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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Teilrückzug westlich von Bac…
> Die ukrainische Armee muss Teile der Kleinstadt Tschassiw Jar westlich
> von Bachmut aufgeben. Auch andere Ortschaften sind wieder unter
> russischem Beschuss.
Bild: Nur noch Trümmer: Tschassiw Jar am 29.04.2024, auf einem Foto der ukrain…
## Rückzug bei Tschassiw Jar
Nach monatelangen Kämpfen hat die ukrainische Armee den östlichsten Teil
der Kleinstadt Tschassiw Jar im Donezker Gebiet aufgeben müssen. „Die
Stellungen unserer Verteidiger sind zerstört worden“, sagte der Sprecher
der zuständigen Armeegruppierung „Chortyzja“, Nasar Woloschyn, der Agentur
Interfax-Ukraine zufolge. Es sei daher nicht mehr zweckmäßig gewesen, den
Stadtteil Kanal zu halten. Ein Rückzug auf neue Positionen sei befohlen
worden.
Es gebe dort kein einziges unbeschädigtes Gebäude mehr. „Bombardements und
Artilleriebeschuss hinterließen eine Mondlandschaft“, stellte der Sprecher
fest. Vor einer Woche hatte Woloschyn noch gesagt, dass die ukrainische
Armee den russischen Gegner aus dem Stadtteil weitgehend vertrieben habe.
Zuvor hatte die russische Armee bereits die Eroberung dieses und des
benachbarten Stadtteils verkündet. Berichten zufolge sind vom russischen
Militär unter anderem massiv schwere Gleitbomben gegen ukrainische
Positionen eingesetzt worden. Die russische Armee rückt seit dem Frühjahr
auf Tschassiw Jar vor, das westlich des 2023 eroberten Bachmut liegt. Bei
einer Einnahme des erhöht liegenden Orts eröffnet sich für Russland der Weg
auf den Ballungsraum um die Stadt Kostjantyniwka.
Auch an anderen Frontabschnitten erzielte das russische Militär
Geländegewinne. So verzeichneten ukrainische Militärbeobachter Fortschritte
unter anderem beim ebenfalls im Donezker Gebiet gelegenen Torezk. Zudem
sollen sich russische Einheiten an einem dritten Abschnitt im Gebiet
Charkiw an der Staatsgrenze festgesetzt haben. (dpa)
## Putin und Xi vertiefen anti-westliches Bündnis
Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in
Kasachstan haben der chinesische Präsident Xi Jinping und sein russischer
Kollege Wladimir Putin ihr Bündnis als Gegengewicht zur westlichen Welt
bekräftigt. Xi rief die Teilnehmer zum Abschluss des Treffens in Astana am
Donnerstag dazu auf, sich „gegen Einmischung von außen zu wehren“. Putin
betonte, „neue Zentren“ politischer und wirtschaftlicher Macht seien auf
dem Vormarsch.
Xi forderte die Mitgliedstaaten auf, sich gegenseitig zu „unterstützen, uns
um die Belange des anderen zu kümmern (…) und die Zukunft und das Schicksal
unserer Länder sowie den Frieden und die Entwicklung in der Region fest in
die eigenen Hände nehmen“. Es sei von „entscheidender Bedeutung“, dass d…
SCO „auf der richtigen Seite der Geschichte“ stehe. Putin sagte, die
„multipolare Welt“ sei nunmehr „Realität“. Zudem begrüßte er die Auf…
des russischen Verbündeten Belarus in die Gruppe. (afp)
## Gericht: Franzose bleibt in Untersuchungshaft
Im Fall des in Russland inhaftierten Franzosen Laurent Vinatier ist in
einem Berufungsverfahren ein Antrag auf Hausarrest abgelehnt worden. Das
Gericht in Moskau hielt am Donnerstag an einer vorhergegangenen
Entscheidung fest, wonach Vinatier mindestens bis zum 5. August in
Untersuchungshaft bleiben muss. Vinatier, der für die Schweizer
Nichtregierungsorganisation Zentrum für Humanitären Dialog (HD) tätig ist,
war am 6. Juni in Moskau festgenommen worden. Dem 47-Jährigen wird
vorgeworfen, sich nicht als „ausländischer Agent“ registriert zu haben.
Das Gesetz über „ausländische Agenten“ wird von den russischen Behörden
genutzt, um gegen Kritiker und Gegner vorzugehen oder diese zu überwachen.
Vinatier drohen im Falle einer Verurteilung wegen dieses Vorwurfs bis zu
fünf Jahre Haft. Vinatier wird jedoch auch zur Last gelegt, Informationen
über das russische Militär gesammelt zu haben, die „gegen die Sicherheit
des Staates verwendet werden könnten“. Dies könnte bei einer Verurteilung
eine höhere Strafe zur Folge haben. (afp)
## Kreml: Modi reist kommende Woche zu Putin
Der indische Premierminister Narendra Modi will nach Kremlangaben in der
kommenden Woche Russland besuchen. Geplant seien Gespräche mit Präsident
Wladimir Putin, hieß es in einer Erklärung vom Donnerstag zur geplanten
Visite am 8. und 9. Juli. Modis Reise hatten russische Regierungskreise
schon im Juni angekündigt, doch wurden die genauen Daten erst jetzt
mitgeteilt.
