Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nahost-Konflikt an Berlins Hochschulen: Allseitige Rücktrittsforde…
> Berlins Universitäten kommen nicht zur Ruhe. Auch die Diskussionen um die
> Likes von TU-Präsidentin Geraldine Rauch gehen unvermindert weiter.
Bild: Täglich grüßt die pro-palästinensische Demonstration – hier am Mitt…
Berlin taz | Die Studierenden, die in der vergangenen Woche ein
Institutsgebäude der Humboldt-Universität besetzt hatten, fordern den
Rücktritt von Senatschef Kai Wegner (CDU), Wissenschaftssenatorin Ina
Czyborra und Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD). Sie alle drei trügen
die „politische Verantwortung für die Verletzung der Hochschulautonomie und
fundamentaler Grundrechte“, erklärten Vertreter:innen der maßgeblich an
der Besetzung beteiligten Student Coalition Berlin am Donnerstag bei einer
Pressekonferenz in Neukölln.
Die Besetzer:innen wiederholten bei der Gelegenheit ihre Vorwürfe
gegenüber der Polizei, bei [1][der Räumung des Sozialwissenschaftlichen
Instituts der HU vor einer Woche] unverhältnismäßig „gewaltsam“ vorgegan…
zu sein. Gestützt wurden die Anschuldigungen durch studentische
Sanitäter:innen, die vor Ort waren.
Sie berichteten, dass die Polizei „fast ausschließlich“ Schmerzgriffe bei
den Festnahmen angewandt hat. Im Zuge der Räumung seien 2
Sanitäter:innen sogar selbst festgesetzt worden. Für die
Helfer:innen stellt „der Umgang der Polizei im Umgang mit dem
Gesundheitspersonal“ ganz klar „eine neue Stufe der Eskalation“ dar.
Die Student Coalition Berlin erklärte ihre Bereitschaft zur „Wiederaufnahme
des Dialogs“ mit den Universitäten, sofern die bereit seien, „unsere
bereits formulierten Minimalbedingungen“ zu erfüllen. Dazu gehört etwa die
Forderung, die Zusammenarbeit mit israelischen Hochschulen zu beenden.
HU-Präsidentin Julia von Blumenthal hatte am Wochenende klargestellt, sie
könne sich schwer vorstellen, dass mit den propalästinensischen
Besetzer:innengruppen überhaupt noch ein Dialog gelingen kann.
## Czyborra ist Rauch „sehr dankbar“
Unterdessen geht die Diskussion um TU-Präsidentin Geraldine Rauch
unvermindert weiter. [2][Rauch hatte antisemitische Posts in den sozialen
Medien gelikt und sich am Mittwoch dafür entschuldigt.] Sie habe nur den
Text des umstrittenen Posts gelikt und das eindeutig antisemitische Bild
dazu übersehen. Wissenschaftssenatorin Czyborra bewertete die
Entschuldigung insgesamt positiv. „Ich bin erst mal sehr dankbar dafür,
dass Frau Rauch sich öffentlich geäußert hat“, sagte die SPD-Politikerin am
Donnerstag am Rande eines Termins an der TU.
Anders als Czyborra sieht die CDU keineswegs Gründe, in Sachen Rauch
Entwarnung zu geben. Kultursenator Joe Chialo (CDU) sagte am Donnerstag im
RBB, dass sich eine so exponierte Person in ihrer Vorbildfunktion im Amt
seiner Meinung nach „nur sehr schwer herausziehen kann“.
CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein ging noch weiter und forderte den
Rücktritt von Rauch.
Auch der [3][Präsident des Zentralrats der Juden], Josef Schuster, hat
Rauchs Reaktion als „nicht glaubwürdig“ kritisiert, und mit Blick auf das
gelikte Bild hinzugefügt: „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.“
30 May 2024
## LINKS
[1] /Gaza-Proteste-an-Hochschulen/!6012585
[2] /Antisemitismus-Vorwurf/!6010459
[3] /Uffa-Jensen-als-Beauftragter-der-TU/!6010293
## AUTOREN
Luisa Ederle
Kai Liesegang
## TAGS
Berliner Hochschulen
Antisemitismus
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Studentenproteste
Israel
Antisemitismus
Antisemitismus
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Berliner Hochschulen
Antisemitismus
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
## ARTIKEL ZUM THEMA
Hajo Funke über Proteste an den Unis: „Autoritäre Tendenz wird stärker“
Die propalästinensischen Proteste an Universitäten dürfen nicht pauschal
als antisemitisch bezeichnet werden, sagt Politikwissenschaftler Hajo
Funke.
Debatte um TU-Präsidentin: Kein weißer Rauch in Sicht
Die Gremien der Technischen Universität Berlin sollen die Zukunft von
Präsidentin Rauch klären. Studierende erklären sich für sie.
Kritik an TU-Präsidentin Geraldine Rauch: Maßlose Debatte
Wegen ein paar Social-Media-Likes ist die Präsidentin der Berliner TU in
Kritik geraten. Dahinter stecken vor allem rückwärtsgewandte Akteure.
Propalästinensische Proteste in Berlin: Die Freude an der Repression
Der Senat gibt im Umgang mit der Pro-Palästina-Bewegung den harten Hund.
Dass das so wenig Widerspruch erfährt, liegt auch an den Aktivisten selbst.
Antisemitismus-Vorwurf: TU-Chefin entschuldigt sich
Geraldine Rauch hat problematische Tweets geliked. Ihr neuer
Antisemitismus-Beauftragter Uffa Jensen findet klare Worte – nimmt sie aber
auch in Schutz.
Uffa Jensen als Beauftragter der TU: Neuer Berliner Antisemitismusstreit
Der Zentralrat der Juden attackiert Uffa Jensen, den neuen
Antisemitismusbeauftragten der TU Berlin. Der nennt die Vorwürfe „Quatsch“.
Gaza-Proteste an Hochschulen: Räumung auf Befehl von ganz oben
Berlins Bürgermeister Kai Wegner verteidigt Vorgehen der Polizei gegen
Besetzer der Humboldt Uni. Polizei zieht Bilanz, Juristen protestieren.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.