# taz.de -- Deutsches Gesundheitssystem: Schlecht behandelt

	# taz.de -- Deutsches Gesundheitssystem: Schlecht behandelt

	> Menschen ohne Krankenversicherung werden nur im Notfall versorgt.
	> Obdachlose EU-Bürger wie Matei Baicu erleben ein krank machendes System.

	Bild: Lichtblick: Der ambulante Behandlungsbus des Vereins Ärzte der Welt park…

	In einem fast leeren Wartezimmer, zwischen einem Schaukelpferd und einem
	Ständer mit Broschüren, sitzt Matei Baicu auf einem Stuhl. Von einer
	Erkältung Anfang Dezember hat er sich gut erholt. Das ist für jemanden wie
	Baicu nicht selbstverständlich – denn ein normaler Arztbesuch kam für den
	30-jährigen Rumänen nicht in Frage. Wenige Wochen, nachdem er im
	vergangenen Sommer seinen Job als Bedienung in einer Eisdiele verloren
	hatte, meldete seine Krankenkasse ihn ab. Also ging er mit starkem Husten
	zum Münchner Hauptbahnhof, wo regelmäßig der Behandlungsbus von open.med
	parkt: Seit über 17 Jahren versorgt die Münchner Anlaufstelle [1][Menschen,
	die keine Krankenversicherung] und damit nur einen sehr eingeschränkten
	Zugang zu medizinischer Versorgung haben.

	Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. In Deutschland
	besteht seit 2009 eine Krankenversicherungspflicht, egal ob gesetzlich oder
	privat. Und doch fallen immer wieder Menschen durchs Raster. Sie bekommen
	dann zwar eine Versorgung im Notfall – etwa nach einem Unfall oder wenn
	eine Schwangere ein Kind gebärt. Doch mehr eben auch nicht. Mit anderen
	Worten: Baicus Erkältung war noch nicht schlimm genug für eine reguläre
	Versorgung.

	Die Gründe, warum Menschen nicht krankenversichert sind, sind vielseitig.
	Sie hängen, wie in Baicus Fall, oft mit dem Aufenthaltsstatus und mit
	wirtschaftlichen Notlagen zusammen. Baicu heißt eigentlich anders. Er
	möchte anonym bleiben, aber seine Geschichte dennoch erzählen – weil er
	eben kein Einzelfall ist.

	Open.med hat neben dem Behandlungsbus am Hauptbahnhof auch noch Räume in
	der Dachauer Straße 161, unweit des Olympiaparks. „Wenn der Arztbesuch zum
	Anrennen gegen eine Wand wird“, steht dort auf einem Plakat am Eingang.
	Baicu trägt Jogginghose, zwischen seinen Beinen hält er einen großen
	Rollkoffer und einen Rucksack. In den Taschen sind seine wichtigsten
	Besitztümer. Die trägt er immer bei sich. Ein festes Zuhause hat er nicht.

	Mit dem Versprechen auf Arbeit hat Matei Baicu vor anderthalb Jahren
	Rumänien verlassen. Er ging nach Hamburg, um in der Fleischindustrie zu
	arbeiten. „Ich hielt es dort nicht aus“, sagt er. Baicu wurde krank. Nach
	zwei Wochen kündigte er. Ein Bekannter empfahl ihm, nach München zu gehen.
	Ohne Dach über dem Kopf kam der Rumäne in der Bayernkaserne unter, einem
	Notschlafplatz für Obdachlose.

	In München suchte er weiter nach Arbeit und versuchte, Deutsch zu lernen.
	Anfang 2022 habe er starke Magen-Darm-Beschwerden gehabt, erzählt Baicu. Er
	ging zum ersten Mal zum open.med-Behandlungsbus, der auch vor der
	Bayernkaserne Station macht. Dort traf er Monika Ilea, hauptamtliche
	Projektreferentin beim Verein Ärzte der Welt, der 2006 auch das Projekt
	open.med gegründet hatte. Sie ist auch beim Treffen mit der taz im
	Wartezimmer von open.med mit dabei – als Dolmetscherin, ohne ihre Hilfe
	käme kein Gespräch zustande.

	Alle vier Jahre erhebt das Statistische Bundesamt den Versichertenstatus,
	doch die Statistik hat ein großes Dunkelfeld. 2019 zählte das Amt 65.000
	Menschen ohne Krankenversicherung. Der Verein Ärzte der Welt geht aber eher
	von mehreren Hunderttausend Menschen ohne Krankenversicherung aus. Viele
	der Betroffenen werden durch reguläre Statistiken nur schlecht erfasst. Sie
	haben keine gesicherten Aufenthaltstitel oder sind, wie [2][geschätzt
	262.600 Menschen in Deutschland, obdachlos.]

