# taz.de -- Proteste gegen Orbán: Blockbildung in Ungarn

	# taz.de -- Proteste gegen Orbán: Blockbildung in Ungarn

	> Schlechte Versorgung und massive Einflussnahme durch Orbáns autoritäre
	> Regierung treibt Schüler:innen und Lehrer:innen gemeinsam auf die
	> Straße.

	Bild: Seite wechseln: Schüler:innen und Lehrer:innen protestieren auf dem Fran…

	Budapest/Szeged taz \| Es ist Frühling 2023 und im Bohemien-Lokal Kelesztő
	in Szeged im Süden Ungarns dringt HipHop aus den Boxen. An einem der Tische
	sitzt die Spanisch- und Englischlehrerin Agnes Batc mit zwei
	Schüler:innen ihres Gymnasiums. Im gemütlichen Restaurant lassen sie die
	hektischen letzten Wochen ihres Schulalltags Revue passieren. Es scheint,
	als ob die Hierarchien aufgehoben sind. Denn die Art und Weise, wie sich
	Agnes Batc und ihre Schüler:innen begegnen, erinnert eher an ein
	familiäres Zusammentreffen denn an ein formelles Verhältnis.

	Der Grund für die Harmonie liegt darin, dass Schüler:innen und
	Lehrer:innen in Ungarn gemeinsam die Bildungsinstitutionen des Landes
	herausfordern – und zu den neuen größten Feind:innen der Orbán-Regierung
	auserkoren wurden. Seit über einem Jahr protestieren sie für eine bessere
	Bildungspolitik in Schulhöfen und auf der Straße. Sie legen die Arbeit
	nieder, schwänzen den Unterricht und mobilisieren Tausende im ganzen Land.

	Seit dem Amtsantritt von Viktor Orbán im Jahr 2010 erfährt die
	Bildungspolitik eine stetige Zentralisierung. Ziel ist es, die Kontrolle
	über die Bildungsinhalte zu erhöhen und die Ausgaben stärker zu regulieren.
	„Damit hat sich für die Lehrer:innen vieles verschlechtert“, erzählt
	Agnes Batc. Während die Regierung mehr in private Bildungsinstitutionen wie
	dem Mathias-Corvinus-Collegium investiert, das von Kritiker:innen als
	„rechte Kaderschmiede“ bezeichnet wird, wurden die öffentlichen
	Bildungsausgaben laufend gesenkt.

	Die Folgen: Personalmangel, unbezahlte Überstunden und ein Lohn, der trotz
	einer Inflation von 21,5 Prozent – und damit der höchsten in der EU – bei
	700 Euro, für Berufseinsteiger:innen gar bei 500 Euro stagniert. In
	[1][Pisa-Tests] schneidet Ungarn seit 2010 kontinuierlich schlecht ab und
	liegt mittlerweile deutlich [2][unter dem Durchschnitt der OECD].

	Im März 2023 kündete die ungarische Regierung nun ein neues Gesetz an, das
	Lehrer:innen den Beamtenstatus absprechen und ein Punkte- und
	Strafsystem für die Auszahlung der Gehälter einführen soll. „Eine neue
	Situation für uns“, meint Batc, die sich in Fahrt redet. „Ein Gesetz –
	extra für uns!“ Der Text – unter Kritiker:innen „Rache-Gesetz“ genannt
	– sei vor allem dazu da, die Streikwellen der Lehrer:innen zu brechen.

	In einer Petition der Gewerkschaft PDSZ erklärten sich bis zu 5.000
	Lehrer:innen bereit, ihrem Job den Rücken zu kehren, sollte das Gesetz
	das Parlament passieren. Am heutigen Dienstag soll das Gesetz verabschiedet
	und schrittweise umgesetzt werden, bis dann im Januar 2024 die neuen
	Arbeitsverträge in Kraft treten würden. Die Bewegung der Lehrer:innen
	und die Studierendenfront wollen den ganzen Tag vor dem Parlament
	demonstrieren.

