# taz.de -- Dschihadisten-Prozess in Frankfurt: Fünf Jahre Haft für Ex-IS-Mit… | |
> Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. verurteilt den 32-jährigen Deniz B. | |
> wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung. | |
Bild: Das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main: fünf Jahre Haft fü… | |
FRANKFURT AM MAIN afp/taz | Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein | |
Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer | |
mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das OLG sprach den 32-jährigen Deniz B. | |
am Montag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen | |
Vereinigung und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum schuldig. Es verhängte | |
fünf Jahre Haft. | |
Das OLG sah es als erwiesen an, dass Deniz B. im Frühjahr 2016 gemeinsam | |
mit seiner Frau über die Türkei und Syrien in den Irak gereist war, um sich | |
dem IS anzuschließen. Dort absolvierte er eine militärische Ausbildung, | |
leistete Wachdienste und hielt sich als Kämpfer für den IS einsatzbereit. | |
Der Angeklagte war zuletzt im Logistikbereich tätig und für die Verteilung | |
von Kraftstoffen zuständig. Er habe von der Vereinigung eine monatliche | |
Alimentation in Höhe von zwischen 100 und 125 US-Dollar erhalten und sei | |
mit einem Sturmgewehr der Marke Kalaschnikow AK-47 sowie einem | |
Sprengstoffgürtel ausgestattet gewesen. | |
Mit seiner Frau lebte der Angeklagte dem Urteil zufolge nacheinander in | |
zwei Häusern, die ihnen der IS überließ. Die rechtmäßigen Bewohner waren | |
zuvor vor der Miliz geflohen beziehungsweise von ihr getötet oder | |
vertrieben worden. | |
Im August 2017 wurde der 32-Jährige durch kurdische Sicherheitskräfte | |
festgenommen und befand sich bis zu seiner Abschiebung nach Deutschland in | |
Haft. Im Dezember 2022 wurde er bei seiner Wiedereinreise nach Deutschland | |
festgenommen und befand sich seitdem in Untersuchungshaft. Seit März | |
vergangenen Jahres war der Haftbefehl außer Vollzug gesetzt, der | |
Beschuldigte kam auf freien Fuß. | |
Nach Ansicht des OLG geht von dem Angeklagten, der ein Geständnis abgelegt | |
und sich vom IS abgewandt habe, keine Gefahr für weitere Straftaten aus. | |
Seine Haftzeit im Irak, die dem Gericht zufolge unter desolaten Bedingungen | |
erfolgte, wird auf die nun verhängte Freiheitsstrafe angerechnet. Das | |
Urteil ist noch nicht rechtskräftig. | |
13 May 2024 | |
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