# taz.de -- EU-Kommission macht Ansage: Twitter mit Abschaltung gedroht | |
> Binnenmarktkommissar Thierry Breton tritt gegenüber dem neuen Eigentümer | |
> selbstbewusst auf. Auch Macron nahm auf seiner US-Reise Elon Musk ins | |
> Gebet. | |
Bild: Laut Macron (l.) ein „klares und ehrliches“ Gespräch: der französis… | |
BERLIN/NEW ORLEANS rtr/afp | EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton droht | |
Twitter mit Abschaltung, sollte sich der Kurznachrichtendienst nicht an | |
europäische Regeln halten. Bei Missachtung könnten Strafzahlungen verhängt | |
werden, sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der | |
französischen Zeitung Ouest-France. „Und wenn sich die Regelverstöße | |
fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten. Niemand sollte | |
sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“ | |
Die EU beobachte Twitter [1][seit der Übernahme durch Elon Musk] sehr | |
genau. Das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale | |
Dienste, die im November in Kraft getreten seien und ab dem kommenden | |
Sommer angewendet würden, böten wirkungsvolle Instrumente, um die | |
Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen, sagte Breton weiter. „Twitter | |
muss diese Kriterien erfüllen,wenn es auf dem europäischen Markt weiter | |
tätig sein will.“ Noch vor Weihnachten werde es ein weiteres Gespräch | |
zwischen ihm und Musk geben. | |
Unterdessen erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, während seiner | |
US-Reise am Freitag ein „klares und ehrliches“ Gespräch mit Musk geführt … | |
haben. Macron erklärte, er habe bei dem Gespräch in New Orleans seine | |
Bedenken bezüglich der Moderation von Inhalten auf der einflussreichen | |
Plattform geäußert. „Transparente Benutzerrichtlinien, eine deutliche | |
Stärkung der Inhaltsmoderation und Schutz der Meinungsfreiheit: Twitter | |
muss sich bemühen, um die europäischen Vorschriften einzuhalten.“ | |
Musk hat sich anlässlich seiner milliardenschweren Twitter-Übernahme zu | |
einem [2][Vorkämpfer für die Meinungsfreiheit] erklärt. Zwischen den | |
entsprechenden Vorstellungen in den USA und Europa bestehen jedoch große | |
juristische, politische und weltanschauliche Unterschiede. | |
Musks Unterstützer werfen der bisherigen Führung von Twitter Zensur vor. | |
Kritiker befürchten dagegen, dass der Kurznachrichtendienst unter dem | |
Tesla-Chef nicht entschieden genug gegen Desinformation, Hassrede und | |
Falschnachrichten vorgehen wird. | |
3 Dec 2022 | |
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