	## Zebraproteste

	„Zu Beginn der [3][Proteste]“, erzählt Batc, „ging es um die Gehälter d…
	Lehrer:innen. Mittlerweile sprechen wir nur noch über Sanktionierungen.“
	Seit 13 Jahren unterrichtet sie in Szeged. „Nun weiß ich nicht, ob ich bald
	noch einen Job habe.“ Als nichtverheiratete, alleinstehende Frau in Ungarn
	wäre dies doppelt schwierig, denn: „Ich muss hier am meisten Steuern
	zahlen.“

	Dies ist die Geschichte von ungarischen Lehrer:innen und Schüler:innen,
	die endgültig gebrochen haben mit der Politik Viktor Orbáns. Wer sind die
	Menschen, denen Verantwortungslosigkeit und Selbstgerechtigkeit vorgeworfen
	werden, weil sie die Arbeit niederlegen oder nicht im Unterricht
	erscheinen? Und welche Rolle spielt die Bildungspolitik für den autoritären
	Wandel in Ungarn?

	Budapest, Mittwochmorgen, 7.30 Uhr. Am Franziskanerplatz im Stadtzentrum
	begeben sich fünfzig Menschen auf den Fußgängerstreifen. Ein bunter Haufen
	von Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern pendelt hin und her, wenn die
	Ampel auf Grün schaltet. Dem Morgenverkehr zeigen die Demonstrierenden ihre
	Schilder: „Wir werden nicht aufgeben“, steht auf einem geschrieben. „Stre…
	ist ein Grundrecht“ auf dem anderen.

	Jeden Mittwoch finden die sogenannten Zebraproteste statt, sowohl in ganz
	Budapest als auch im südlichen Pécs und in Szeged. Während bei den großen
	Demonstrationen die Polizei mittlerweile immer öfters Gewalt anwendet,
	bleiben die Zebraproteste meist friedlich. Spätestens nach der ersten
	Diskussion mit Passant:innen am Straßenrand wachen die Menschen auf. Auf
	der stark befahrenen Straße hupen die Autos, einige jubeln, winken aus dem
	Fenster. Nach einer halben Stunde löst sich der familiär wirkende Schwarm
	wieder auf, die Jugendlichen gehen in den Unterricht, viele der
	Lehrer:innen ebenfalls.

	## Streiks sind praktisch verboten

	Eine, die nicht mehr unterrichten darf, ist Kata Törley. Drei Kilometer
	weiter nördlich des Franziskanerplatzes sitzt sie in ihrer Bürowohnung bei
	der Margaretenbrücke. Es riecht nach Gemüseauflauf, der Backofen in der
	Küche läuft. „Ich erwarte Besuch später“, sagt die Gründerin von
	„Tanítanék“ (Ich will unterrichten), der größten Organisation, die hint…
	den Protesten steht.

	Das Logo der Bewegung prangt an der Wand – ein karierter Regenschirm in der
	Farbe der grünen Wandtafeln der Schule. „Bei der ersten Demonstration 2016
	hatten alle Regenschirme dabei. Die Karierung symbolisiert das Vorurteil
	der Regierung, dass wir Lehrer:innen schlampig seien und alle in langen
	Karohemden herumlaufen würden.“ Seit einigen Jahren versuche die Regierung,
	die Lehrer:innen propagandistisch zu verunglimpfen und sie abwechselnd
	als faul, von der Opposition gesteuert oder pädophil darzustellen.

	Nach 23 Jahren Unterrichten erhielt die 53-jährige Törley im September 2022
	ein Kündigungsschreiben. „Darin stand, dass ich mich an illegalen Aktionen
	beteiligt hätte“, sagt sie und lächelt ironisch. „Das stimmt auch. Unsere
	Streiks waren rechtlich gesehen illegal.“ Seit Mai 2022 – kurz nach dem
	Wahlerfolg von Fidesz – gilt in Ungarn ein neues Streikrecht, das die
	Arbeitsniederlegung faktisch verbietet. Für Törley eine Reaktion auf die
	zunehmend stärker gewordenen Proteste, die durch eine breite Allianz
	zwischen Eltern, Schüler:innen und Lehrer:innen die Opposition gegen
	Orbán erstarken ließ.

