| # taz.de -- Wahlen in der Türkei: Opposition setzt auf zweite Wahlrunde | |
| > In einer Stichwahl zwischen Erdoğan und Kılıçdaroğlu wird über das | |
| > künftige türkische Staatsoberhaupt entschieden. Stimmen werden noch | |
| > ausgezählt. | |
| Bild: Ist nicht über 50 Prozent bekommen: Amtsinhaber Erdoğan | |
| Istanbul taz | „Erdoğan hat verloren“ titelte am Montagmorgen die | |
| oppositionelle Tageszeitung [1][Cumhuriyet]. Das wird Recep Tayyip Erdoğan | |
| selbst wahrscheinlich nicht so sehen, obwohl er tatsächlich im Vergleich | |
| zur letzten Präsidentenwahl deutlich weniger Stimmen bekommen hat. Dennoch, | |
| nach den ersten vorläufigen Ergebnissen der Präsidentschaftswahl hat zwar | |
| keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang gewonnen, dennoch liegt Erdoğan | |
| mit rund 49 Prozent rund vier Prozentpunkte vor seinem Herausforderer Kemal | |
| Kılıçdaroğlu, der auf 45 Prozent der Stimmen gekommen sein soll. | |
| Diese Zahlen sind immer noch vorläufig, weil nach wie vor nicht alle | |
| Stimmen ausgezählt sind und die Opposition beklagt, dass vor allem in ihren | |
| Hochburgen Auszählungen blockiert und damit auch Stimmen unterschlagen | |
| worden seien. Insgesamt erkannten beide Lager aber in den frühen | |
| Morgenstunden an, dass es im ersten Wahlgang keinen Sieger gab und die | |
| Türkei nun auf eine Stichwahl zwischen Erdoğan und Kılıçdaroğlu am 28. Mai | |
| zusteuert. | |
| Erdoğan behauptete am Montagmorgen vor seinen Anhängern, er habe einen | |
| Vorsprung vor Kılıçdaroğlu von rund 2 Millionen Stimmen. Nach den Zahlen | |
| der regierungsunabhängigen Nachrichtenagentur ANKA liegen beide Kandidaten | |
| dagegen wesentlich näher aneinander. [2][Kılıçdaroğlu und die anderen | |
| ParteiführerInnen des Oppositionsbündnissen gaben sich am Montagmorgen | |
| kämpferisch]. Kılıçdaroğlu sagte, es gebe in der Türkei sicher eine | |
| Mehrheit von über 50 Prozent für einen Wechsel zur Demokratie. „Deshalb | |
| werden wir in zwei Wochen ganz sicher gewinnen“. | |
| Der dritte Präsidentschaftskandidat Sinan Oğan, ein Ultranationalist, | |
| landete abgeschlagen mit 5 Prozent weit hinter den anderen beiden | |
| Kandidaten. Oğan klagte ebenfalls über massive Behinderungen seiner | |
| Kampagne, wollte sich am Montagmorgen aber noch nicht festlegen, ob er eine | |
| Wahlempfehlung für die Stichwahl in zwei Wochen abgeben will. | |
| ## Erdoğan-Lager verteidigt Mehrheit im Parlament | |
| Bei der gleichzeitigen Parlamentswahl hat das Regierungsbündnis von Erdoğan | |
| nach den bislang vorliegenden Zahlen seine absolute Mehrheit im Parlament | |
| verteidigen können. Erdoğans AKP kam demnach auf 36 Prozent, die CHP von | |
| Kemal Kılıçdaroğlu auf 26 Prozent. | |
| Die beiden nächstgrößeren Parteien, die rechtsradikale MHP, die mit Erdogan | |
| koaliert, und die moderatere rechte Iyi-Partei, die im Oppositionsbündnis | |
| die zweitstärkste Kraft stellt, kamen jeweils auf rund 10 Prozent. Die | |
| Yeşil-Sol Liste, Grüne-Linke, unter deren Label die kurdische HDP gemeinsam | |
| mit kleineren linken Parteien angetreten war, kam auf 9 Prozent. | |
| Erdoğans Parteienblock, zu dem noch zwei islamistische Kleinparteien | |
| gehören, hätte demnach seine absolute Mehrheit knapp verteidigt. Nach den | |
| vorläufigen Ergebnissen hat Erdoğan auch in dem Erdbebengebiet eine | |
| Mehrheit verteidigen können. Obwohl es in den ersten Tagen nach dem Beben | |
| viel Kritik an dem Versagen der Regierung gegeben hatte, konnte Erdoğan mit | |
| vielen finanziellen Versprechen offenbar doch eine Mehrheit davon | |
| überzeugen, dass es nur mit ihm gelingen kann, die Region wiederaufzubauen. | |
| Mit seiner [3][Mehrheit im Parlament wird Erdoğan] nun darauf verweisen, | |
| dass es bei der Stichwahl um die Präsidentschaft bei einem Sieg von | |
| Kılıçdaroğlu zu einem Patt zwischen Präsident und Parlament kommen würde, | |
| weil sich beide blockieren könnten. Die Opposition wird nun erst einmal | |
| abwarten, ob die abschließende Auszählung und die Einwendungen, die sie | |
| gegenüber dem Hohen Wahlrat geltend machen wird, das Ergebnis noch zu ihren | |
| Gunsten verändert. Das würde ihr mehr Schwung für die zweite Runde geben. | |
| 15 May 2023 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.cumhuriyet.com.tr/yazarlar/olaylarin-ardindaki-gercek/erdogan-k… | |
| [2] /Vor-den-Wahlen-in-der-Tuerkei/!5934007 | |
| [3] /Vor-den-Wahlen-in-der-Tuerkei/!5934123 | |
| ## AUTOREN | |
| Jürgen Gottschlich | |
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