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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Erneut Luftangriffe auf Kyjiw
> Bei russischem Beschuss gab es mehrere Tote. Selenski sieht indes
> Russlands Niederlage nahen. Medien melden Durchsuchung wegen
> Nord-Stream-Anschlag.
Bild: Die Luftangriffe auf Kyjiw halten an, auch in der Nacht zu Freitag war di…
## Angriffswelle auf Kyjiw
Russland hat seine [1][Angriffswelle auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw]
fortgesetzt. In der Nacht zum Freitag habe die russische Armee insgesamt 15
Marschflugkörper und 18 Kampfdrohnen auf Kyjiw abgefeuert, teilte das
ukrainische Militär am Morgen mit. Alle Flugkörper seien von der
ukrainischen Luftverteidigung abgefangen worden.
Auch der Chef der Kyjiwer Militärverwaltung, Serhij Popko, sprach von
insgesamt rund 30 feindlichen Objekten, die zerstört worden seien. Über
mögliche Opfer, etwa durch herabfallende Trümmerteile, war zunächst nichts
bekannt.
Russland, das seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen die
Ukraine führt, beschießt Kyjiw derzeit besonders heftig. Im Mai etwa waren
innerhalb eines Monats so viele Raketen, Marschflugkörper und Drohnen auf
Kyjiw abgefeuert worden wie noch nie seit Kriegsbeginn. Bei einem der
jüngsten Angriffe in der Nacht zum Donnerstag wurden auch mehrere Menschen
getötet, darunter ein Kind. (dpa)
## Medienbericht: Durchsuchung in Deutschland wegen Nord-Stream-Anschlag
Im Zuge der Ermittlungen zum Anschlag auf die Nord-Stream-Erdgaspipelines
im vergangenen September haben Ermittler in Deutschland einem Medienbericht
zufolge eine Wohnung durchsucht. Wie [2][WDR, NDR] und Süddeutsche Zeitung
am Donnerstag unter Berufung auf den Generalbundesanwalt berichteten,
identifizierte das Bundeskriminalamt (BKA) eine Frau als Zeugin, ihre
Wohnung sei Ende Mai durchsucht worden. Dem Bericht zufolge soll sie die
ehemalige Lebensgefährtin eines Ukrainers sein, dem eine Beteiligung an dem
Anschlag vorgeworfen werde.
Ermittler beschlagnahmten NDR, WDR und SZ zufolge das Handy der Frau und
nahmen DNA-Spuren eines offenbar gemeinsamen Kinds der Zeugin und des
Tatverdächtigen, um sie mit Spuren von der Segeljacht „Andromeda“
abzugleichen.
Die Jacht ist den Recherchen zufolge bisher die konkreteste Spur der
Ermittler mit Blick auf die Nord-Stream-Explosionen, sie führt demnach ins
Umfeld des ukrainischen Militärs. Es könne aber nicht ausgeschlossen
werden, dass diese Spur im Zuge einer sogenannten „False Flag“-Operation
von anderen absichtlich gelegt worden sei.
Bereits [3][im März war in ähnlichen Medienberichten über eine Beteiligung
der Ukraine an dem Anschlag spekuliert] worden. (afp/taz)
## Schweizer Parlament stimmt gegen Waffenlieferungen
Das Schweizer Parlament hat eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von
Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Die Mehrheit der Abgeordneten im
Nationalrat stimmte am Donnerstagabend gegen einen entsprechenden
Vorschlag, der vom sicherheitspolitischen Ausschuss der großen
Parlamentskammer erarbeitet worden war. Die „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen,
dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine
liefern dürfen.
Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten die Unterstützung von Ländern,
die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung verbieten die
Eidgenossen bislang die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die
vor Jahren von der Schweiz nach Deutschland verkauft wurde.
Die Befürworter einer Ausnahme argumentierten, dass die Schweiz die Ukraine
stärker unterstützen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten
müsse. Die Gegner, darunter Grüne und Rechtskonservative von der SVP,
befürchteten eine Verletzung der Neutralität und eine zu starke Annäherung
an die Nato.
