# taz.de -- FDP-Landeschef in Niedersachsen: Birkner kündigt Rücktritt an | |
> Erstmals seit 2003 wird die FDP in Niedersachsen nicht mehr im Landtag | |
> sitzen. Landeschef Stefan Birkner zieht deshalb nun persönliche | |
> Konsequenzen. | |
Bild: Nicht glücklich nach der Wahl: FDP-Bundeschef Lindner und Birkner, der a… | |
HANNOVER dpa/lni | Niedersachsens [1][FDP-Chef Stefan Birkner] hat nach dem | |
verpassten Einzug in den Landtag seinen Rücktritt angekündigt. Das gab | |
seine Partei am Dienstag in Hannover bekannt. Birkner schrieb am | |
Dienstagmorgen bei Twitter, dass er gebeten worden sei, bis zu einem | |
Landesparteitag im März noch im Amt zu bleiben. Die FDP kam bei der Wahl am | |
Sonntag laut dem vorläufigen amtlichen [2][Endergebnis auf 4,7 Prozent]. | |
Birkner ist bereits seit 2011 Landesvorsitzender der Liberalen – erst im | |
Frühjahr wurde er mit knapp 93 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Einen | |
Gegenkandidaten gab es damals nicht. Der gebürtige Schweizer führte zudem | |
seine Fraktion in der jüngst abgelaufenen Legislaturperiode an. Im Frühjahr | |
hatte Birkner noch gesagt, dass seine Partei [3][bei der Landtagswahl] ein | |
zweistelliges Ergebnis holen will. | |
Zuletzt hatte die FDP 1998 den Einzug in den Landtag verpasst, seit 2003 | |
saß die Partei dann durchgehend im Landesparlament in Hannover. Es ist | |
damit insgesamt die fünfte Landtagswahl in Niedersachsen, bei der die FDP | |
den Einzug verpasste. In Brandenburg, Sachsen und im Saarland sind die | |
Liberalen derzeit nicht im jeweiligen Landtag vertreten. | |
Der 49 Jahre alte Birkner war von 2012 bis 2013 Umweltminister im | |
Bundesland – zuvor war er Staatssekretär in dem Ministerium. Für den | |
Koalitionsvertrag der Ampel im Bund hat Birkner den Bereich Umwelt- und | |
Naturschutz federführend mitverhandelt. Auf Landesebene erteilte er einem | |
Bündnis mit SPD und Grünen nach der Wahl 2017 eine Absage. | |
Bei den Landtagswahlen in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen und | |
Schleswig-Holstein musste die FDP ebenfalls deutliche Verluste hinnehmen – | |
für den Einzug in den Landtag reichte es aber jeweils noch. Bei der | |
Saarland-Wahl im Frühjahr kam die Partei auf etwas mehr Zustimmung, | |
verpasste den Einzug in das Landesparlament aber knapp. | |
11 Oct 2022 | |
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