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# taz.de -- Patricia Schlesinger und der RBB: Privates und Berufliches
> Laut eines Berichts waren diverse Dienstreisen der Ex-RBB-Intendantin gar
> nicht dienstlich. Ihr Anwalt weist die Vorwürfe zurück.
Bild: Patricia Schlesinger, damals RBB-Intendantin, bei einem Interview im Jahr…
Köln/Berlin epd/dpa | Der Anwalt von [1][Patricia Schlesinger] hat Vorwürfe
zurückgewiesen, die frühere RBB-Intendantin habe Urlaubsreisen dienstlich
abgerechnet. „Die Vorwürfe sind ausnahmslos falsch und zum Teil in geradezu
bizarrer und peinlicher Weise konstruiert, um die unberechtigte Entlassung
der Mandantin im Nachhinein irgendwie zu rechtfertigen“, sagte der Kölner
Medienanwalt Ralf Höcker am Donnerstag. Nachdem fast alle ursprünglichen
Vorwürfe des RBB „in sich zusammengefallen“ seien, werde jetzt
nachgeschoben. „Vor Gericht wird auch davon nichts Bestand haben“, betonte
Höcker.
Der Business Insider, der zum Axel-Springer-Konzern gehört, hatte am
Donnerstag berichtet, dass mehr als ein halbes Dutzend Dienstreisen von
Schlesinger als Intendantin gar nicht dienstlich veranlasst gewesen seien.
Vielmehr soll es sich um private Urlaubsreisen gehandelt haben. Bei den
Reisen – unter anderem nach London, San Francisco, Tel Aviv und Tokio –
hätten interne wie externe Prüfer keine dienstliche Veranlassung und einen
„Verstoß gegen die Reisekostenordnung“ erkannt, hieß es.
Schlesinger war über 30 Jahre lang beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk
beschäftigt. Nach [2][Vorwürfen der Korruption, Vorteilsnahme und
Verschwendung von Beitragsgeld] war sie [3][Anfang August 2022 als
RBB-Intendantin zurückgetreten] und anschließend von den Aufsichtsgremien
abberufen und fristlos gekündigt worden. Gegen Schlesinger und andere in
die Affäre verwickelte Personen ermittelt die Berliner
Generalstaatsanwaltschaft.
## Ein neuer Job für Schlesinger
Nach Höckers Angaben hat die 61-Jährige inzwischen einen neuen Job. „Sie
arbeitet für ein international tätiges Unternehmen an dessen Hamburger und
Berliner Standorten. Sie ist in dieser Funktion viel unterwegs“, teilte ihr
Anwalt am Donnerstag mit. Den Namen des Unternehmens und die Position
Schlesingers nannte er nicht. Durch die neue Stelle verringere sich ihr
Anspruch auf Zahlung einer Betriebsrente durch den RBB, weil „ihr Gehalt
zum Teil auf den Rentenanspruch angerechnet wird“.
Er sagte allerdings nicht, um welche Summe sich die Forderung an den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) reduziert.
Im Februar war bekanntgeworden, dass Schlesinger vor das Landgericht Berlin
gezogen ist, um ihr Ruhegeld einzulagen. Ihr Medienanwalt Höcker teilte
damals mit, dass 18.384,54 Euro pro Monat eingeklagt wurden. Nach Angaben
des Landgerichts vom Februar verlangt die Klägerin Ruhegeld auf der
Grundlage eines beendeten Dienstverhältnisses. Mit Ruhegeld ist gemeint,
dass man auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses unter
bestimmten Voraussetzungen Geld vom früheren Arbeitgeber bekommt. Es gibt
unterschiedliche Regelungen zum Ruhegeld. Der RBB hatte sich damals nicht
zu dem Verfahren geäußert.
Der RBB stürzte im Sommer 2022 in eine tiefe Krise. Es kamen Vorwürfe der
Vetternwirtschaft und der Verschwendung auf. Schlesinger wurde fristlos
entlassen. Im Zentrum des Skandals steht neben der Ex-Intendantin der
zurückgetretene Sender-Chefaufseher Wolf-Dieter Wolf. Beide wiesen Vorwürfe
zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt, es gilt die
Unschuldsvermutung.
7 Apr 2023
## LINKS
[1] /Patricia-Schlesinger/!t5293719
[2] /Vorwuerfe-gegen-RBB-Intendantin/!5867820
[3] /Ehemalige-ARD-Vorsitzende-Schlesinger/!5870372
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