| # taz.de -- Energiepreispauschale für Studierende: Einmalzahlung ist fast kein… | |
| > Seit Mittwoch können Studierende endlich ihre 200 Euro beantragen. | |
| > Kurzzeitig war das Portal überlastet. Generell braucht es strukturelle | |
| > Reformen. | |
| Bild: Durch die gestiegenen Energiekosten hat sich die Armut unter Studierenden… | |
| Berlin taz | „Sie befinden sich im Warteraum. Bitte haben Sie noch etwas | |
| Geduld.“ Wer Mittwochmorgen nach langem Ausharren endlich auf eine schnelle | |
| Überweisung der 200 Euro Energiepreispauschale gehofft hatte, wurde | |
| zunächst enttäuscht. Zeitweilig war die Antragsplattform für die | |
| Einmalzahlung für einige Studierende gar nicht erreichbar, es wurde eine | |
| Fehlermeldung angezeigt. | |
| Im Laufe des Vormittags ging dann wieder alles seinen geregelten Verlauf, | |
| die Wartezeit betrug zwischen 30 und 45 Minuten. Für die Bearbeitung der | |
| Anträge und die Auszahlung der Hilfe versprach Bildungsministerin Bettina | |
| Stark-Watzinger der Deutschen Presse-Agentur immerhin ein sehr zügiges | |
| Verfahren. | |
| Der Weg zum Geld war für viele Studierende schon [1][in den letzten Wochen | |
| ein Beantragungsdschungel]. Für die Einmalzahlung brauchen sie einen | |
| Zugangscode ihrer Hochschule sowie die sogenannte BundID, die zu beantragen | |
| das BMBF schon vor einigen Wochen empfohlen hatte. | |
| Die BundID, eine digitale Identität, mit der sich Bürger:innen digital | |
| ausweisen und authentifizieren können, kann entweder mit der | |
| Online-Ausweisfunktion (eID) des Personalausweises oder mit einem | |
| Elster-Zertifikat freigeschaltet werden. Alternativ steht den Studierenden | |
| die Möglichkeit offen, die BundID in abgespeckter Form mit Benutzername und | |
| Passwort sowie einem weiteren Pin der Hochschule zu nutzen, um an die 200 | |
| Euro zu kommen. | |
| ## Wirrwarr um Anträge | |
| Wer die eID des Ausweises noch nicht freigeschaltet hat, braucht einen | |
| Brief mit der Pin zum Freischalten; wer diesen Brief nicht besitzt, muss | |
| ihn – man ahnt es – zunächst einmal beantragen. Auf den Brief kann mitunter | |
| einige Wochen gewartet werden. Wer sein Glück stattdessen über den Weg der | |
| von der Hochschule zugewiesenen Pin sucht, wird häufig auch nicht belohnt. | |
| Manche Hochschulen schicken ihn zusammen mit dem Zugangscode, bei anderen | |
| muss man ihn erst beantragen. | |
| Apropos Zugangscode: Obwohl die Hochschulen genug Zeit hatten, diesen in | |
| den letzten Wochen bereitzustellen, ließen einige damit auf sich Warten. | |
| Die Universität Hamburg etwa hat erst am Mittwoch angekündigt, ihn im Laufe | |
| des Tages an seine Studierenden zu schicken. | |
| In den letzten Monaten hatten Bund und Länder im Verfahren um die | |
| Beantragung der Hilfe gestritten, wer für den behäbigen Fortschritt des | |
| Vorhabens verantwortlich sei. Nachdem der Bund die Zahlung bereits im | |
| September letzten Jahres vereinbarte, dauerte es nun ein halbes Jahr, bis | |
| die Beantragung ermöglicht wurde. Das Bildungsministerium betonte stets, es | |
| brauche Zeit, neue Strukturen zu schaffen, um eine Zahlung an alle | |
| Studierenden zu übermitteln. Unter anderem wurde pro Bundesland eine neue | |
| Datenschutzverordnung beschlossen, die die Weitergabe der Daten von den | |
| Universitäten an die zentrale Vergabestelle erlaubt. | |
| ## Lösungen gegen studentische Armut finden | |
| Kritik gab es auch für die fehlende Nachhaltigkeit der Zahlung. Ria | |
| Schröder, bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Bundestag, | |
| freut sich, dass die Einmalzahlung neben weiteren Maßnahmen nun 3,5 | |
| Millionen Studierenden bei der Bewältigung gestiegener Heiz-, Strom- und | |
| Lebensmittelkosten hilft. Doch auch sie gibt zu: „Einmalzahlungen sind | |
| nicht der Königsweg.“ Der Fokus müsse zukünftig auf strukturellen | |
| Verbesserungen liegen, von denen junge Menschen auch in 10, 20 Jahren noch | |
| profitieren würden, sagte sie der taz. | |
| Auch Oliver Kaczmarek, bildungspolitischer Sprecher der SPD, mahnte, man | |
| müsse die richtigen Schlüsse ziehen: „Man sollte weniger Ankündigungen | |
| machen, weil so hinterher Enttäuschungen produziert werden. Für ein | |
| nächstes Mal müssen wir über schnellere Lösungen nachdenken.“ | |
| Für diese langfristigen Veränderungen hat die Bundesregierung in dieser | |
| Legislaturperiode auch bereits zwei Mal das | |
| Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) bearbeitet und unter anderem mit | |
| höheren Freibeträgen auf Elterneinkommen dafür gesorgt, Hilfsleistungen für | |
| mehr Berechtigte zu öffnen. | |
| Zuletzt teilte das Statistische Bundesamt im November mit, dass [2][ein | |
| Drittel aller Studierenden in Deutschland armutsgefährdet] sei. Unter | |
| denjenigen, die alleine oder in Wohngemeinschaften wohnen, seien es sogar | |
| 76 Prozent. | |
| 15 Mar 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dariusch Rimkus | |
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