# taz.de -- Bürgermeisterwahl in Sachsen: Seine Unterschrift fehlte | |
> In Großschirma wurde die Wahl des Bürgermeisters für ungültig erklärt. | |
> Ein AfD-Kandidat hatte gewonnen – und will die Annullierung nicht | |
> hinnehmen. | |
Bild: Bekannt für rechte Hetze und Verbindungen ins völkische Lager: Rolf Wei… | |
Dieser Text ist Teil unserer [1][Berichterstattung zu den Kommunal- und | |
Landtagswahlen 2024] in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. [2][Die taz | |
zeigt, was hier auf dem Spiel steht:] Wer steht für die Demokratie ein? | |
Welche Agenda verfolgen Rechte? Welche Personen und Projekte fürchten um | |
ihre Existenz? | |
BERLIN taz | Normalerweise wittert die AfD selbst bei kleinsten | |
Unregelmäßigkeiten sofort Wahlbetrug. Im sächsischen Großschirma jedoch | |
will es die extrem rechte Partei nun offenbar nicht so genau nehmen – wohl, | |
weil sie selbst betroffen ist. | |
Der am 3. März mit 59,4 Prozent gewählte Bürgermeisterkandidat der AfD, | |
Rolf Weigand, will juristische Schritte gegen eine Wiederwahl prüfen | |
lassen. Zuvor hatte das Landratsamt Mittelsachsen seine Wahl wegen nicht | |
eingehaltener Formalitäten für ungültig erklärt und eine Neuwahl | |
angeordnet. Gefehlt habe unter anderem die „vom Gesetz ausdrücklich | |
vorgeschriebene eigenhändige Unterschrift“ des AfD-Kandidaten auf seinem | |
Wahlvorschlag. | |
„Das Landratsamt Mittelsachsen will meine Amtsübernahme verhindern“, sagte | |
Weigand in einem Videostatement. Er lässt dabei unter den Tisch fallen, | |
dass seine Partei sich schlicht nicht an die gesetzlichen Vorgaben gehalten | |
hat. Stattdessen beschwert Weigand sich darüber, dass man den Formfehler | |
nicht gleich bei der Abgabe seiner Unterlagen beanstandet habe – zumal er | |
eine Zustimmungserklärung unterzeichnet habe. „Warum kein | |
Ermessensspielraum bei diesem klaren Ergebnis? Warum nochmal Steuergeld | |
verschwenden, wo das Ergebnis so klar ist?“, fragt Weigand. | |
## Der Vorgänger beging Suizid | |
Nach der obligatorischen Wahlprüfung hatte die Kommunalaufsicht [3][die | |
Wahl am Freitag beanstandet und aufgehoben]. Der Landkreis bemängelte | |
mehrere Fehler, zwei davon „ergebnisunerheblich“ – einer jedoch nicht: die | |
fehlende Unterschrift. Der Gemeindewahlausschuss hätte Weigand so nicht zur | |
Wahl zulassen dürfen. Großschirma müsse „unverzüglich eine Neuwahl“ | |
anberaumen. Die Betroffenen könnten aber noch beim Verwaltungsgericht | |
klagen. | |
Die Wahl in Großschirma hatte stattgefunden, nachdem sich der Amtsinhaber | |
Volkmar Schreiter [4][infolge von Depressionen im Oktober 2023 das Leben | |
genommen hatte]. Zuvor hatte er unter rechten Anfeindungen gelitten. | |
[5][Auch der AfD-Kandidat Weigand] hatte gegen den Bürgermeister gehetzt, | |
den er nun beerben will. | |
15 Apr 2024 | |
## LINKS | |
[1] /Wahlen-in-Ostdeutschland-2024/!t5993946 | |
[2] https://blogs.taz.de/hausblog/was-auf-dem-spiel-steht/ | |
[3] https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/buergermeisterwa… | |
[4] /AfD-Buergermeister-in-Sachsen/!5993534 | |
[5] https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/ein-leben-fuer-grossschir… | |
## AUTOREN | |
Gareth Joswig | |
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genommen. |