# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Erneut Luftangriffe auf Kyjiw | |
> Bei russischem Beschuss gab es mehrere Tote. Selenski sieht indes | |
> Russlands Niederlage nahen. Medien melden Durchsuchung wegen | |
> Nord-Stream-Anschlag. | |
Bild: Die Luftangriffe auf Kyjiw halten an, auch in der Nacht zu Freitag war di… | |
## Angriffswelle auf Kyjiw | |
Russland hat seine [1][Angriffswelle auf die ukrainische Hauptstadt Kyjiw] | |
fortgesetzt. In der Nacht zum Freitag habe die russische Armee insgesamt 15 | |
Marschflugkörper und 18 Kampfdrohnen auf Kyjiw abgefeuert, teilte das | |
ukrainische Militär am Morgen mit. Alle Flugkörper seien von der | |
ukrainischen Luftverteidigung abgefangen worden. | |
Auch der Chef der Kyjiwer Militärverwaltung, Serhij Popko, sprach von | |
insgesamt rund 30 feindlichen Objekten, die zerstört worden seien. Über | |
mögliche Opfer, etwa durch herabfallende Trümmerteile, war zunächst nichts | |
bekannt. | |
Russland, das seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen die | |
Ukraine führt, beschießt Kyjiw derzeit besonders heftig. Im Mai etwa waren | |
innerhalb eines Monats so viele Raketen, Marschflugkörper und Drohnen auf | |
Kyjiw abgefeuert worden wie noch nie seit Kriegsbeginn. Bei einem der | |
jüngsten Angriffe in der Nacht zum Donnerstag wurden auch mehrere Menschen | |
getötet, darunter ein Kind. (dpa) | |
## Medienbericht: Durchsuchung in Deutschland wegen Nord-Stream-Anschlag | |
Im Zuge der Ermittlungen zum Anschlag auf die Nord-Stream-Erdgaspipelines | |
im vergangenen September haben Ermittler in Deutschland einem Medienbericht | |
zufolge eine Wohnung durchsucht. Wie [2][WDR, NDR] und Süddeutsche Zeitung | |
am Donnerstag unter Berufung auf den Generalbundesanwalt berichteten, | |
identifizierte das Bundeskriminalamt (BKA) eine Frau als Zeugin, ihre | |
Wohnung sei Ende Mai durchsucht worden. Dem Bericht zufolge soll sie die | |
ehemalige Lebensgefährtin eines Ukrainers sein, dem eine Beteiligung an dem | |
Anschlag vorgeworfen werde. | |
Ermittler beschlagnahmten NDR, WDR und SZ zufolge das Handy der Frau und | |
nahmen DNA-Spuren eines offenbar gemeinsamen Kinds der Zeugin und des | |
Tatverdächtigen, um sie mit Spuren von der Segeljacht „Andromeda“ | |
abzugleichen. | |
Die Jacht ist den Recherchen zufolge bisher die konkreteste Spur der | |
Ermittler mit Blick auf die Nord-Stream-Explosionen, sie führt demnach ins | |
Umfeld des ukrainischen Militärs. Es könne aber nicht ausgeschlossen | |
werden, dass diese Spur im Zuge einer sogenannten „False Flag“-Operation | |
von anderen absichtlich gelegt worden sei. | |
Bereits [3][im März war in ähnlichen Medienberichten über eine Beteiligung | |
der Ukraine an dem Anschlag spekuliert] worden. (afp/taz) | |
## Schweizer Parlament stimmt gegen Waffenlieferungen | |
Das Schweizer Parlament hat eine Ausnahmeregelung für die Weitergabe von | |
Rüstungsgütern an die Ukraine abgelehnt. Die Mehrheit der Abgeordneten im | |
Nationalrat stimmte am Donnerstagabend gegen einen entsprechenden | |
Vorschlag, der vom sicherheitspolitischen Ausschuss der großen | |
Parlamentskammer erarbeitet worden war. Die „Lex Ukraine“ hätte vorgesehen, | |
dass andere Staaten Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine | |
liefern dürfen. | |
Die Gesetze der neutralen Schweiz verbieten die Unterstützung von Ländern, | |
die an Kriegshandlungen beteiligt sind. Mit dieser Begründung verbieten die | |
Eidgenossen bislang die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die | |
vor Jahren von der Schweiz nach Deutschland verkauft wurde. | |
Die Befürworter einer Ausnahme argumentierten, dass die Schweiz die Ukraine | |
stärker unterstützen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten | |
müsse. Die Gegner, darunter Grüne und Rechtskonservative von der SVP, | |
