am Koalitionsbruch wie in dieser Woche schien die Ampel | |
noch nie; die ewige Pfennigfuchserei des Finanzministeriums im | |
Haushaltsstreit trieb sie dorthin. Und nicht nur das: Kurz vor der Wahl in | |
Thüringen muss sogar die SPD um den Einzug in den Landtag bangen – ganz zu | |
schweigen von ihren beiden Juniorpartnern. | |
Wie die Banshee trifft auch Nouripour und die Grünen nicht die Schuld. | |
Zumindest nicht die Hauptschuld. Es ist die FDP, an der die meisten klima-, | |
sozial- und wirtschaftspolitischen Vorhaben der Regierung scheitern. Aber | |
gerade diese „harten“ Themen sind es, in denen die Politik die | |
entscheidenden Weichen stellen muss. | |
## Der Kleister der Koalition | |
Als die Ampel einst antrat, vermittelte sie den Eindruck, die Differenzen | |
könnten überbrückt werden, indem man sich auf „weiche“ Themen konzentrie… | |
Die vergleichsweise progressiven Positionen in gesellschaftlichen Themen | |
sollten der Kleister der Koalitionäre werden. Knapp drei Jahre später ist | |
davon nicht viel übrig. Der Paragraf 218 steht noch immer im | |
Strafgesetzbuch. | |
In dieser Woche ging die FDP dann doch noch eines dieser vielversprechenden | |
Ampelthemen an: die Kriminalisierung der Eizellspende endlich abzuschaffen. | |
Vielleicht hat die Koalition ja doch noch nicht fertig. Und vielleicht | |
findet sich dann sogar die ein oder andere Person, die am Ende ihre Blumen | |
gießt. | |
24 Aug 2024 | |
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## AUTOREN | |
Jannik Grimmbacher | |
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