# taz.de -- Bewährung für Querdenken-Richter: Urteil wegen Rechtsbeugung | |
> Das Landgericht Erfurt hat einen Richter zu zwei Jahren Haft auf | |
> Bewährung verurteilt, weil er 2021 die Maskenpflicht an zwei Schulen | |
> kippen wollte. | |
Bild: Wollte die Maskenpflicht an zwei Weimarer Schule kippen, ohne zuständig … | |
ERFURT dpa | Ein Familienrichter, der mit einer Entscheidung die | |
Corona-Maskenpflicht [1][an zwei Weimarer Schulen kippen wollte], ist zu | |
einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt sprach den | |
Juristen am Mittwoch der Rechtsbeugung schuldig und verhängte gegen ihn | |
eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung. | |
Der Mann habe ein Urteil gefällt, „das er von vornherein so beabsichtigt | |
hatte“, sagte der vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Das | |
Verfahren am Amtsgericht Weimar, in dem er seine Entscheidung fällte, habe | |
er aktiv generiert. | |
Der Familienrichter hatte im April 2021 verfügt, dass die Kinder an zwei | |
Schulen in Weimar entgegen dem damals geltenden Hygienekonzept des | |
Thüringer Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen | |
müssten. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen aufgehoben. | |
Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig. | |
Die Entscheidung des Richters sorgte damals bundesweit für Aufsehen. Die | |
Staatsanwaltschaft warf dem heute 60-Jährigen vor, [2][elementare | |
Verfahrensvorschriften missachtet zu haben]. Sie hatte drei Jahre Gefängnis | |
und die Verteidigung einen Freispruch gefordert. | |
23 Aug 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Richter-kippen-Maskenpflicht-an-Schulen/!5766579 | |
[2] /Prozess-gegen-Weimarer-Familienrichter/!5922664 | |
## TAGS | |
Verschwörungsmythen und Corona | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Gerichtsurteil | |
Maskenpflicht | |
Richter | |
Landtagswahl Bayern | |
Verschwörungsmythen und Corona | |
Verschwörungsmythen und Corona | |
Reichsbürger | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Proteste in Aschaffenburg: Rentner, Neonazis, Trommelgruppen | |
Im bayerischen Aschaffenburg gehen monatlich 2.000 Menschen auf die Straße. | |
Aus Corona-Protesten sind Proteste gegen die Grünen geworden. | |
Disziplinarverfahren gegen LMU-Professor: Beamter im Schwurbelmodus | |
Gegen Michael Meyen, Ex-Herausgeber der Zeitung „Demokratischer | |
Widerstand“, wird ermittelt. Unter anderem vom Wissenschaftsministerium. | |
Rechter TV-Verschwörungssender: „Der Kampf beginnt“ | |
Der österreichische Internetsender AUF1 behauptet, bald über einen | |
Fernseh-Sendeplatz „im gesamten deutschen Sprachraum“ zu verfügen. | |
„Reichsbürger“ kaufen sich in Kurort ein: Ein Königreich für ein Hotel | |
In Bad Lauterberg im Harz ist ein altes Kurhotel verkauft worden. Die | |
Erwerberin gehört zum Umfeld des „Königreichs Deutschland“. |