	Die Obdachlosenzahlen stammen aus dem Wohnungslosenbericht des
	Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Dezember 2022. Das
	Statistische Bundesamt ermittelt den Krankenversicherungsstatus wiederum
	durch Haushaltsabfragen. Aber über 80 Prozent der Patient*innen von
	Ärzte der Welt haben eben gar keinen festen Wohnsitz, wie aus dem
	Gesundheitsreport 2022 des Vereins hervorgeht.

	Es gebe zwar Hilfen, aber viele Angebote, so der Verein, adressierten nur
	Teilgruppen: Selbstständige etwa, deren private Krankenversicherung zu
	teuer wurde und die sich plötzlich im sogenannten Notlagentarif für
	Privatversicherte wiederfinden. Für 100 bis 125 Euro im Monat ist die
	Versorgung dann deutlich reduziert. Akute Erkrankungen, Schmerzen und
	Schwangerschaft sind abgedeckt. Aber Patient*innen mit langanhaltenden,
	unheilbaren Erkrankungen wie Diabetes oder Rheuma bekommen kaum die
	Versorgung, die sie eigentlich benötigten.

	Noch deutlich prekärer ist die Lage für Menschen mit ungesichertem
	Aufenthaltsstatus. In einem Report 2018 äußerten sich die Vereinten
	Nationen besorgt mit Blick auf ausländische Staatsangehörige in
	Deutschland: Nehmen Menschen ohne Aufenthaltstitel medizinische Hilfe in
	Anspruch, müssen sie fürchten, abgeschoben zu werden.

	Das Sozialamt ist verpflichtet, die Daten von Personen ohne gesicherten
	Aufenthaltsstatus an die Ausländerbehörde zu übermitteln. Ausgenommen im
	Notfall, also einer akut lebensbedrohlichen Situation – dann müssen neben
	den Ärzten auch die Sozialbehörden die persönlichen Daten der
	Patient*innen geheim halten. Das scheitert in der Praxis aber oft
	daran, dass der Paragraf beim verantwortlichen Personal unzureichend
	bekannt ist.

	Eine andere Gruppe bilden EU-Bürger*innen, die in Deutschland Arbeit suchen
	oder in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Über 40 Prozent
	macht diese Gruppe im Gesundheitsreport des Ministeriums 2022 aus; viele
	kommen aus Südosteuropa. Eigentlich sollten medizinisch notwendige
	Behandlungen von Unionsbürger*innen wie Baicu über die Europäische
	Krankenversicherungskarte (EHIC) abgedeckt sein. Seit 2004 gilt sie in den
	meisten Ländern des europäischen Wirtschaftsraums sowie in der Schweiz. Wer
	in Deutschland gesetzlich versichert ist, muss – anders als in vielen
	anderen EU-Ländern – die EHIC auch nicht gesondert beantragen. Sie ist auf
	der Rückseite der regulären Karte aufgedruckt.

	Doch viele EU-Bürger*innen sind unzureichend informiert und haben keinen
	Antrag auf eine Europäische Versichertenkarte gestellt. Oder sie wurde, wie
	im Fall von Baicu, nicht genehmigt.

	Matei Baicu wuchs in einem Waisenhaus auf. Seit dem Kindesalter hat er
	einen Behinderungsgrad, Stufe drei, der geringste. Mit einem
	Behinderungsgrad sind in Rumänien alle krankenversichert, auch wenn sie
	keine Arbeit haben. Aber genau diese Form der Versicherung sei der Grund,
	warum Baicu keine europäische Versichertenkarte beantragen könne, erklärt
	Monika Ilea. „In Rumänien wäre er mit seinem Status versichert. Aber sobald
	er das Land verlässt, verliert er seinen Anspruch.“

	Bei open.med behandelten die Ärzt*innen Matei Baicu auch ohne
	Krankenversicherung. In der Praxis und im Bus bietet der Verein eine
	basismedizinische Versorgung. Für aufwendigere Untersuchungen schicken sie
	Patientinnen zu Fachärztinnen, die ehrenamtlich für den Verein
	arbeiten. Open.med hat sich über die Jahre ein Netzwerk in München
	aufgebaut. Bei einem Venenarzt erhielt Baicu nach Jahren der Schmerzen in
	Beinen und Rücken erstmals eine Diagnose: Krampfadern. Die Kosten für
	solche aufwändigen Untersuchungen übernimmt die Münchner Clearingstelle.

	Diese Clearingstellen gibt es in einigen größeren Städten: Manche werden
	von Vereinen getragen, andere sind in kommunalen Gesundheitsämtern
	institutionalisiert. Im Dezember 2021, zum Tag der Gesundheitsversorgung,
	schlossen sich die Stellen als Bundesarbeitsgemeinschaft zusammen, um ihren
	Forderungen auf Bundesebene Gehör zu verschaffen. 10 der 16 Bundesländer
	sind mit mindestens einer Stelle repräsentiert.

