# taz.de -- US-Repräsentantenhaus hat entschieden: Ultimatum für Tiktok | |
> Ein US-Gesetz, das einen Verkauf der Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte | |
> in wenigen Tagen in Kraft treten. Das Votum des US-Senats steht bevor. | |
Bild: Für Tiktok und die chinesische Mutterfirma Bytedance wird es eng in den … | |
WASHINGTON afp | Das US-Repräsentantenhaus hat einen [1][neuen Anlauf] für | |
ein mögliches Verbot oder einen Zwangsverkauf der Onlineplattform | |
[2][Tiktok] unternommen. Die Kongresskammer stellte Tiktok am Samstag ein | |
Ultimatum für seine Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern | |
Bytedance. | |
Die insbesondere bei jungen Menschen beliebte Video-App steht unter dem | |
Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den | |
USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist das zurück. | |
Der Gesetzentwurf, der Bytedance eine Frist von einem Jahr für den Verkauf | |
von Tiktok setzt, erhielt eine breite Zustimmung von Republikanern und | |
Demokraten und wurde mit 360 zu 58 Stimmen angenommen. | |
Sollte Tiktok das Ultimatum verstreichen lassen, würde dem Beschluss | |
zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA | |
verbannt. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss allerdings noch der Senat | |
zustimmen, der sich in der kommenden Woche damit befassen will. | |
US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, dass er das Gesetz nach | |
einer Verabschiedung im Kongress unterzeichnen wird. | |
Das Vorhaben könnte aber ein Fall für die US-Gerichte werden. Das geplante | |
Gesetz würde US-Präsident Joe Biden die Vollmacht verleihen, auch andere | |
Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von | |
einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird. Tiktok | |
reagierte umgehend auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus. Ein Verbot | |
würde die „Meinungsfreiheit“ von 170 Millionen US-Amerikanern einschränke… | |
erklärte die Plattform. Die Plattform trage „jährlich 24 Milliarden Dollar | |
zur US-Wirtschaft bei“. | |
Tiktok ist vor allem bei jungen Menschen immens populär und hat in den | |
Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt. | |
Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. Tiktok | |
steht allerdings auch in der EU unter verstärktem politischen Druck. Im | |
März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von | |
Bytedance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu | |
beschränken. | |
21 Apr 2024 | |
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