| # taz.de -- G7-Gipfel in Japan: Sanktionen für russische Diamanten | |
| > Die G7-Nationen haben weitere Einschränkungen Russlands angekündigt. Die | |
| > USA wollen den Export darüber hinaus begrenzen – und das ist nicht alles. | |
| Bild: Diese Diamanten der Russischen Firma Alrosa werden im Freihafen von Wladi… | |
| Tokio taz | Fast 15 Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine | |
| haben die Staats- und Regierungschefs der G7-Nationen auf ihrem | |
| Gipfeltreffen in Hiroshima ein weiteres Sanktionspaket geschnürt. Sie | |
| wollen die „Kriegsmaschinerie“ von Moskau zügeln und „die Kosten für | |
| Russland und seine Unterstützer erhöhen“. Insbesondere der [1][Handel mit | |
| Diamanten] soll deutlich eingeschränkt werden. | |
| Russland ist der weltgrößte Produzent von Rohdiamanten und setzte 2021 | |
| damit vier Milliarden Euro um. „Russische Diamanten sind nicht für ewig“, | |
| erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel. | |
| Die G7-Staaten wollen ihre Maßnahmen gegen die Diamanten koordinieren und | |
| auch Technologien zur Rückverfolgung ihrer Herkunft einsetzen. Bisher hatte | |
| die EU den Handel nicht beschränkt, weil Belgien Widerstand leistete. Die | |
| Hafenstadt Antwerpen ist der weltweit wichtigste Handelsplatz für | |
| Diamanten. | |
| Die USA hatten sich [2][im Vorfeld des G7-Treffens] für noch schärfere | |
| Maßnahmen inklusive eines totalen Exportverbots für Russland eingesetzt, | |
| aber konnten ihre japanischen und europäischen Verbündeten nicht mit ins | |
| Boot holen. Um dem Sanktionspaket mehr Gewicht zu verleihen, will | |
| Washington nun 70 Unternehmen aus Russland und anderen Ländern, die an der | |
| Rüstungsproduktion für Russland beteiligt sind, von US-Exporten | |
| abschneiden. Mehr als 300 Einzelpersonen, Einrichtungen, Flugzeuge und | |
| Schiffe werden sanktioniert. | |
| ## Im Schatten des Kriegs | |
| Großbritannien will außer russischen Diamanten kein Kupfer, Aluminium und | |
| Nickel aus Russland mehr importieren und die Vermögenswerte von weiteren 86 | |
| Personen und Organisationen einfrieren, die Russland helfen. Es wird | |
| erwartet, dass auch Japan und Kanada neue Sanktionen verkünden. Außerdem | |
| wollen die G7-Länder Maßnahmen zur Schließung von Schlupflöchern in | |
| Drittländern ergreifen. Russland konnte einige Beschränkungen wie eine | |
| Preisobergrenze für Ölexporte umgehen und alternative Absatzmärkte finden. | |
| Die Ukraine wird das beherrschende Gipfelthema bleiben. Dafür sorgt der | |
| ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der als Überraschungsgast am | |
| Sonntag dazukommt. Bisher war nur eine Video-Zuschaltung geplant. Aber | |
| Selenskyj will seine wichtigsten Verbündeten direkt ansprechen und seine | |
| Anliegen persönlich vortragen. Dabei wird der ukrainische Präsident nicht | |
| nur für die Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union und | |
| Finanzhilfen für den Wiederaufbau werben. | |
| Vielmehr dürfte sich Selenskyj erneut für die [3][Lieferung von | |
| F16-Kampfjets] aus US-Produktion starkmachen. Die Schlüsselrolle kommt | |
| dabei den USA zu. Laut dem US-Sender CNN will Washington seinen | |
| europäischen Verbündeten die Weitergabe dieser Flugzeuge an die Ukraine | |
| erlauben. Bundeskanzler Olaf Scholz hält davon wenig. Aber Deutschland | |
| würde dieser Koalition ohnehin nicht angehören, weil es keine | |
| F16-Kampfflugzeuge besitzt. | |
| Der Gipfel hatte am Freitag mit Blick auf den russischen Krieg gegen die | |
| Ukraine bereits symbolträchtig begonnen. Gemeinsam gedachten die Staats- | |
| und Regierungschefs der Opfer [4][des weltweit ersten Atomwaffeneinsatzes | |
| in Hiroshima am 6. August 1945], der bis zum Jahresende 140.000 | |
| Menschenleben forderte. | |
| Während der Gedenkminute am Opferdenkmal im Friedenspark legte der | |
| französische Präsident Emmanuel Macron eine Hand auf die Schulter des | |
| japanischen Premierministers Fumio Kishida, dessen Familie aus Hiroshima | |
| stammt. Eine Geste von Biden, der ebenfalls neben Kishida stand, blieb aus | |
| – die USA sehen bis heute keinen Grund, sich für den Einsatz der Atombombe | |
| zu entschuldigen. | |
| 19 May 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Martin Fritz | |
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