	„Die Schuldirektion argumentierte damals, dass wir mit unserem Verhalten
	die Rechte der Schüler:innen auf Bildung missachtet hätten“, erzählt
	Törley. „Wir sagten hingegen, dass es moralisch inakzeptabel ist, so zu
	unterrichten.“ Mit ihrem Lohn konnte sie die anfallenden Kosten nicht
	bezahlen, erzählt Törley, die Mutter zweier erwachsener Kinder ist. Zudem
	sei die Arbeitsbelastung mit 60 Stunden pro Woche sehr hoch.

	Seit Törley mit vier anderen Kolleginnen entlassen wurde, ist sie in Ungarn
	eine Persönlichkeit. Ihr Fall sorgte für landesweite Empörung und setze
	Großdemonstrationen in Gang. Kurz nach Törley wurde mehr als einem Dutzend
	Lehrer:innen in Budapest ebenfalls gekündigt.

	Wann immer von den Bildungsprotesten gesprochen wird, fällt auch Törleys
	Name. [4][Regierungsnahe Medien] ziehen ihre Auftritte gerne in Ungnade.
	Jüngstes Beispiel: Nachdem sie im Mai mit einer Mütterorganisation gegen
	Polizeigewalt an Schüler:innen demonstrierte, veröffentlichte die
	regierungsnahe Zeitung Magyar Nemzet ein Bild von Törley aus dem Jahr 2013,
	auf dem sie mit einem Plakat für die Abschaffung der Monogamie wirbt. Im
	Namen christlicher Werte versuchte die Zeitung, Törleys Zusammenarbeit mit
	Müttern als verlogen darzustellen.

	## Indoktrination in der Schule

	Solche Vorwürfe sind mittlerweile viele Lehrer:innen gewohnt, die sich
	kritisch zur Bildungssituation und den Lehrinhalten äußern. 2012 ließ Orbán
	das Klebelsberg-Institut ins Leben rufen. Eine Behörde, die über alle
	staatlichen Schulen, die 120.000 Lehrer:innen und die Bildungspläne
	verfügt. Seither spielen Patriotismus, traditionelle Familien- und
	Geschlechtsvorstellungen und antiwestliche Propaganda eine immer größere
	Rolle in den Lehrbüchern. „Vor allem in der Literatur, der ungarischen
	Sprache und Geschichte ist das stark zu spüren“, meint Törley.

	Da die Schüler:innen den Stoff aus den offiziellen Büchern für die
	Abschlussprüfungen lernen müssen, hätten viele Lehrer:innen Mühe,
	trotzdem professionell zu arbeiten. Natürlich könne man Impulse setzen,
	sagt Törley: „Ich unterrichtete ein Fach mit dem Namen,Französische
	Zivilisation'. Dort konnte ich das politische System behandeln mit der
	Gewaltenteilung, konnte Vergleiche ziehen zu Ungarn. In diesem Fach sprach
	ich über Demokratie und versuchte, kritische Reflexionen in Gang zu
	setzen.“

	Seit 2014 und der Ausrufung der „illiberalen Demokratie“ – die Abgrenzung
	zum schwachen und dekadenten Liberalismus des Westens – spricht Orbán
	davon, eine arbeitsbasierte Gesellschaft aufbauen zu wollen. Damit einher
	geht einerseits die Schaffung einer neuen Elite, andererseits der Gedanke,
	nicht allzu viele gebildete Menschen zu brauchen. Ist dies der Hauptgrund
	für die schlechten Bedingungen? Törley überlegt kurz und kommt zu einem
	anderen Schluss: „Man kann sagen, dass Orbán ungebildete Leute will, da
	diese sich leichter für ihn gewinnen lassen. Denn für ihn zählt nur der
	Machterhalt.“

	Törley zündet sich eine Zigarette an. Sie steht vom Tisch in ihrem Büro auf
	und öffnet die Tür zum Innenhof für den Durchzug. Im Hof zu rauchen sei
	verboten. „Und hier, wo ich jetzt für die Bewegung arbeite, möchte ich
	keinen zivilen Ungehorsam leisten. Das mache ich nur draußen“, sagt sie und
	beginnt laut zu lachen.

	Die Straße draußen vor Törleys Büro führt in Richtung Westen zur
	Andrássy-Straße, einem der schönsten Boulevards Budapests, wo sich das Haus
	des Terrors befindet. 2002 wurde das Museum als Gedenkstätte für die
	Nazi-Zeit und die kommunistische Ära initiiert und steht seit Orbáns
	Machtübernahme exemplarisch für dessen Bildungs- und Geschichtspolitik.

