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# taz.de -- Bürgermeisterwahl in Sachsen: Seine Unterschrift fehlte
> In Großschirma wurde die Wahl des Bürgermeisters für ungültig erklärt.
> Ein AfD-Kandidat hatte gewonnen – und will die Annullierung nicht
> hinnehmen.
Bild: Bekannt für rechte Hetze und Verbindungen ins völkische Lager: Rolf Wei…
Dieser Text ist Teil unserer [1][Berichterstattung zu den Kommunal- und
Landtagswahlen 2024] in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. [2][Die taz
zeigt, was hier auf dem Spiel steht:] Wer steht für die Demokratie ein?
Welche Agenda verfolgen Rechte? Welche Personen und Projekte fürchten um
ihre Existenz?
Berlin taz | Normalerweise wittert die AfD selbst bei kleinsten
Unregelmäßigkeiten sofort Wahlbetrug. Im sächsischen Großschirma jedoch
will es die extrem rechte Partei nun offenbar nicht so genau nehmen – wohl,
weil sie selbst betroffen ist.
Der am 3. März mit 59,4 Prozent gewählte Bürgermeisterkandidat der AfD,
Rolf Weigand, will juristische Schritte gegen eine Wiederwahl prüfen
lassen. Zuvor hatte das Landratsamt Mittelsachsen seine Wahl wegen nicht
eingehaltener Formalitäten für ungültig erklärt und eine Neuwahl
angeordnet. Gefehlt habe unter anderem die „vom Gesetz ausdrücklich
vorgeschriebene eigenhändige Unterschrift“ des AfD-Kandidaten auf seinem
Wahlvorschlag.
„Das Landratsamt Mittelsachsen will meine Amtsübernahme verhindern“, sagte
Weigand in einem Videostatement. Er lässt dabei unter den Tisch fallen,
dass seine Partei sich schlicht nicht an die gesetzlichen Vorgaben gehalten
hat. Stattdessen beschwert Weigand sich darüber, dass man den Formfehler
nicht gleich bei der Abgabe seiner Unterlagen beanstandet habe – zumal er
eine Zustimmungserklärung unterzeichnet habe. „Warum kein
Ermessensspielraum bei diesem klaren Ergebnis? Warum nochmal Steuergeld
verschwenden, wo das Ergebnis so klar ist?“, fragt Weigand.
## Der Vorgänger beging Suizid
Nach der obligatorischen Wahlprüfung hatte die Kommunalaufsicht [3][die
Wahl am Freitag beanstandet und aufgehoben]. Der Landkreis bemängelte
mehrere Fehler, zwei davon „ergebnisunerheblich“ – einer jedoch nicht: die
fehlende Unterschrift. Der Gemeindewahlausschuss hätte Weigand so nicht zur
Wahl zulassen dürfen. Großschirma müsse „unverzüglich eine Neuwahl“
anberaumen. Die Betroffenen könnten aber noch beim Verwaltungsgericht
klagen.
Die Wahl in Großschirma hatte stattgefunden, nachdem sich der Amtsinhaber
Volkmar Schreiter [4][infolge von Depressionen im Oktober 2023 das Leben
genommen hatte]. Zuvor hatte er unter rechten Anfeindungen gelitten.
[5][Auch der AfD-Kandidat Weigand] hatte gegen den Bürgermeister gehetzt,
den er nun beerben will.
15 Apr 2024
## LINKS
[1] /Wahlen-in-Ostdeutschland-2024/!t5993946
[2] https://blogs.taz.de/hausblog/was-auf-dem-spiel-steht/
[3] https://www.landkreis-mittelsachsen.de/das-amt/neuigkeiten/buergermeisterwa…
[4] /AfD-Buergermeister-in-Sachsen/!5993534
[5] https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/ein-leben-fuer-grossschir…
## AUTOREN
Gareth Joswig
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Vorgänger litt unter rechten Anfeindungen – und hatte sich das Leben
genommen.
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