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# taz.de -- Nato-Außenminister zur Ukraine: Stockholm soll bald dabei sein
> In Oslo sprechen die Nato-Mitgliedstaaten über einen Beitritt Schwedens.
> Die USA untersuchen derweil die Drohnenangriffe auf Moskau.
Bild: Die 31 Nato-Mitglieder hoffen auf eine vollständige Norderweiterung
Berlin taz | Vor einem Jahr fand es zum ersten Mal in Berlin statt, nun ist
Oslo dran: Die informelle Nato-Gesprächsrunde soll einen vertraulichen und
offeneren Austausch zwischen Mitgliedstaaten schaffen. Wie im Mai 2022
bleibt [1][der Ukrainekrieg] das Hauptthema am Mittwoch und Donnerstag in
Norwegen.
Auch die Vorbereitungen für den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in der
litauischen Hauptstadt Vilnius stehen ganz oben auf der Tagesordnung. Die
31 Nato-Mitglieder hoffen auf eine vollständige Norderweiterung mit der
Aufnahme Schwedens ebenfalls bis spätestens Juli.
Am Mittwoch äußerte sich dazu der schwedische Außenminister Tobias
Billstrom, denn Stockholm macht Tempo mit den Hausaufgaben. Nun, da Recep
Tayyip Erdoğan am vergangenen Sonntag als türkischer Präsident
wiedergewählt wurde, bleiben die von Ankara eingeführten Bedingungen für
einen Nato-Beitritt Schwedens unverändert. Noch zwei Parlamente müssen über
die schwedische Nato-Aufnahme abstimmen – das türkische und das ungarische.
Und mit dem Antiterrorgesetz, das diese Woche in Schweden in Kraft tritt,
kommt Stockholm der Türkei und Ungarn einen weiteren Schritt entgegen:
„Schweden hat die Beteiligung an einer terroristischen Organisation bisher
nicht verboten – wir werden dies jetzt tun“, sagte Billstrom am Mittwoch
vor dem informellen Nato-Außenministertreffen der Agentur Reuters.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Außenminister Antony Blinken
äußerten sich am Mittwoch in Oslo optimistisch über einen möglichen
Nato-Beitritt Schwedens noch vor Juli. Auch Nachbarland Finnland forcierte,
als Reaktion auf den Ukrainekrieg, den Nato-Beitritt – seit April ist
Finnland offiziell Nato-Mitglied.
## Baerbock warnt vor Normalisierung eines Krieges
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach sich in Oslo für eine
Stärkung der „Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit der Nato“ aus, de…
der russische Präsident Wladimir Putin mache „vor keiner Norm Halt, die
nicht mit Macht verteidigt wird“. Baerbock warnte vor der Normalisierung
eines Krieges in Europa, „der gegen die Ukraine und gegen die
internationale Ordnung seit 450 Tagen tobt“.
Vor einer Woche in der estnischen Hauptstadt Tallinn beim Treffen der
baltischen Staaten mit Bundeskanzler Olaf Scholz machten sich Litauen,
Lettland und Estland erneut für einen baldigen Nato-Beitritt der Ukraine
stark. Scholz bleibt bei einer Nato-Aufnahme der Ukraine lieber
zurückhaltend und verspricht Kyjiw bei jeder Gelegenheit lediglich eine
Unterstützung ohne Ablaufdatum. Stoltenberg äußert indes keinen Zweifel,
dass die Ukraine Nato-Mitglied wird, jedoch solle sich zunächst Kyjiw gegen
Moskau durchsetzen. Die Einladung zum Nato-Gipfel in Vilnius im Juli hat
der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski bereits angenommen.
Nach [2][den Drohnenangriffen auf Moskau] am Dienstag, die Waffen sollen
laut einigen Berichten aus US-Fertigung sein, haben die Sprecherin des
Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, und ein Sprecher Blinkens wiederholt,
dass sie „keine Angriffe innerhalb Russlands billigen“ würden, sollte die
Ukraine die von den USA gelieferten Waffen für Angriffe in Russland nutzen.
Die USA sammeln derzeit Informationen, um herauszufinden, was am Dienstag
in Moskau genau passiert ist.
Aus Kreisen der US-Regierung heißt es, dass diese Woche noch ein bis zu
3.000 Millionen Dollar schweres Hilfspaket für die Ukraine angekündigt
wird.
31 May 2023
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Krieg-in-der-Ukraine/!t5008150
[2] /Drohnenangriffe-auf-Russland/!5934756
## AUTOREN
Gemma Teres Arilla
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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Schweden
Drohnenangriffe
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