# taz.de -- Bodycams in Berlin: Achtung, Stromschlag! | |
> Bodycams von Polizei und Feuerwehr vorerst zurückgezogen: Technische | |
> Probleme an der Ladestation. Flächendeckende Einführung dennoch geplant. | |
Bild: Bodycams in der Ladestation | |
Berlin taz | Die Technik streikt. Wegen der Gefahr von Stromstößen wird der | |
Einsatz von rund 300 Bodycams bei der Berliner Polizei und Feuerwehr bis | |
auf Weiteres ausgesetzt. Zwei Feuerwehrmänner hätten am Mittwoch leichte | |
Stromschläge erhalten, als sie ihre Geräte aus den Ladestationen nehmen | |
wollten, bestätigte Thilo Cablitz, Sprecher der Innenverwaltung am | |
Donnerstag. | |
Just zum Zeitpunkt der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD macht die | |
Technik nicht mit. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. [1][Am | |
Mittwoch hatte CDU-Parteichef Kai Wegner mitgeteilt]: „Wir werden den | |
Polizisten Bodycams und Taser an die Hand geben.“ Die 300 an der Schulter | |
befestigten Minikameras waren im Rahmen eines Pilotprojekts seit Dezember | |
2022 im Einsatz. Eine flächendeckende Ausstattung der Polizei würde | |
bedeuten, dass 3.000 bis 4.000 Kameras angeschafft werden müssen. Jeder | |
Funkwagen müsse eine Bodycam haben, fordert für die Gewerkschaft der | |
Polizei deren Sprecher Benjamin Jendro. | |
Der Probelauf für die Bodycams ist im ASOG, dem Landespolizeigesetz, bis | |
zum 1. April 2025 befristet und an eine Evaluation gekoppelt. Der Bericht | |
soll dem Abgeordnetenhaus spätestens ein Jahr zuvor vorgelegt werden. Bei | |
einer flächendeckenden Einführung müsse die Evaluation im ASOG angepasst | |
werden, meint [2][Niklas Schrader, innenpolitischer Sprecher der | |
Linkspartei.] „Das kann man nicht einfach abblasen.“ | |
Unklar ist, ob Schwarz-Rot der GdP auch in einem anderen Punkt folgt: Dass | |
Bodycams künftig auch bei Einsätzen in Wohnungen angeschaltet werden | |
dürfen. Um den steigenden Zahlen der häuslichen Gewalt und | |
Partnerschaftsgewalt entgegenzutreten, sei das erforderlich, meint die | |
Polizeigewerkschaft. Auch dafür wäre eine Änderung des ASOG erforderlich. | |
Wenn die Polizei in Wohnungen Filmaufzeichnungen mache, sei dass ein | |
schwerwiegender Eingriff in die Privatsphäre, sagt dazu Linkenpolitiker | |
Schrader. Er bezweifle zudem, dass das ein wirksames Mittel gegen häusliche | |
Gewalt sei. | |
Die Stromschläge sind offenbar bei der jüngsten im Dezember gelieferten | |
Charge aufgetreten. [3][Nicht die Kameras selbst seien das Problem], | |
sondern die Basisstationen, sagt GdP-Sprecher Benjamin Jendro. „Das stellt | |
die Bodycams an sich nicht als Einsatzmittel infrage.“ | |
Auch der Sprecher der Innenverwaltung Cablitz sieht das so. Der Hersteller | |
müsse für Abhilfe sorgen. „Das ändert aber nichts an dem Plan, Bodycams | |
flächendeckend einzuführen.“ Noch-Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte | |
sich 2022 entgegen [4][anderslautenden Absprachen im rot-grün-roten | |
Koalitionsvertrag] für den flächendeckenden Einsatz von Bodycams | |
ausgesprochen. | |
30 Mar 2023 | |
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## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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