befürchteten eine Verletzung der Neutralität und eine zu starke Annäherung | |
an die Nato. | |
Mit dem Votum ist jedoch die Diskussion über eine grundsätzliche Änderung | |
des Kriegsmaterialgesetzes noch nicht beendet. Unter anderem befasst sich | |
der Sicherheitspolitische Ausschuss derzeit mit der Idee, die Weitergabe | |
von Waffen und Munition zu erlauben, falls der UN-Sicherheitsrat oder zwei | |
Drittel der UN-Vollversammlung einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg | |
feststellen. (dpa) | |
Selenskyj: Russlands Niederlage kommt näher | |
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht [4][nach dem | |
europäischen Solidaritätsgipfel in Moldau] eine Niederlage Russlands im | |
laufenden Krieg näher kommen. Das Treffen mit den Staats- und | |
Regierungschefs am Donnerstag sei bestmöglich genutzt worden, um Hilfe für | |
die Ukraine zu mobilisieren und die Niederlage der „Terroristen“ zu | |
erzwingen, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft, die in | |
Moldau nach dem Gipfeltreffen der neuen Europäischen Politischen | |
Gemeinschaft (EPG) aufgezeichnet worden war. Der Zeitpunkt sei nahe, an dem | |
Russland für seine Morde zur Rechenschaft gezogen werde, sagte er. | |
Selenskyj hatte in [5][Moldau mehrere Staats- und Regierungschefs] | |
getroffen, die der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Hilfe | |
zusicherten. „Wir bereiten neue Entscheidungen für die Verteidigung der | |
Ukraine vor, darunter Flugabwehr, Kampfflugzeuge und unser Vorstoß auf dem | |
Boden“, sagte er. Vorbereitet würden auch ein Paket für | |
Sicherheitsgarantien auf dem Weg in die Nato und ein Friedensgipfel zur | |
Umsetzung von Kiews Vorschlägen für ein Ende des Krieges. Eine | |
Kernforderung von Selenskyjs Friedensplan dreht sich um den Abzug | |
russischer Truppen aus der Ukraine. Russland lehnt das ab. (dpa) | |
Lage in Belgorod weiter angespannt | |
Indes blieb die Lage in dem an die Ukraine grenzenden russischen Gebiet | |
Belgorod gespannt. Russlands Militär „vernichtete“ nach neuen Angriffen von | |
ukrainischer Seite im Grenzgebiet laut offiziellen Angaben aus Moskau | |
erneut mehr als 50 Kämpfer sowie Panzertechnik und Militärgerät. Das | |
„Kiewer Regime“ habe am Donnerstag die Stadt Schebekino, wo auch ein | |
Grenzübergang für Fahrzeuge liegt, beschossen, teilte das | |
Verteidigungsministerium in Moskau mit. Am Nachmittag hatte das Ministerium | |
mitgeteilt, einen Durchbruch von Kämpfern verhindert zu haben. Die Angaben | |
ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. | |
[6][Menschen, die aus der Region flüchteten,] sprachen von „verheerenden | |
Zerstörungen“ in der Stadt, von denen das russische Staatsfernsehen nur | |
einen Bruchteil zeige. Auf einem Video war zu sehen, wie das Dach eines | |
langen Wohnblocks in Flammen stand. Die Region wird seit Tagen von | |
Angriffen mit Toten und Verletzten erschüttert. | |
Einmal mehr bekannten sich das „Russische Freiwilligenkorps“ und die Legion | |
„Freiheit Russlands“ zu den Attacken. Sie wollten Russland Freiheit, | |
Frieden und Ruhe bringen, teilten die Kämpfer mit, die auf der Seite der | |
Ukraine im Einsatz sind. Die ukrainische Regierung betont, nichts mit den | |
Angriffen zu tun zu haben. | |
In der Ukraine gehören Tote, Verletzte und schwere Zerstörungen zum Alltag. | |
Aber auch die russischen Grenzregionen klagen inzwischen über zunehmenden | |
Beschuss von ukrainischer Seite. (dpa) | |
2 Jun 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Luftangriffe-auf-Kyjiw/!5938088 | |
[2] https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/nordstream-andromeda-ukraine… | |
[3] /Anschlaege-auf-Nord-Stream-Pipelines/!5919241 | |
[4] /Gipfeltreffen-in-Moldau/!5934597 | |
[5] /-Nachrichten-im-Ukraine-Krieg-/!5938047 | |
[6] /Meduza-Auswahl-25-bis-31-Mai/!5937804 | |
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