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# taz.de -- Dschihadisten-Prozess in Frankfurt: Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mit…
> Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. verurteilt den 32-jährigen Deniz B.
> wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung.
Bild: Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main: fünf Jahre Haft fü…
Frankfurt am Main afp/taz | Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein
Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer
mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das OLG sprach den 32-jährigen Deniz B.
am Montag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen
Vereinigung und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum schuldig. Es verhängte
fünf Jahre Haft.
Das OLG sah es als erwiesen an, dass Deniz B. im Frühjahr 2016 gemeinsam
mit seiner Frau über die Türkei und Syrien in den Irak gereist war, um sich
dem IS anzuschließen. Dort absolvierte er eine militärische Ausbildung,
leistete Wachdienste und hielt sich als Kämpfer für den IS einsatzbereit.
Der Angeklagte war zuletzt im Logistikbereich tätig und für die Verteilung
von Kraftstoffen zuständig. Er habe von der Vereinigung eine monatliche
Alimentation in Höhe von zwischen 100 und 125 US-Dollar erhalten und sei
mit einem Sturmgewehr der Marke Kalaschnikow AK-47 sowie einem
Sprengstoffgürtel ausgestattet gewesen.
Mit seiner Frau lebte der Angeklagte dem Urteil zufolge nacheinander in
zwei Häusern, die ihnen der IS überließ. Die rechtmäßigen Bewohner waren
zuvor vor der Miliz geflohen beziehungsweise von ihr getötet oder
vertrieben worden.
Im August 2017 wurde der 32-Jährige durch kurdische Sicherheitskräfte
festgenommen und befand sich bis zu seiner Abschiebung nach Deutschland in
Haft. Im Dezember 2022 wurde er bei seiner Wiedereinreise nach Deutschland
festgenommen und befand sich seitdem in Untersuchungshaft. Seit März
vergangenen Jahres war der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt, der
Beschuldigte kam auf freien Fuß.
Nach Ansicht des OLG geht von dem Angeklagten, der ein Geständnis abgelegt
und sich vom IS abgewandt habe, keine Gefahr für weitere Straftaten aus.
Seine Haftzeit im Irak, die dem Gericht zufolge unter desolaten Bedingungen
erfolgte, wird auf die nun verhängte Freiheitsstrafe angerechnet. Das
Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
13 May 2024
## TAGS
Prozess
Islamismus
„Islamischer Staat“ (IS)
Irak
Frankfurt am Main
Justiz
Gericht
Schwerpunkt Islamistischer Terror
Demonstration
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Olympische Spiele 2024
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