Mit dem Votum ist jedoch die Diskussion über eine grundsätzliche Änderung
des Kriegsmaterialgesetzes noch nicht beendet. Unter anderem befasst sich
der Sicherheitspolitische Ausschuss derzeit mit der Idee, die Weitergabe
von Waffen und Munition zu erlauben, falls der UN-Sicherheitsrat oder zwei
Drittel der UN-Vollversammlung einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
feststellen. (dpa)
Selenskyj: Russlands Niederlage kommt näher
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht [4][nach dem
europäischen Solidaritätsgipfel in Moldau] eine Niederlage Russlands im
laufenden Krieg näher kommen. Das Treffen mit den Staats- und
Regierungschefs am Donnerstag sei bestmöglich genutzt worden, um Hilfe für
die Ukraine zu mobilisieren und die Niederlage der „Terroristen“ zu
erzwingen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft, die in
Moldau nach dem Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen
Gemeinschaft (EPG) aufgezeichnet worden war. Der Zeitpunkt sei nahe, an dem
Russland für seine Morde zur Rechenschaft gezogen werde, sagte er.
Selenskyj hatte in [5][Moldau mehrere Staats- und Regierungschefs]
getroffen, die der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Hilfe
zusicherten. „Wir bereiten neue Entscheidungen für die Verteidigung der
Ukraine vor, darunter Flugabwehr, Kampfflugzeuge und unser Vorstoß auf dem
Boden“, sagte er. Vorbereitet würden auch ein Paket für
Sicherheitsgarantien auf dem Weg in die Nato und ein Friedensgipfel zur
Umsetzung von Kiews Vorschlägen für ein Ende des Krieges. Eine
Kernforderung von Selenskyjs Friedensplan dreht sich um den Abzug
russischer Truppen aus der Ukraine. Russland lehnt das ab. (dpa)
Lage in Belgorod weiter angespannt
Indes blieb die Lage in dem an die Ukraine grenzenden russischen Gebiet
Belgorod gespannt. Russlands Militär „vernichtete“ nach neuen Angriffen von
ukrainischer Seite im Grenzgebiet laut offiziellen Angaben aus Moskau
erneut mehr als 50 Kämpfer sowie Panzertechnik und Militärgerät. Das
„Kiewer Regime“ habe am Donnerstag die Stadt Schebekino, wo auch ein
Grenzübergang für Fahrzeuge liegt, beschossen, teilte das
Verteidigungsministerium in Moskau mit. Am Nachmittag hatte das Ministerium
mitgeteilt, einen Durchbruch von Kämpfern verhindert zu haben. Die Angaben
ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
[6][Menschen, die aus der Region flüchteten,] sprachen von „verheerenden
Zerstörungen“ in der Stadt, von denen das russische Staatsfernsehen nur
einen Bruchteil zeige. Auf einem Video war zu sehen, wie das Dach eines
langen Wohnblocks in Flammen stand. Die Region wird seit Tagen von
Angriffen mit Toten und Verletzten erschüttert.
Einmal mehr bekannten sich das „Russische Freiwilligenkorps“ und die Legion
„Freiheit Russlands“ zu den Attacken. Sie wollten Russland Freiheit,
Frieden und Ruhe bringen, teilten die Kämpfer mit, die auf der Seite der
Ukraine im Einsatz sind. Die ukrainische Regierung betont, nichts mit den
Angriffen zu tun zu haben.
In der Ukraine gehören Tote, Verletzte und schwere Zerstörungen zum Alltag.
Aber auch die russischen Grenzregionen klagen inzwischen über zunehmenden
Beschuss von ukrainischer Seite. (dpa)
2 Jun 2023
## LINKS
[1] /Luftangriffe-auf-Kyjiw/!5938088
[2] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/nordstream-andromeda-ukraine…
[3] /Anschlaege-auf-Nord-Stream-Pipelines/!5919241
[4] /Gipfeltreffen-in-Moldau/!5934597
[5] /-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5938047
[6] /Meduza-Auswahl-25-bis-31-Mai/!5937804
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