	Als einziges Bundesland hat es Thüringen bisher geschafft, eine
	flächendeckende Lösung auch für den ländlichen Raum zu schaffen. Der
	anonyme Krankenschein Thüringen (AKST) hat seit sechs Jahren seinen Sitz in
	Jena. Bewusst habe man sich für ein dezentrales System entschieden, sagt
	Carola Wlodarski, die Projektkoordinatorin. In Kooperation mit ausgewählten
	Arztpraxen im gesamten Bundesland werden anonyme Behandlungsscheine
	ausgestellt. Mit denen können Patient*innen die ärztlichen Praxen ihres
	Vertrauens wählen. Die Kosten übernimmt der Verein.

	Ein Zehntel der Behandlungsscheine entfiel 2022 auf stationäre
	Behandlungen. Lieber präventiv in eine gute Grundversorgung investieren,
	als teure Notfälle stationär behandeln zu müssen: Das überzeugte in
	Thüringen. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und
	Familie finanziert das Projekt. Noch hangelt sich der Verein mit Anträgen
	beim Ministerium von Jahr zu Jahr. Sie hoffen auf eine längerfristige
	Finanzierung. „Der Traum wäre eine Institutionalisierung“, sagt die
	Projektkoordinatorin Wlodarski, also die Eingliederung in eine
	Gesundheitsbehörde.

	Ohne die Hilfe des Anonymen Krankenscheins in Thüringen wäre Lutz
	Dielenberg vielleicht jetzt tot. Der Blick aus den Fenstern des
	katholischen Krankenhauses im Süden von Erfurt führt hinaus auf
	schneebedeckte Hügel. Lutz Dielenberg ist nicht sein echter Name, auch er
	möchte anonym bleiben. In einem Zweibettzimmer am Ende des Gangs liegt
	Dielenberg, das linke Bein ausgestreckt. „Alles kaputt, was kaputt zu
	machen geht: Schienbein, Wadenbein, Sprunggelenk“, sagt er.

	Nur die Zehen ragen aus mehreren Gipsschichten heraus, noch orangegelb vom
	Desinfektionsmittel der Operation am Vortag. In einer Mischung aus Hüpfen
	und Humpeln kämpft sich Dielenberg stückweise den Gang zum Besucherbereich
	vor. Bis dahin reicht seine Kraft. Er zittert, als er sich hinsetzt. Seit
	fast einem Monat liegt der Mittfünfziger im Krankenhaus. Die letzte OP war
	bereits seine dritte.

	Er erzählt von dem Unfall, der ihn ins Krankenhaus brachte. Er sei am
	Silvestermorgen mit dem Fahrrad am Erfurter Hauptbahnhof unterwegs gewesen.
	Als er absteigen wollte, erzählt er, habe er den Fuß auf die Straße gesetzt
	und sei plötzlich zur Seite weggekippt. Dann hörte er es noch knacken im
	Bein. Hätte Dielenberg noch laufen können, wäre er nach Hause gegangen. Er
	hat keine Krankenversicherung. Aber so kommt er in die Notaufnahme.

	Seine Situation, sagt Dielenberg geradeheraus, sei selbst verschuldet. Vor
	etwa 20 Jahren besuchte er das letzte Mal eine Behörde. Seitdem ist er
	abgetaucht. Er bezog keine Sozialleistungen mehr und war seitdem nicht mehr
	versichert. Sein Personalausweis ist schon lange abgelaufen.

	Ein mehrwöchiger stationärer Aufenthalt im Krankenhaus und komplizierte
	Operationen kosten Tausende Euro. Als er in der Notaufnahme erklärt, dass
	er nicht versichert ist, empfiehlt ihm das Krankenhaus den Anonymen
	Krankenschein Thüringen. „Das gab mir Ruhe“, sagt Dielenberg. Ein Glück,
	dass er an Silvester nicht nach Hause konnte: Zwei Tage später hätte es
	sich erledigt gehabt, erinnert sich Dielenberg an die Worte des Arztes.
	„Fuß weg – oder ganz tot.“

	In den letzten Jahren begegnete Lutz Dielenberg Krankheiten alleine. Eines
	Morgens im Jahr 2016 wachte er auf, sein rechter Arm und sein rechtes Bein
	waren gelähmt. Er vermutet einen Schlaganfall. Statt zum Arzt zu gehen,
	recherchierte Dielenberg im Internet und erkämpfte sich mit Kniebeugen am
	Kühlschrank und Gehübungen seine Bewegungsfreiheit zurück, sagt er. Nach
	zwei Monaten besserte sich seine Situation. Unter der Oberlippe und dem
	weißen Bart fehlen mittlerweile auch einige Zähne. „Die sind einfach
	rausgefallen, irgendwann“, sagt er. Es habe nicht mal wehgetan.

