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# taz.de -- US-Repräsentantenhaus hat entschieden: Ultimatum für Tiktok
> Ein US-Gesetz, das einen Verkauf der Kurzvideo-App erzwingen soll, könnte
> in wenigen Tagen in Kraft treten. Das Votum des US-Senats steht bevor.
Bild: Für Tiktok und die chinesische Mutterfirma Bytedance wird es eng in den …
Washington afp | Das US-Repräsentantenhaus hat einen [1][neuen Anlauf] für
ein mögliches Verbot oder einen Zwangsverkauf der Onlineplattform
[2][Tiktok] unternommen. Die Kongresskammer stellte Tiktok am Samstag ein
Ultimatum für seine Loslösung von seinem chinesischen Mutterkonzern
Bytedance.
Die insbesondere bei jungen Menschen beliebte Video-App steht unter dem
Verdacht, es Peking zu ermöglichen, die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den
USA auszuspionieren und zu manipulieren. Das Unternehmen weist das zurück.
Der Gesetzentwurf, der Bytedance eine Frist von einem Jahr für den Verkauf
von Tiktok setzt, erhielt eine breite Zustimmung von Republikanern und
Demokraten und wurde mit 360 zu 58 Stimmen angenommen.
Sollte Tiktok das Ultimatum verstreichen lassen, würde dem Beschluss
zufolge die App aus den App-Stores von Apple und Google in den USA
verbannt. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss allerdings noch der Senat
zustimmen, der sich in der kommenden Woche damit befassen will.
US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, dass er das Gesetz nach
einer Verabschiedung im Kongress unterzeichnen wird.
Das Vorhaben könnte aber ein Fall für die US-Gerichte werden. Das geplante
Gesetz würde US-Präsident Joe Biden die Vollmacht verleihen, auch andere
Apps als Bedrohung für die nationale Sicherheit einzustufen, wenn diese von
einem Land kontrolliert werden, das als feindlich betrachtet wird. Tiktok
reagierte umgehend auf die Abstimmung im Repräsentantenhaus. Ein Verbot
würde die „Meinungsfreiheit“ von 170 Millionen US-Amerikanern einschränke…
erklärte die Plattform. Die Plattform trage „jährlich 24 Milliarden Dollar
zur US-Wirtschaft bei“.
Tiktok ist vor allem bei jungen Menschen immens populär und hat in den
Nutzungszeiten längst Konkurrenten wie Facebook und Instagram überholt.
Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer. Tiktok
steht allerdings auch in der EU unter verstärktem politischen Druck. Im
März traten EU-Regeln in Kraft, die darauf abzielen, die Marktmacht von
Bytedance und anderer großer Digitalkonzerne wie Amazon, Apple und Meta zu
beschränken.
21 Apr 2024
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