Indien und China sind zu Hauptabnehmern von russischem Öl geworden, seitdem
mit den wegen Russlands Krieg verhängten Sanktionen westliche Märkte für
russische Exporte weitgehend geschlossen sind.
Unter Modi hat es Indien bisher vermieden, das russische Vorgehen in der
Ukraine zu verurteilen. Vielmehr betont der Premierminister die Wichtigkeit
einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts. Zuletzt war der kürzlich
wiedergewählte Modi 2019 für ein Wirtschaftsforum in Wladiwostok nach
Russland gereist. (ap)
## Baerbock: Russland bleibt größte Bedrohung
Vor dem Nato-Gipfel hat der Bundestag über die 75-jährige Geschichte des
Verteidigungsbündnisses und die weitere Ausrichtung in Zeiten des
russischen Angriffskriegs in der Ukraine debattiert. Russland bleibe „auf
absehbare Zeit die größte Bedrohung für Sicherheit und Freiheit in Europa“,
sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).
Russlands Präsident Wladimir Putin greife in der Ukraine auch Frieden und
Freiheit in Europa an, sagte Baerbock. Darauf müsse Deutschland seine
Verteidigungspolitik ausrichten und – wie von der Nato gefordert –
mindestens zwei Prozent in Verteidigung investieren. Auch die Unterstützung
der Ukraine sei „keine Charity-Geste“, sagte Baerbock. Sie diene
Deutschlands Sicherheit und dem Erhalt von Freiheit in Europa.
Klar sei aber auch, dass Deutschland und die anderen Nato-Mitglieder sich
stärker für die eigene Verteidigung engagieren müssten, sagte die
Ministerin. „Unabhängig vom Wahlausgang in den USA“ müsse die Nato
„europäischer werden, damit sie transatlantisch bleibt“. Dies müsse auch …
den gerade laufenden Haushaltsverhandlungen deutlich werden. (ap)
## Belarus nun Mitglied in Shanghaier Sicherheitsorganisation
Das autoritär geführte Belarus (früher Weißrussland) ist offiziell neues
Mitglied der für internationale Sicherheitsfragen gegründeten Shanghaier
Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Der russische Präsident Wladimir
Putin, Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping und andere Staatenführer
unterzeichneten beim SCO-Gipfel in Astana die Dokumente zur Aufnahme von
Belarus. Der Präsident der zentralasiatischen Republik Kasachstan,
Kassym-Schomart Tokajew, der in diesem Jahr den SCO-Vorsitz hat,
gratulierte Machthaber Alexander Lukaschenko, der als letzter Diktator
Europas gilt. (dpa)
## Zwei Menschen bei Saporischschja getötet
Bei einem russischen Angriff auf die südukrainische Region Saporischschja
sind nach Angaben des örtlichen Gouverneurs zwei Menschen getötet worden.
„Ein Mann und eine Frau starben durch feindlichen Beschuss“, erklärte
Gouverneur Iwan Fedorow am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Ein
weiterer Mann sei verletzt worden. Russland führte nach Fedorows Angaben in
den vergangenen 24 Stunden 391 Angriffe auf zehn Siedlungen aus.
Russland hat die Region Saporischschja zwar für annektiert erklärt, sie
kontrolliert sie aber nicht zur Gänze. Am Mittwoch hatte Moskau der Ukraine
vorgeworfen, ein Umspannwerk in der Nähe des Atomkraftwerkes Saporischschja
mit Drohnen angegriffen zu haben. Dabei seien acht Menschen verletzt
worden.
Unterdessen meldete Russland, ein Mig-29-Kampfflugzeug bei einem Angriff
auf einen Militärflugplatz im Zentrum der Ukraine zerstört zu haben. Der
Stützpunkt in Dolginzewo sei von einer ballistischen Rakete des Typs
Iskander getroffen worden, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau
am Donnerstag. Dabei seien der Kampfjet sowie andere Ausrüstung und
Fahrzeuge zerstört worden. Das Ministerium veröffentlichte Bilder des
Angriffs im Onlinedienst Telegram. Schon am Dienstag hatte Russland
erklärte, fünf ukrainische Su-27-Kampfflugzeuge auf einer Basis nahe
Myrgorod etwa 150 Kilometer von der russischen Grenze entfernt zerstört zu
haben. (afp)
## Russische Zentralbank für Krypto gegen Sanktionen
Die russische Zentralbank ermutigt die Unternehmen des Landes angesichts
der westlichen Sanktionen, für Geschäfte mit ausländischen Partnern auf
alternative Zahlungsmethoden wie Kryptowährungen zurückzugreifen.
