# taz.de -- Verlängerung der Corona-Maßnahmen: Berlin bremst bei Masken-Aus | |
> Gesundheitsverwaltung plant aktuell kein Ende von Maskenpflicht im ÖPNV. | |
> Senat berät im Januar über auslaufende Verordnung. | |
Bild: Bis zum 17. Januar gilt vorerst die FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn | |
Berlin taz | Berlins Gesundheitsverwaltung tritt bei einem möglichen | |
Auslaufen der Coronaschutzmaßnahmen auf die Bremse. „Es ist erfreulich, | |
dass Expert:innen wie etwa Christian Drosten den bisherigen Vorhersagen | |
folgend den allmählichen Übergang in eine endemische Phase nach diesem | |
Winter feststellen“, sagte Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz am | |
Dienstag. Das allein sei „aber noch kein Grund, alle bewährten | |
Vorsichtsmaßnahmen plötzlich fallen zu lassen“. Ein Ende der | |
Isolationspflicht und der Maskenpflicht im ÖPNV sei „in Berlin aktuell | |
nicht geplant“, so Götz. | |
Der Chefvirologe der Charité Christian Drosten hatte dem Tagesspiegel am | |
Montag gesagt, die Pandemie sei seiner Einschätzung nach im Frühjahr | |
„vorbei“. Die Grundimmunisierung der Bevölkerung sei hoch, gleichzeitig sei | |
nicht mit weiteren potenziell gefährlichen Mutationen des Virus zu rechnen. | |
Christian Karagiannidis, Vorsitzender der Vereinigung der Intensiv- und | |
Notfallmediziner*innen in Deutschland, hatte sich ähnlich geäußert. | |
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hatte daraufhin ein Ende aller | |
Schutzmaßnahmen per Verordnung durch den Bund gefordert. Derzeit gelten | |
seit dem 1. Oktober und noch bis zum 7. April 2023 bundesweite | |
Basisschutzmaßnahmen: im Wesentlichen heißt das Maskenpflicht im ÖPNV sowie | |
in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen. Die Länder haben die | |
Möglichkeit, abhängig von der Pandemielage diese Maßnahmen zu verschärfen. | |
In Berlin schreibt das Infektionsschutzgesetz noch bis 17. Januar eine | |
FFP2-Masken-Pflicht in den genannten Bereichen vor. | |
„Wie es danach weitergeht, wird der Berliner Senat unter Berücksichtigung | |
der vorhandenen Datenlage im Januar neu bewerten“, betonte Götz. Die erste | |
Senatssitzung im neuen Jahr ist für den 10. Januar vorgesehen. Dann müsste | |
also auch ein Beschluss gefasst werden, wie es nach dem 17. Januar | |
weitergehen soll. Wichtig sei, so Götz, ein einheitlich abgestimmtes | |
Vorgehen der Länder und insbesondere auch mit Brandenburg. | |
## Giffey: Ende der Maskenpflicht 2023 | |
Die Regierende Franziska Giffey (SPD) sagte der dpa, sie halte ein Ende der | |
Maskenpflicht 2023 für wahrscheinlich. Einen konkreten Termin nannte Giffey | |
nicht. Vize-Bürgermeister Klaus Lederer (Linke) plädierte ebenfalls für ein | |
koordiniertes Vorgehen in den Ländern. Er betonte, das Masketragen sei noch | |
immer ein „Akt der Solidarität“ – gerade auch mit Blick auf die wegen der | |
Grippewelle [1][durch Personalausfälle ohnehin schon stark belasteten | |
Kliniken]. Ähnlich hatte sich auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach | |
(SPD) geäußert. | |
Zum 1. Januar stellt das letzte noch verbliebene Impfzentrum im Ring-Center | |
an der Frankfurter Allee den Betrieb ein. Auch die mobilen Impfteams, die | |
vom DRK betrieben werden, laufen dann aus. Letzter Termin ist am Freitag im | |
Stadtteilladen Staaken. Grund sei, dass immer mehr Impfungen durch die | |
Hausärzt*innen durchgeführt würden und zugleich die Zahl der Impfungen | |
rückläufig sei, so die Gesundheitsverwaltung. Laut einem DRK-Sprecher | |
wurden zuletzt durch die mobilen Teams noch „zwischen 3 bis 20 Impfungen“ | |
pro Einsatz durchgeführt, bei rund 10 Einsätzen pro Woche. Die Impfteams | |
sollten vor allem ein niedrigschwelliges Angebot in Brennpunkten sein. 63,5 | |
Prozent der Berliner*innen sind vollständig geimpft. | |
27 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Anna Klöpper | |
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