# taz.de -- Bergkarabach nach der Waffenruhe: Ein Eindruck von Siegerjustiz | |
> Aserbaidschan sollte vermeintliche Kriegsverbrecher aus Bergkarabach nur | |
> vor ein internationales Gericht stellen. Und die armenischen Grenzen | |
> anerkennen. | |
Bild: Ein Bild des russischen Verteidigungsministeriums zeigt Evakuierungsmaßn… | |
Aserbaidschan fordert von den Separatisten eine Auslieferung von | |
vermeintlichen Kriegsverbrechern. Das sind also die Prioritäten bei der | |
Integration der Karabach-Armenier:innen. Man hätte den Separatisten ja auch | |
erst mal eine aserbaidschanische Verfassung in armenischer Sprache | |
übergeben können. Aserbaidschan will das armenische „Das ist ein Genozid“ | |
mit einem aserbaidschanischen „Das ist ein Genozid“ beantworten. Und das | |
geht am besten mit Schauprozessen und dem Präsentieren von Massengräbern. | |
Und wie entdeckt man Massengräber? Ganz einfach: Die aserbaidschanischen | |
Dienste haben Listen von Armeniern, die ihren Informationen nach | |
Kriegsverbrechen begangen haben und den Ort von Massengräbern kennen | |
müssten. Jetzt können sie in Karabach jede x-beliebige Person verhaften. | |
Gleichwohl täte Aserbaidschan gut daran, vermeintliche Kriegsverbrecher vor | |
ein internationales Gericht zu stellen. Ansonsten könnte schnell der | |
Verdacht aufkommen, dass es sich hier [1][um Siegerjustiz handelt]. | |
Aserbaidschan hat [2][im Namen der territorialen Unversehrtheit seiner | |
Grenzen] gehandelt. Das ist völkerrechtlich genauso in Ordnung wie der | |
ukrainische Versuch, die Krim militärisch zurückzuholen. Gleichwohl ist die | |
Inkaufnahme von Dutzenden und Hunderten Toten nicht akzeptabel. Nun muss | |
Aserbaidschan aber auch die Unversehrtheit der armenischen Grenzen | |
anerkennen. Und deswegen muss es mit dem Gerede von „Westaserbaidschan“, | |
wie man Armenien gerne nennt, und der Forderung nach einem „Korridor“ | |
aufhören. Würde Aserbaidschan einen derartigen Korridor durch armenisches | |
Gebiet zur Exklave Nachitschewan erzwingen, würde dies die territoriale | |
Integrität von Armenien verletzen. Eine normale Landverbindung muss | |
reichen. | |
Wo der Hass groß ist, ist auch die Gewalt nicht weit. Die [3][in | |
Bergkarabach stationierten russischen Friedenstruppen] werden kaum die | |
Menschenrechte der dort lebenden Armenier schützen. Es ist höchste Zeit für | |
eine Präsenz von Menschenrechtsorganisationen in Karabach. | |
21 Sep 2023 | |
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## AUTOREN | |
Bernhard Clasen | |
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