# taz.de -- Spionageverdacht bei Elektronikkonzern: USA verbieten Huawei-Handys | |
> Die US-Telekommunikationsaufsicht FCC ordnet an, Geräte fünf chinesischer | |
> Firmen vom Markt in den USA zu verbannen. Begründung: „Nationale | |
> Sicherheit“. | |
Bild: „Gefahr für die nationale Sicherheit“: Handy des chinesischen Herste… | |
WASHINGTON dpa | Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von | |
Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und | |
Netzwerkausrüster [1][Huawei] und ZTE. Sie stellten ein inakzeptables | |
Risiko für die nationale Sicherheit dar, teilte die | |
US-Telekommunikationsaufsicht FCC am Freitag mit. | |
„Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE | |
genehmigt werden“, schrieb FCC-Kommissar [2][Brendan Carr auf Twitter]. Es | |
bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen. Es | |
sei das „erste Mal in der Geschichte der FCC“, dass die Zulassung neuer | |
Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit | |
untersagt werde. | |
US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von | |
Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit | |
die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im | |
Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite | |
Unterstützung aus beiden Parteien. Die FCC musste nun innerhalb eines | |
Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt | |
werden kann. Die USA werfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen | |
Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist | |
die Vorwürfe zurück. | |
Trump hatte als Präsident im Jahr 2019 während des schwelenden | |
Handelskonflikts mit China den Nationalen Notstand in der Telekommunikation | |
ausgerufen und in Folge dessen Huawei sowie zahlreiche | |
Tochtergesellschaften auf eine schwarze Liste gesetzt. Damit durften | |
US-Konzerne nur noch mit einer Genehmigung Geschäfte mit dem chinesischen | |
Unternehmen machen; Huawei wurde in Folge dessen von wichtiger | |
US-Technologie wie Mikrochips abgeschnitten. Auch der chinesische | |
Huawei-Konkurrent ZTE war zuvor eingeschränkt worden. | |
Die US-Sanktionen hatten auch zur Folge, dass Huawei bei neuen Smartphones | |
auf vorinstallierte Google-Dienste verzichten musste. Damit war der Google | |
Play Store nur über einen Webbrowser erreichbar. Neben Huawei und ZTE | |
betrifft die Anordnung der FCC auch Geräte von Hytera Communications sowie | |
Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. | |
27 Nov 2022 | |
## LINKS | |
[1] /Huawei/!t5016556 | |
[2] https://twitter.com/BrendanCarrFCC/status/1596223086768029707?ref_src=twsrc… | |
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