# taz.de -- Drohgebärde aus Moskau: Nuklearstreitkräfte sollen üben | |
> Mitten im Krieg gegen die Ukraine ordnet der russische Präsident Putin | |
> eine Übung seiner Atomstreitkräfte an. Berlin sieht keine | |
> Lageveränderung. | |
Bild: Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, dass das Militär Übu… | |
MOSKAU dpa | Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die | |
Ukraine hat Russland auf Befehl von Präsident Wladimir [1][Putin ein | |
Manöver seiner taktischen Nuklearstreitkräfte] angekündigt. Und auch, wenn | |
es keine Hinweise darauf gibt, dass die Raketen im Rahmen der Übung | |
tatsächlich Atomsprengköpfe tragen: Es handelt sich wohl um einen | |
Einschüchterungsversuch der russischen Führung im Kreml, die sich über | |
Gedankenspiele westlicher Politiker über mögliche Truppenentsendungen in | |
die Ukraine ärgert. | |
„Im Zuge der Übung wird eine Reihe von Aktivitäten durchgeführt, um die | |
Vorbereitung und den Einsatz nicht strategischer Atomwaffen zu üben“, | |
teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit. In der | |
Mitteilung war allerdings keine Rede davon, dass bei dem Manöver auch mit | |
Raketen geübt wird, die tatsächlich Atomsprengköpfen tragen. Wann und wo | |
genau die Übung beginnen soll, war zunächst unklar. An der Übung teilnehmen | |
sollen der südliche Wehrbezirk sowie die Seestreitkräfte. | |
Bereits in der Vergangenheit hatte Russland seine Nuklearstreitkräfte ohne | |
Atomsprengköpfe trainieren lassen. So wurden etwa im Oktober zu Übungs- und | |
Abschreckungszwecken zwei Interkontinentalraketen und mehrere | |
Marschflugkörper abgefeuert. | |
Russische Vertreter wiederum versuchen seit Kriegsbeginn immer wieder, im | |
Westen Angst vor einem Atomkrieg zu schüren und so die internationale | |
Unterstützung für die Ukraine zu schwächen. Wegen stockender Munitions- und | |
Waffenlieferungen sind die Ukrainer derzeit stark in die Defensive geraten. | |
## Anlass für Übungen Macron Äußerungen zu Truppen | |
Die nun angekündigte Übung begründete Moskau mit vermeintlich „provokativen | |
Äußerungen und Drohungen einzelner westlicher Beamter gegen die Russische | |
Föderation“. Kremlsprecher Dmitri Peskow bekräftigte auf Nachfrage von | |
Journalisten, konkreter Anlass seien unter anderem [2][Äußerungen von | |
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron] gewesen, der einen Einsatz | |
westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht grundsätzlich ausschließen | |
will. Solche Aussagen zeigten „die Absicht, bewaffnete Kontingente in die | |
Ukraine zu schicken“, behauptete Peskow. | |
Tatsächlich aber hatte Macron zuletzt in einem Interview nur gesagt: „Wenn | |
die Russen die Frontlinien durchbrechen sollten, wenn es eine ukrainische | |
Bitte gäbe – was heute nicht der Fall ist -, dann sollten wir uns die Frage | |
berechtigterweise stellen.“ Dies aber von vornherein auszuschließen, | |
bedeute, keine Lehren aus den vergangenen beiden Kriegsjahren zu ziehen. | |
[3][Macron hatte zuerst Ende Februar einen Einsatz von Bodentruppen in der | |
Ukraine nicht ausgeschlossen.] Damals erntete er für seine Worte auch | |
innerhalb Europas Kritik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) etwa erteilte | |
einer Entsendung westlicher Soldaten in die Ukraine damals eine Absage. | |
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin sagte, dies sei keine | |
veränderte Lage. Von Änderungen in der Bereitschaft der russischen | |
Atomstreitkräfte sei nichts bekannt. Grünen-Chef Omid Nouripour sprach von | |
einer Provokation. Die Rücksichtslosigkeit im Kreml sei groß. Es gehe | |
darum, „uns einzuschüchtern“, sagte Nouripour in Berlin. Dies werde aber | |
nicht gelingen. | |
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtete ihren Blick auf | |
China, das gute Beziehungen zu Russland hat und sich schon in der | |
Vergangenheit einmal gegen Atomdrohungen ausgesprochen hatte. Nach einem | |
Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Chinas Staats- und | |
Parteichef Xi Jinping in Paris sagte von der Leyen, Xi habe eine wichtige | |
Rolle dabei gespielt, Russlands nukleare Drohungen zu deeskalieren. „Ich | |
bin zuversichtlich, dass Präsident Xi vor dem Hintergrund der anhaltenden | |
nuklearen Drohungen Russlands dies weiter tun wird.“ | |
6 May 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Kriegsmuedigkeit-in-Russland/!6005768 | |
[2] /Atomarer-Schutzschild-fuer-Europa/!6004929 | |
[3] /Ukraine-Debatte-in-Frankreich/!5998207 | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Wladimir Putin | |
Emmanuel Macron | |
David Cameron | |
Xi Jinping | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine | |
Sanktionen | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Besuch von Chinas Staatschef in Europa: Xi Jinpings Plan geht nicht auf | |
China will einen Keil zwischen die EU-Staaten treiben. Doch Wirtschaft und | |
Geopolitik zwingen zur Einigkeit. | |
Olaf Scholz in Litauen: Panzer statt Weltbühne | |
Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Truppenbesuch in Litauen. Er will zeigen, | |
dass er die neue deutsche Rolle für den Schutz des Baltikums ernst nimmt. | |
Orthodoxe Ostern in der Ukraine: Luftangriffe und Online-Gottesdienste | |
Zu den Osterfeiertagen rechnet die Ukraine mit verstärkten Angriffen. Viele | |
Familien sind kriegsbedingt getrennt und nicht in Feierstimmung. | |
Russische Cyber-Angriffe: Kriegsführung aller Art | |
Russland führt Krieg – auch im digitalen Raum. Nato, EU und die | |
Bundesregierung verurteilen die Cyberangriffe scharf. Die Gegenmaßnahmen | |
sind dünn. | |
EU-Sanktionen gegen Russland: Auf dem Abstellgleis | |
Russischer Schienenverkehr wird von der EU sanktioniert. Doch es gibt | |
Hinweise darauf, dass eine deutsche Firma für russische Züge produziert. |