	Dielenbergs Lebenslauf ist ein Beispiel dafür, wie schnell man durch die
	Maschen des Gesundheitssystems fallen kann. Der gelernte Baumaschinist und
	Tischler hatte Schulden angehäuft, irgendwann lief ein Haftbefehl gegen
	ihn, in den 90er Jahren sei er einige Zeit im Gefängnis gewesen, sagt er.
	Danach fand er keine Arbeit mehr, kam dann schließlich doch bei einer
	Leiharbeitsfirma unter.

	Dann sei er aber immer wieder krank geworden, schließlich landete er beim
	Jobcenter. Immer wieder hätte das Arbeitsamt ihm unpassende Jobangebote
	geschickt. Dann kam Hartz IV. „Die wollten alles von einem haben. Fehlte
	nur noch eine Stuhlprobe“, sagt er. Dielenberg hatte die Schnauze voll.
	Also ging er zu keinem Amt mehr. Er wohnt bis heute bei seiner
	Lebensgefährtin. Die Angst vor Ämtern blieb.

	Der AKST hilft Dielenberg nach dem Fahrradunfall zu Beginn seines
	Klinikaufenthalts, die Formulare für seinen Personalausweis, für die
	Krankenversicherung und für das Bürgergeld auszufüllen. Dadurch ist
	Dielenberg auch rückwirkend versichert, und der Verein kann das ausgelegte
	Geld für seine Behandlung zurückfordern. Vor wenigen Tagen begann
	Dielenbergs Reha. Das nächste Zwischenziel und Dielenbergs großer Traum ist
	es, seine Freundin endlich zu heiraten – ganz amtlich.

	Für Matei Baicu schienen für einen kurzen Moment alle Probleme gelöst. Die
	Eisdiele, in der er im Sommer 2022 arbeitete, stellte ihm eine Wohnung zur
	Verfügung und er war krankenversichert. Sein Vertrag galt für drei Monate.
	Können Beiträge wegen Jobverlust nicht gezahlt werden, ändern die
	Krankenkassen den Versichertenstatus auf „ruhend“. Damit sind bei einer
	gesetzlichen Krankenkasse akute und chronische Erkrankungen und Notfälle
	abgedeckt. Nicht bei Baicu: Die Kasse meldete ihn etwa drei Wochen nach
	Vertragsende ab.

	Das sollte eigentlich nicht passieren, zumindest nicht in so kurzer Zeit:
	2019 trat das Versichertenentlastungsgesetz in Kraft. Zahlen Versicherte
	ihre Beiträge nicht und können nicht erreicht werden, dürfen Krankenkassen
	Schuldner*innen aus der Krankenversicherung ausschließen. Das Ziel: Nur
	temporär versicherte Saisonarbeiter*innen, die das Land wieder verlassen
	haben, nicht unnötig lange als „Karteileichen“ zu führen.

	„Aber Baicu bleibt ja weiterhin in Deutschland, und hier herrscht
	Krankenversicherungspflicht, auch wenn er nicht arbeitet“, sagt Ilea von
	Ärzte der Welt. Laut der Projektreferentin käme es immer wieder vor, dass
	sowohl Deutsche wie auch EU-Bürger*innen von den Kassen abgemeldet würden –
	obwohl sie vor Ort sind und eine Krankenversicherung brauchen. Manchmal
	bekommen das die ehemals Versicherten gar nicht mit. Sie öffnen ihre Briefe
	nicht, sind umgezogen oder wurden wohnungslos. Oder ihnen fehlen die
	Möglichkeiten, um auf ihren Rechten zu bestehen.

	Ilea hat inzwischen erreicht, dass Baicus Versicherung ihn wieder aufnahm.
	Sein Status ist nun als „ruhend“ eingestuft – findet er wieder einen Job,
	muss er Mitgliedsbeiträge zurückzahlen.

	Einen Antrag auf Hilfe vom Jobcenter hat Baicu mit Unterstützung im
	Dezember ausgefüllt. Als EU-Bürger fällt er unter das Ausschlussgesetz: Er
	bekommt weder Sozialleistungen vom Jobcenter noch Leistungen nach dem
	Asylbewerberleistungsgesetz. Erst nach fünf Jahren in Deutschland haben
	EU-Bürger*innen die Möglichkeit, Sozialleistungen zu bekommen. Baicu hat
	eventuell die Chance auf eingeschränkte „Überbrückungsleistungen“. Er sa…
	er wolle arbeiten, aber dafür muss er gesund bleiben. Er hat kaum eine
	Chance.

	13 Mar 2023

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	## AUTOREN

	Adefunmi Olanigan

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