	Im ersten Saal der Dauerausstellung des Museums dringt laute Rockmusik aus
	den Boxen. In der Mitte des dunklen Raumes steht eine dicke Wand. In weißen
	Lettern auf schwarzem Grund steht auf der einen Seite „Nazi-Okkupation“,
	darüber laufen Videosequenzen mit Leichenbergen aus Konzentrationslagern.
	Auf der anderen Seite dasselbe in Rot: „Sowjetische Okkupation“, darüber
	Videos von Soldaten der Roten Armee in Budapest.

	Die Besucher:innen spazieren umher, die Aufsicht beäugt die Szenerie.
	Eine groteske Situation: Im Dauerloop unterlegt ein Rocksong die
	Gleichsetzung von Holocaust und Stalinismus, während der Audioguide die Ära
	des ehemaligen Staatsoberhaupts und Hitler-Kollaborateurs Miklós Horthy bis
	1944 glorifiziert, der für die Deportation Hunderttausender Juden
	mitverantwortlich war.

	Die folgenden Räume machen klar, dass die faschistische Ära als weitaus
	geringere Gefahr eingestuft wird: Nur zwei der zwanzig Räume setzen sich
	mit ihr auseinander, während die Verbrechen der sozialistischen Zeit den
	Rest der Ausstellung füllen. Dabei wiederholt sich immer dasselbe Narrativ:
	Ungarn als Opfer äußerer Mächte.

	## Schuld sind immer die Anderen

	Die Vermischung von Opfermythos und der Heroisierung von mächtigen Figuren
	aus der ungarischen Geschichte sei vor allem mit außenpolitischen Motiven
	zu erklären, wie die Politologin Ellen Bos im Interview sagt. Seit 2004 ist
	sie Professorin an der Andrássy-Universität in Budapest. „Es wird versucht,
	ein großes Ungarn zu beschwören wie vor dem Vertrag von Trianon 1920.“
	Damals musste das einst mächtige Königreich Ungarn bedeutende Gebiete
	abtreten und verlor an geopolitischem Einfluss.

	„Man will heute als Brücke zwischen Russland und dem Westen agieren und
	begreift sich zudem als Verteidiger der christlichen Werte.“ Dadurch
	versuche man, die eigene Souveränität zu behaupten. Zur Vermittlung dieses
	Selbstbildes sei es Orbáns erklärtes Ziel, die geistige Hegemonie zu
	erlangen. Dafür werde viel getan in der Kulturpolitik, aber auch in der
	Bildung, so Bos.

	Die Gleichzeitigkeit von nationaler Souveränität und dem Beschwören eines
	Opferkults drücke sich auch in den politischen Argumenten zur
	Bildungsdebatte aus. „Im Narrativ der Regierung liegt die Schuld für die
	tiefen Lehrergehälter bei der EU.“ Diese hält momentan [5][wegen
	Korruptionsverdacht] Fördergelder in Wert von bis zu 22 Milliarden Euro
	zurück und unterbrach das Erasmus-Programm für 21 ungarische Universitäten.

	„Die Regierung argumentiert daraus, die Gehälter nicht erhöhen zu können�…
	so Bos. „Merkwürdig daran ist, dass es ja nicht in erster Linie die EU ist,
	die für die Finanzierung des ungarischen Bildungssystems verantwortlich
	ist. Aber offensichtlich funktioniert diese Schuldabschiebung nach außen.“

	Dem Rückhalt in der Bevölkerung kann sich Orbán sicher sein. Die erneute
	Parlamentsmehrheit und die stabilen Umfragewerte für die Fidesz-Partei
	lassen ihn fest im Sattel sitzen. So sei auch das neue Status-Gesetz als
	„Machtdemonstration“ der Regierung einzuordnen, wie Bos meint. „Man zeigt
	damit, dass man auch über ein Jahr anhaltende Proteste aussitzen kann.
	Offensichtlich sah sich die Regierung nicht gezwungen, dem Ganzen
	nachzugeben.“ Trotz seiner Relevanz für alle Menschen und Schichten im Land
	funktioniere die Bildungspolitik noch nicht als Thema, um die Opposition
	entscheidend zu mobilisieren, so Bos. Obschon die Entwicklungen im Land
	eher in eine autokratische Richtung weisen.

