# taz.de -- Nahost-Konflikt an Berlins Hochschulen: Allseitige Rücktrittsforde… | |
> Berlins Universitäten kommen nicht zur Ruhe. Auch die Diskussionen um die | |
> Likes von TU-Präsidentin Geraldine Rauch gehen unvermindert weiter. | |
Bild: Täglich grüßt die pro-palästinensische Demonstration – hier am Mitt… | |
BERLIN taz | Die Studierenden, die in der vergangenen Woche ein | |
Institutsgebäude der Humboldt-Universität besetzt hatten, fordern den | |
Rücktritt von Senatschef Kai Wegner (CDU), Wissenschaftssenatorin Ina | |
Czyborra und Innensenatorin Iris Spranger (beide SPD). Sie alle drei trügen | |
die „politische Verantwortung für die Verletzung der Hochschulautonomie und | |
fundamentaler Grundrechte“, erklärten Vertreter:innen der maßgeblich an | |
der Besetzung beteiligten Student Coalition Berlin am Donnerstag bei einer | |
Pressekonferenz in Neukölln. | |
Die Besetzer:innen wiederholten bei der Gelegenheit ihre Vorwürfe | |
gegenüber der Polizei, bei [1][der Räumung des Sozialwissenschaftlichen | |
Instituts der HU vor einer Woche] unverhältnismäßig „gewaltsam“ vorgegan… | |
zu sein. Gestützt wurden die Anschuldigungen durch studentische | |
Sanitäter:innen, die vor Ort waren. | |
Sie berichteten, dass die Polizei „fast ausschließlich“ Schmerzgriffe bei | |
den Festnahmen angewandt hat. Im Zuge der Räumung seien 2 | |
Sanitäter:innen sogar selbst festgesetzt worden. Für die | |
Helfer:innen stellt „der Umgang der Polizei im Umgang mit dem | |
Gesundheitspersonal“ ganz klar „eine neue Stufe der Eskalation“ dar. | |
Die Student Coalition Berlin erklärte ihre Bereitschaft zur „Wiederaufnahme | |
des Dialogs“ mit den Universitäten, sofern die bereit seien, „unsere | |
bereits formulierten Minimalbedingungen“ zu erfüllen. Dazu gehört etwa die | |
Forderung, die Zusammenarbeit mit israelischen Hochschulen zu beenden. | |
HU-Präsidentin Julia von Blumenthal hatte am Wochenende klargestellt, sie | |
könne sich schwer vorstellen, dass mit den propalästinensischen | |
Besetzer:innengruppen überhaupt noch ein Dialog gelingen kann. | |
## Czyborra ist Rauch „sehr dankbar“ | |
Unterdessen geht die Diskussion um TU-Präsidentin Geraldine Rauch | |
unvermindert weiter. [2][Rauch hatte antisemitische Posts in den sozialen | |
Medien gelikt und sich am Mittwoch dafür entschuldigt.] Sie habe nur den | |
Text des umstrittenen Posts gelikt und das eindeutig antisemitische Bild | |
dazu übersehen. Wissenschaftssenatorin Czyborra bewertete die | |
Entschuldigung insgesamt positiv. „Ich bin erst mal sehr dankbar dafür, | |
dass Frau Rauch sich öffentlich geäußert hat“, sagte die SPD-Politikerin am | |
Donnerstag am Rande eines Termins an der TU. | |
Anders als Czyborra sieht die CDU keineswegs Gründe, in Sachen Rauch | |
Entwarnung zu geben. Kultursenator Joe Chialo (CDU) sagte am Donnerstag im | |
RBB, dass sich eine so exponierte Person in ihrer Vorbildfunktion im Amt | |
seiner Meinung nach „nur sehr schwer herausziehen kann“. | |
CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein ging noch weiter und forderte den | |
Rücktritt von Rauch. | |
Auch der [3][Präsident des Zentralrats der Juden], Josef Schuster, hat | |
Rauchs Reaktion als „nicht glaubwürdig“ kritisiert, und mit Blick auf das | |
gelikte Bild hinzugefügt: „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.“ | |
30 May 2024 | |
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## AUTOREN | |
Luisa Ederle | |
Kai Liesegang | |
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