# taz.de -- Israel und die UN: Entzweite Nationen | |
> Israel und die UN blicken auf eine komplizierte Beziehung zurück. Die | |
> jüngste Eskalation setzt dieses Verhältnis fort. | |
Bild: Israels UN-Botschafter Gilad Erdan in der UN-Generalversammlung | |
JERUSALEM taz | Die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinten Nationen | |
waren nie einfach. Doch selbst nach diesen Maßstäben verlief [1][die | |
Auseinandersetzung zwischen UN-Generalsekretär António Guterres und Israels | |
UN-Botschafter Gilad Erdan am Dienstag] ungewöhnlich scharf. „Ich sehe in | |
seiner Rede keine Relativierung des Terrors“, sagt Steffen Hagemann, | |
Politikwissenschaftler und ehemals Leiter der [2][Heinrich-Böll-Stiftung] | |
in Tel Aviv. | |
Guterres habe die Terroranschläge der Hamas scharf verurteilt. Der Verweis | |
auf die 56 Jahre dauernde Besatzung erkläre allerdings auch die Anschläge | |
der Hamas allein nicht. Dennoch sei es „die Funktion des | |
UN-Generalsekretärs, die Einhaltung des Völkerrechts einzufordern“. | |
Doch tatsächlich fand die Auseinandersetzung im UN-Sicherheitsrat nicht im | |
luftleeren Raum statt. Israels Verhältnis zur Weltorganisation ist seit | |
vielen Jahren schwierig. „Es gibt [3][in der UN-Generalversammlung] eine | |
automatische Mehrheit gegen Israel“, sagte Yuval Shany, Professor für | |
internationales Recht an der Hebräischen Universität Jerusalem. Wegen des | |
traditionellen Widerstands muslimischer Staaten und vieler | |
Entwicklungsländer hätten die Rechte der Palästinenser seit Langem auf der | |
Agenda der Vereinten Nationen starkes Gewicht. | |
Israels ehemaliger UN-Botschafter Ron Prosor hatte dieses Verhältnis einmal | |
mit den Worten beschrieben: „Die Generalversammlung würde zustimmen, dass | |
die Erde flach ist, wenn die Palästinenser es vorgeschlagen hätten.“ | |
## Fortschritte in den vergangenen Jahren | |
Ein polemisches Bild, denn oft sind die Themen auch durchaus umstritten: So | |
verurteilte der UN-Menschenrechtsrat etwa mehrmals den fortgesetzten | |
israelischen Siedlungsbau in besetzten palästinensischen Gebieten. Auch | |
Deutschland stimmte entsprechenden Resolutionen zu. | |
Zuletzt gab es vereinzelt Fortschritte bei der Einbindung Israels in die | |
Vereinten Nationen: 2012 stellte das Land erstmals einen Vizepräsidenten | |
der Generalversammlung sowie 2016 den Vorsitzenden des Rechtsausschusses. | |
„Auch die abnehmende Isolation durch die Abraham-Abkommen haben diesen | |
Prozess unterstützt“, konstatiert Shany. Diesen kleinen Schritten der | |
Normalisierung standen jedoch immer wieder erbitterte Auseinandersetzungen | |
über die israelische Politik im Konflikt mit den Palästinensern entgegen. | |
Der Streit zwischen dem UN-Generalsekretär und der israelischen Führung | |
setzt diese Tradition nun fort. | |
25 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Felix Wellisch | |
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