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# taz.de -- Hunderte Polizisten unter Nazi-Verdacht: Gegen 400 Beamte wird ermi… |
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> Laut „Stern“ wird gegen hunderte Landesbeamte wegen des Verdachts auf |
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> eine rechtsextremistische Gesinnung ermittelt. Die Gefahr sei groß wie |
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> nie. |
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Bild: Verbindungen nach rechts: Gegen hunderte Landespolizist*innen wird derzei… |
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Hamburg epd/dpa | Gegen mindestens 400 Polizeibeamte der Länder werden |
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[1][einem Medienbericht] zufolge derzeit Disziplinarverfahren oder |
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Ermittlungen wegen des Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung |
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oder das Vertreten von Verschwörungsideologien geführt. Das Magazin Stern |
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und RTL berufen sich dabei auf Angaben aus den 16 Innenministerien der |
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Bundesländer. |
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Die tatsächliche Zahl dürfte deutlich höher liegen, da Berlin, |
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Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Thüringen keine aktuellen Zahlen hätten |
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liefern können, berichten Stern und RTL am Donnerstag. |
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Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul sagte dem Stern: |
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„Polizistinnen und Polizisten, die nicht auf dem Boden der Verfassung |
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stehen, sondern extremistische Ansichten verfolgen, sind eine große Gefahr |
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für die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit.“ Diese Menschen wolle er in |
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[2][der Polizei] nicht haben, sagte der CDU-Politiker. |
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Den [3][Polizeibeauftragten des Bundestags, Uli Grötsch (SPD)], zitiert das |
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Magazin mit den Worten: „Wir leben in Zeiten, in denen von Rechtsextremen |
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gezielt versucht wird, die Polizeien zu destabilisieren.“ Die Gefahr sei so |
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groß wie nie. Ermittlungen wegen möglicher Extremisten in den Reihen der |
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Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gibt es seit Jahren immer wieder. |
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Bereits 2022 hatte das Bundesinnenministerium einen Lagebericht dazu |
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veröffentlicht. Damals wurde bekannt, dass binnen drei Jahren 327 |
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Mitarbeiter wegen nachweislicher Bezüge zum Rechtsextremismus oder zur |
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Szene der Reichsbürger aufgefallen waren. |
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4 Apr 2024 |
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## LINKS |
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[1] https://www.stern.de/gesellschaft/hunderte-rechtsradikale-und-mutmassliche-… |
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[2] /Schwerpunkt-Polizeigewalt-und-Rassismus/!t5008089 |
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[3] /Neuer-Bundespolizeibeauftragter-Groetsch/!5995085 |
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