	## Desillusionierte Jugend

	170 Kilometer weit von der Andrássy-Strasse und dem Haus des Terrors
	entfernt in der südlich gelegenen Stadt Szeged sitzen die Lehrerin Agnes
	Batc und die Schüler:innen Zsofia Fodor und Akos Süli am Tisch. Auch
	hier im Kelesztő-Lokal sind die ungarische Geschichte und das kontroverse
	ehemalige Staatsoberhaupt Miklós Horthy ein Thema. Als der Name Horthys am
	Tisch fällt, wachen die beiden Schüler:innen auf. Kurz entbrennt eine
	Diskussion über das ehemalige Staatsoberhaupt.

	Als der Schüler Akos Süli meint, dass Horthy nicht nur schlecht war,
	sondern auch gute Dinge gemacht hätte, fragt man sich, ob das nun schon der
	auswendig gelernte Prüfungsstoff oder seine durch den Unterricht gewonnene
	Überzeugung ist. Doch als ihm entgegnet wird, dass man in diesem Sinne auch
	Orbán einen guten oder schlauen Politiker nennen könnte, da er es versteht,
	wie man die Leute manipulieren kann, nimmt Süli seine Einordnung zurück.

	„Wir müssten den Stoff für die Abschlussprüfungen lernen“, sagt die
	Schülerin Zsofia Fodor in aufrechtem Ton, jedoch mit einem leichten
	Entsetzen in den Augen. „Aber in Geschichte sind wir ein Jahr im
	Rückstand. Unsere Lehrer:innen kümmern sich nicht darum, dass wir diese
	Prüfungen bestehen.“ Viele seien müde, überlastet. Und auch sie als
	Schüler:innen hätten bei einer 40-Stunden-Woche und den Protesten Mühe
	mitzukommen.

	„Wir haben Sit-in-Streiks organisiert, während wir im Unterricht hätten
	sein sollen“, erzählt Fodor. „200 Schüler:innen setzten sich in die
	Schule, um gegen unsere Schulleitung zu protestieren, die uns bestrafen
	wollte, weil wir an den Protesten teilgenommen hatten.“ Außerdem
	adressieren die Schüler:innen die schlechten Infrastrukturbedingungen an
	Schulen. „Wir haben kein Papier zum Abtrocknen in den Toiletten“, schildert
	Süli. „Im Winter hatten wir fast keine Heizung. Auf gewissen Stockwerken
	haben wir keinen Strom.“

	Süli hält eine selbstgedrehte Zigarette in der Hand und blickt in sich
	hinein. Neben ihm steht ein schwarz eingepacktes Geschenk, das ihm Fodor
	zuvor feierlich übergeben hatte, woraufhin Süli sie umarmte. Einen Tag
	später wird Süli seinen 18. Geburtstag feiern – und zwar richtig, so dass
	er noch müder sein würde als jetzt, wie er sagt.

	Ob er den 19. Geburtstag immer noch in Ungarn verbringen oder bis dann
	schon in einem anderen Land studieren wird, weiß er aber noch nicht. Bei
	Fodor sieht das anders aus: Wie viele Abiturient:innen ist sie
	entschlossen, in einem anderen Land eine Uni zu besuchen. „Wir Jungen
	sehen, dass im Westen das Leben für uns besser sein könnte.“ Akos Süli
	nimmt seine Zigarette in die Hand und erhebt sich vom Tisch. „Schaut, wie
	viel wir rauchen, so gestresst sind wir schon“, meint er spöttisch und
	schreitet in Richtung Ausgang. Auch Zsofia Fodor geht mit und durch die
	offene Tür hört man sie noch eine Weile plaudern – und den Abend und die
	Zukunft planen.

