Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Opposition in der Türkei: HDP-Verbotsprozess geht weiter
> Das Verbotsverfahren gegen die türkische Oppositionspartei HDP wird nicht
> ausgesetzt. Ein Gericht hat einen Antrag der prokurdischen Partei
> abgelehnt.
Bild: Protestierende der HDP fordern am 15. Januar in Istanbul: „Let's Change…
Istanbul dpa | Die Entscheidung über ein Verbot der prokurdischen
Oppositionspartei HDP in der Türkei fällt voraussichtlich noch vor den
[1][im Mai geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen]. Das
Verfassungsgericht in Ankara lehnte am Donnerstag einen Antrag der HDP ab,
das Verbotsverfahren gegen die Partei bis zu einem Zeitpunkt nach den
Wahlen auszusetzen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu
berichtete.
Das Verfassungsgericht hatte im Juni 2021 ein [2][Verbotsverfahren gegen
die HDP] – die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament – eröffnet. Der
Partei wird darin unter anderem Separatismus vorgeworfen. Die HDP spricht
von einem politischen Verfahren.
Bereits Anfang Januar hat das Verfassungsgericht Bankkonten der HDP
blockiert, damit erhält die Partei keine Staatsgelder für den Wahlkampf.
Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei werden
voraussichtlich am 14. Mai abgehalten.
Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der
PKK zu sein, die in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation
gilt. Die HDP weist Terrorverbindungen zurück.
Wahlumfragen deuten auf ein [3][enges Rennen zwischen Erdoğan und seiner
Regierungspartei mit ihrem ultranationalistischen Verbündeten und einem
Oppositionsblock] hin. Die Stimmen von kurdischen Wählern dürften mit
entscheidend sein. Bei den Wahlen 2018 hatte die HDP 11,7 Prozent der
Stimmen erhalten.
Die HDP steht schon seit Jahren unter Druck. Tausende ihrer Mitglieder
sitzen unter anderem wegen Terrorvorwürfen in türkischen Gefängnissen. Der
ehemalige Co-Vorsitzende der Partei, Selahattin Demirtaş, ist seit 2016
inhaftiert.
26 Jan 2023
## LINKS
[1] /Wahlkampf-in-der-Tuerkei/!5906467
[2] /Verbotsverfahren-in-Tuerkei/!5777414
[3] /Wahlkampf-in-der-Tuerkei/!5903444
## TAGS
Wahlen in der Türkei 2023
Präsidentschaftswahl in der Türkei
Opposition in der Türkei
Türkei
HDP
Türkei
Türkei
HDP
Opposition in der Türkei
Schwerpunkt Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
HDP-Politiker in der Türkei verurteilt: 42 Jahre Haft für Demirtaş
Ein türkisches Gericht verurteilt linke prokurdische PolitikerInnen zu
extremen Haftstrafen.Demirtaş und Yüksekdağ führten lange die HDP.
Katastrophe in der Türkei und Syrien: Das Monsterbeben
Schwere Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet töten über 2.000
Menschen. Die Erschütterungen zählen zu den schlimmsten, die je gemessen
wurden.
Verbotsverfahren in Türkei: Der HDP geht es an den Kragen
Das türkische Verfassungsgericht macht den Weg frei für ein Verbot der
kurdisch-linken HDP. Die Partei ist für Präsident Erdoğan gefährlich
geworden.
Verbotsverfahren gegen HDP in der Türkei: Frontalangriff auf die HDP
Die Staatsanwaltschaft will die kurdisch-linke HDP in der Türkei verbieten.
Der Schlag hatte sich abgezeichnet – Grund sind Wahlerfolge der Partei.
Haftbefehle in der Türkei: Unerwarteter Schlag gegen die HDP
Türkische Behörden haben Dutzende Haftbefehle gegen kurdische
HDP-Mitglieder ausgestellt. Ein alter Konflikt wird neu aufgelegt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.