Notenbankchefin Elwira Nabiullina räumte am Mittwoch auf einer Konferenz in
Sankt Petersburg ein, entsprechende Zahlungen seien eine der zentralen
Herausforderungen für die russische Wirtschaft. Allerdings böten die neuen
Finanztechnologien auch neue Möglichkeiten. „Deshalb haben wir unsere
Haltung zur Verwendung von Kryptowährungen bei internationalen Zahlungen
aufgeweicht und erlauben nun den Einsatz digitaler Vermögenswerte bei
solchen Zahlungen.“
Der Chef der zweitgrößten russischen Bank VTB, Andrej Kostin, sagte auf der
Tagung, die Mechanismen zur Erleichterung internationaler Zahlungen sollten
vom Gesetzgeber als Staatsgeheimnis eingestuft werden. „Ich kann mir sehr
gut vorstellen, dass genau jetzt in diesem Moment in der US-Botschaft ein
Untersekretär sitzt und jede unserer öffentlichen Aussagen aufschreibt.
Vielleicht sitzt er sogar hier.“ Was immer auch auf russischer Seite
unternommen werde, die Reaktion der westlichen Länder sei „sehr schnell“,
sagte Kostin. Zahlreiche westliche Staaten haben nach dem russischen
Einmarsch in die Ukraine Strafmaßnahmen verhängt (rtr)
## Selenskyj appelliert nach tödlichen Angriffen an Verbündete
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet die Verbündeten um
mehr Flugabwehr-Systeme für sein Land. Er verwies dabei auf den jüngsten
russischen Raketenangriff auf die Großstadt Dnipro, bei dem fünf Menschen
getötet und über 50 weitere verletzt worden seien. Auch Wohngebäude und ein
Krankenhaus sollen beschädigt worden sein.
„Es gab auch Raketenangriffe auf unsere anderen Regionen, Lenkbomben auf
Charkiw und unsere Frontstellungen“, sagte Selenskyj gestern in seiner
abendlichen Videoansprache. Beim Angriff auf einen Vorort von Charkiw
wurden nach ukrainischen Angaben 14 Menschen verletzt.
Zur Abwehr dieser Angriffe benötige die Armee seines Landes mehr Waffen,
sagte Selenskyj. „Wir können das alles nur mit mehr
Luftverteidigungssystemen, nur mit mehr Langstreckenangriffen auf die
Stützpunkte und Luftstützpunkte der russischen Terroristen stoppen.“ (dpa)
## Schwere Kämpfe bei Pokrowsk in der Ostukraine
Die Umgebung der ostukrainischen Stadt Pokrowsk in der Region Donezk steht
aktuell im Fokus des Frontgeschehens. Nach Darstellung der dort
eingesetzten 47. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte
versuchen russische Truppen, die Verteidigungslinien der Ukrainer zu
durchbrechen. Dabei setze das russische Militär in erster Linie auf
massierte und von Kampfdrohnen unterstützte Infanterieangriffe, sagte
Brigadesprecherin Anastasija Blischtschik im Fernsehen.
„Dass wir seit einem Monat kaum gepanzerte Fahrzeuge auf dem Gefechtsfeld
sehen, ist zumindest einzigartig, da ihnen (den Russen) diese Waffen
ausgegangen sind“, sagte Blischtschik. Aufklärungsdrohnen zeigten „riesige
Friedhöfe“ zerstörter gepanzerte Fahrzeuge. Deswegen versuche die russische
Seite, das Kampfgeschehen mit starken Infanteriekräften zu dominieren.
Nach Darstellung des Generalstabs in Kiew versucht das russische Militär,
in der Region um Pokrowsk „die Schlagzahl zu erhöhen“. Entsprechend würden
die Verteidigungslinien verstärkt und mehr Munition an diesen
Frontabschnitt gebracht. (dpa)
## Sechs Milliarden Euro für Panzer und Patriot-Systeme
105 Kampfpanzer, vier Luftabwehrsysteme Patriot und Lenkflugkörper sowie
Munition für die Artillerie: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat ein
mehr als sechs Milliarden Euro umfassendes Paket für die neue Ausrüstung
der Bundeswehr auf den Weg gebracht.
Mit den Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A8 solle die künftige Brigade Litauen
ausgestattet und zudem wesentliche und seit Jahren bestehende Lücken in der
Bundeswehr geschlossen werden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius
(SPD) nach der Sitzung in Berlin. Er erklärte: „Wir haben es heute wirklich
geschafft, wesentliche Rüstungsprojekte auf den Weg zu bringen, die in den
nächsten Jahren dann im Zulauf sein werden.“
„Die Beschaffung von Munition wird deutlich beschleunigt und erweitert.
Damit bekommt auch die Industrie in Deutschland für dieses Jahrzehnt eine
substanzielle Grundlage für ihre Planung, die Bundeswehr volle Lager und
die Ukraine dringend benötigten Nachschub“, teilten die Berichterstatter
der Regierungsparteien, Andreas Schwarz (SPD), Karsten Klein (FDP) und
Sebastian Schäfer (Grüne) nach den Entscheidungen mit. (dpa)
4 Jul 2024
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Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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Patriot-Raketenabwehr
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