	## Agnes kämpft – noch

	Die Zukunft planen, damit macht die Lehrerin Agnes Batc vorerst Pause. Nach
	der verlorenen Wahl im April 2022 seien viele ihrer Hoffnungen
	zusammengebrochen. Sie sitzt am Tisch im Kelesztő und redet sich nun die
	Seele vom Leib. Sie sei eigentlich keine politische Person, meint Batc.
	„Aber um in diesen Tagen in Ungarn eine gute Lehrerin sein zu können, muss
	man kämpfen und das Gesetz brechen.“

	Für ihre Schüler:innen umgehe sie viele Regeln. So sieht sie
	beispielsweise darüber hinweg, wenn sie ihre Absenzen nicht in der
	festgelegten Frist vorlegen würden. „Wenn ich die Regeln strikt befolgen
	würde, hätten sie viele Probleme, die Eltern auch. Sie könnten
	Unterstützungsgelder verlieren.“ Auf Batcs Gesicht zeigt sich Verzweiflung
	und Frust über ein Leben, das wenig Alternativen bietet. Da die
	Familienpolitik der Regierung explizit verheiratete und kinderreiche Paare
	fördert, muss sie als Single viel mehr Steuern zahlen. „Als alleinstehende
	Person bin ich in diesem System die größte Rebellin.“

	Seit die Bedingungen im Bildungsbereich schlechter geworden sind, denkt
	Batc daran, auszuwandern. „Nach Spanien am liebsten“, meint sie und man
	merkt ihr die Wehmütigkeit an. „Doch meine Eltern leben hier, mein Vater
	arbeitet an derselben Schule wie ich. Ich kann nicht einfach gehen.“

	Bevor sie sich verabschiedet, bleibt sie noch lange vor dem Lokal stehen
	und erzählt von ihrer Situation. Hoffnung blitzt auf ihrem Gesicht auf, als
	sie sagt, dass sie von vielen auch Unterstützung erfahre für ihren Kampf.
	Immerhin etwas Gutes sei der Krise abzugewinnen: dass Schüler:innen und
	Lehrer:innen zusammenrücken und sich gegenseitig unterstützen.

	6 Jul 2023

	## LINKS

	[1] /Neue-Pisa-Studie/!5641577
	[2] https://www.oecd.org/pisa/publications/PISA2018_CN_HUN.pdf
	[3] /Proteste-in-Ungarn/!5887048
	[4] /Angegriffene-Pressefreiheit-in-Ungarn/!5928587
	[5] /Empfehlung-der-EU-Kommission/!5895501

	## AUTOREN

	Jonas Frey

	## TAGS

	Bildungssystem
	Ungarn
	Schule
	Lehrkräfte
	Viktor Orbán
	Europäische Union
	Ungarn
	Ungarn
	Ungarn
	Viktor Orbán
	Viktor Orbán
	Ungarn

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Politologin Pető über Ungarns Regierung: „Orbáns System ist kaputt“

	Die Proteste gegen Ungarns Regierung seien durchaus ernstzunehmen, sagt
	Andrea Pető. Viele verstünden, dass dessen Mechanismen nur Fassade seien.

	Oligarchie in Ungarn: Regime und Familienunternehmen

	Ungarn ist ein postkommunistischer Mafiastaat, den Clan-Loyalität statt
	Ideologie zusammenhält. So ein System kann sehr effektiv sein – aber auch
	besonders fragil.

	Bildungsgesetz in Ungarn: Kein Unterricht für Orbán

	In Ungarn stellt das Bildungsgesetz Lehrkräfte vor die Wahl: Einflussnahme
	der Regierung hinnehmen oder den Beruf wechseln. Manche gehen segeln.

	Streit über EU-Asylpolitik: Warschau und Budapest sagen nein

	Drei Wochen nach der Einigung der EU-Innenminister wackelt der europäische
	Asylkompromiss. Der EU-Gipfel endet ohne Beschluss.

	Angegriffene Pressefreiheit in Ungarn: Kämpfer an Orbáns Medienfront

	Eine österreichische Journalistin wird tagelang in Ungarns TV-Nachrichten
	diffamiert. Orbán-treue Medien sehen sich als Teil eines rechten
	Kulturkampfes.

	Homophobes Whistleblower-Gesetz in Ungarn: Präsidentin stellt sich gegen Orban

	Katalin Novak blockiert überraschend ein Gesetz, das Rechte homo- und
	transsexueller Menschen einschränkt. Das Parlament muss neu über den
	Entwurf verhandeln.