# taz.de -- Berlin-Besuch von Orban: Orban trifft Scholz und Merkel | |
> Für mehrere Tage hält sich Ungarns Ministerpräsident Orban in Berlin auf. | |
> Unter anderem trifft er Kanzler Scholz und Ex-Kanzlerin Angela Merkel. | |
Bild: Ungarns Premierminister Viktor Orban und Bundeskanzler Olaf Scholz am Mon… | |
BERLIN dpa | Der ungarische [1][Ministerpräsident Viktor Orban] hat bei | |
seinem Besuch in Berlin neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch dessen | |
Vorgängerin Angela Merkel (CDU) getroffen. Am Montag wurde er von Scholz im | |
Kanzleramt empfangen, die übliche gemeinsame Pressekonferenz gab es aber | |
nicht. Bereits am Sonntag sprach Orban mit Merkel. Zu den Inhalten wollte | |
sich das Büro der früheren CDU-Regierungschefin nicht äußern. Man gebe über | |
„nicht-öffentliche persönliche Gespräche“ grundsätzlich keine weitere | |
Auskunft, hieß es. | |
Orban ist seit 2010 Ministerpräsident und saß elf Jahre lang mit Merkel bei | |
EU-Gipfeln an einem Tisch. Orbans rechtsnationale Fidesz-Partei gehörte bis | |
zu ihrem Austritt 2021 wie Merkels CDU zur Europäischen Volkspartei EVP. | |
Die beiden kennen sich also recht gut. Bereits am Samstag hatte Orban auch | |
den früheren nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten, gescheiterten | |
CDU/CSU-Kanzlerkandidaten und jetzigen Außenpolitiker im Bundestag, Armin | |
Laschet, getroffen. | |
Der ungarische Regierungschef gilt vielen in der EU als rechtsnationaler | |
Querulant. Immer wieder werden ihm Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit | |
vorgeworfen, er steht aktuell auch wegen mutmaßlichen [2][Missbrauchs von | |
EU-Geldern] in der Kritik. Die EU-Kommission hat deswegen vorgeschlagen, | |
Ungarn Zahlungen von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu | |
kürzen. | |
Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Scholz sollte nach Angaben von deutscher | |
Seite aber die Reaktionen auf den russischen Angriffskrieg gegen die | |
Ukraine stehen. Der rechtsnationale ungarische Regierungschef wettert seit | |
Monaten gegen die Sanktionen, die die EU gegen Russland verhängt hat. | |
Trotzdem stimmte sein Land bisher immer für die Strafmaßnahmen, die | |
einstimmig beschlossen werden müssen. Vor wenigen Tagen hatte Orban eine | |
Volksbefragung in Ungarn zu den Sanktionen angekündigt. | |
Eine Pressekonferenz mit Scholz wurde ungewöhnlicherweise nicht angesetzt. | |
Bei Besuchen von Regierungschefs aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union | |
ist das eigentlich die Regel. Es gibt aber Ausnahmen. | |
10 Oct 2022 | |
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