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# taz.de -- Bergkarabach nach der Waffenruhe: Ein Eindruck von Siegerjustiz
> Aserbaidschan sollte vermeintliche Kriegsverbrecher aus Bergkarabach nur
> vor ein internationales Gericht stellen. Und die armenischen Grenzen
> anerkennen.
Bild: Ein Bild des russischen Verteidigungsministeriums zeigt Evakuierungsmaßn…
Aserbaidschan fordert von den Separatisten eine Auslieferung von
vermeintlichen Kriegsverbrechern. Das sind also die Prioritäten bei der
Integration der Karabach-Armenier:innen. Man hätte den Separatisten ja auch
erst mal eine aserbaidschanische Verfassung in armenischer Sprache
übergeben können. Aserbaidschan will das armenische „Das ist ein Genozid“
mit einem aserbaidschanischen „Das ist ein Genozid“ beantworten. Und das
geht am besten mit Schauprozessen und dem Präsentieren von Massengräbern.
Und wie entdeckt man Massengräber? Ganz einfach: Die aserbaidschanischen
Dienste haben Listen von Armeniern, die ihren Informationen nach
Kriegsverbrechen begangen haben und den Ort von Massengräbern kennen
müssten. Jetzt können sie in Karabach jede x-beliebige Person verhaften.
Gleichwohl täte Aserbaidschan gut daran, vermeintliche Kriegsverbrecher vor
ein internationales Gericht zu stellen. Ansonsten könnte schnell der
Verdacht aufkommen, dass es sich hier [1][um Siegerjustiz handelt].
Aserbaidschan hat [2][im Namen der territorialen Unversehrtheit seiner
Grenzen] gehandelt. Das ist völkerrechtlich genauso in Ordnung wie der
ukrainische Versuch, die Krim militärisch zurückzuholen. Gleichwohl ist die
Inkaufnahme von Dutzenden und Hunderten Toten nicht akzeptabel. Nun muss
Aserbaidschan aber auch die Unversehrtheit der armenischen Grenzen
anerkennen. Und deswegen muss es mit dem Gerede von „Westaserbaidschan“,
wie man Armenien gerne nennt, und der Forderung nach einem „Korridor“
aufhören. Würde Aserbaidschan einen derartigen Korridor durch armenisches
Gebiet zur Exklave Nachitschewan erzwingen, würde dies die territoriale
Integrität von Armenien verletzen. Eine normale Landverbindung muss
reichen.
Wo der Hass groß ist, ist auch die Gewalt nicht weit. Die [3][in
Bergkarabach stationierten russischen Friedenstruppen] werden kaum die
Menschenrechte der dort lebenden Armenier schützen. Es ist höchste Zeit für
eine Präsenz von Menschenrechtsorganisationen in Karabach.
21 Sep 2023
## LINKS
[1] /Konflikt-um-Bergkarabach/!5958399
[2] /Feuerpause-in-Bergkarabach-vereinbart/!5961507
[3] /Nach-dem-Krieg-um-Bergkarabach/!5961583
## AUTOREN
Bernhard Clasen
## TAGS
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