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# taz.de -- Bewährung für Querdenken-Richter: Urteil wegen Rechtsbeugung
> Das Landgericht Erfurt hat einen Richter zu zwei Jahren Haft auf
> Bewährung verurteilt, weil er 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen
> kippen wollte.
Bild: Wollte die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schule kippen, ohne zuständig …
Erfurt dpa | Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die
Corona-Maskenpflicht [1][an zwei Weimarer Schulen kippen wollte], ist zu
einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den
Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn
eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung.
Der Mann habe ein Urteil gefällt, „das er von vornherein so beabsichtigt
hatte“, sagte der vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das
Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe
er aktiv generiert.
Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei
Schulen in Weimar entgegen dem damals geltenden Hygienekonzept des
Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen
müssten. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen aufgehoben.
Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.
Die Entscheidung des Richters sorgte damals bundesweit für Aufsehen. Die
Staatsanwaltschaft warf dem heute 60-Jährigen vor, [2][elementare
Verfahrensvorschriften missachtet zu haben]. Sie hatte drei Jahre Gefängnis
und die Verteidigung einen Freispruch gefordert.
23 Aug 2023
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[1] /Richter-kippen-Maskenpflicht-an-Schulen/!5766579
[2] /Prozess-gegen-Weimarer-Familienrichter/!5922664
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