# taz.de -- Verkehrswende in Berlin-Kreuzberg: Radler müssen weiter schleichen | |
> Ein Radfahrer ging gegen das Tempolimit von 10 Stundenkilometern in der | |
> Bergmannstraße vor. Die Beschränkung bleibt, sagt das | |
> Oberverwaltungsgericht. | |
Bild: Nicht zu schnell treten, heißt es in der Bergmannstraße | |
Berlin dpa/taz | Radfahrer in der Bergmannstraße in Berlin-Kreuzberg müssen | |
sich weiter an ein Tempolimit von 10 Stundenkilometern halten. Das hat das | |
Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg entschieden (Az.: OVG 1 S | |
53/22). | |
Damit hat die im Juli 2021 vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg für | |
Fahrräder angeordnete Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem | |
Zweirichtungs-Radweg zwischen Nostitzstraße und Zossener Straße vorerst | |
Bestand. Das teilte das OVG am Freitag mit. Es hat die Beschwerde eines | |
Radfahrers gegen einen früheren Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin | |
zurückgewiesen. | |
Nach den Daten eines von der Senatsverkehrsverwaltung in Auftrag gegebenen | |
Berichts zu „Berliner Begegnungszonen“ hat sich [1][nach der baulichen | |
Umgestaltung] der Fußgängerverkehr in der Straße um durchschnittlich fast | |
ein Fünftel erhöht. Die Zahl der Radfahrer sei um zwei Drittel gestiegen, | |
die der Personen, die den Radweg querten, um 16 Prozent. | |
Die so entstandene Gemengelage von Fußgängern, Rad- und Autofahrern | |
rechtfertige die Annahme einer qualifizierten Gefahr, argumentierten die | |
Richter. Auf die näheren Umstände der Verkehrsunfälle in den Jahren 2018 | |
bis 2020 komme es vor diesem Hintergrund nicht mehr an. | |
## Beschränkung aus Sicherheitsgründen | |
Gegen das Tempolimit war ein Mann rechtlich vorgegangen, der die | |
Bergmannstraße nach eigenen Angaben regelmäßig auf dem Weg zwischen seiner | |
Arbeit und seinem Wohnort mit dem Fahrrad durchquert. Aus seiner Sicht gibt | |
es in der Bergmannstraße keine Gefährdungslage, die das Tempolimit | |
rechtfertige. | |
Das Verwaltungsgericht hatte Ende Juli in einem Eilverfahren entschieden, | |
dass die Beschränkung auf eine Geschwindigkeit von 10 Kilometern pro Stunde | |
aus Sicherheitsgründen zu Recht bestehe. Das Gericht verwies darauf, dass | |
es in der bekanntesten Straße im Bergmannkiez zwischen 2018 und 2020 | |
insgesamt 14 Fahrradunfälle mit zwölf Leicht- und zwei Schwerverletzten | |
gegeben habe. | |
## Hält sich eh niemand dran | |
Im Bergmannkiez ist es ein offenes Geheminis, dass sich RadfahrerInnen | |
praktisch nie an das Tempolimit halten – auch wenn keine | |
Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt worden sind und das Bezirksamt | |
argumentiert, ein Ignorieren der Regel mache diese noch lange nicht | |
überflüssig. Durchaus erkannt haben Mobilitätsverwaltung und Bezirksamt | |
aber, dass FußgängerInnen sich unsicher fühlen, wenn sie den doppelten | |
Radweg kreuzen wollen. | |
Aus diesem Grund finanziert die Senatsverwaltung derzeit einen | |
Verkehrsversuch, den ein Student der TU Berlin im Rahmen seiner | |
Masterarbeit durchführt. Er versucht herauszufinden, mit welchen | |
Warnzeichen Radfahrende am effektivsten auf die existierenden Zebrastreifen | |
hingewiesen werden können. In einigen Jahren soll die Straße allerdings | |
ohnehin zur Fußgängerzone umgestaltet werden. | |
23 Sep 2022 | |
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[1] /Verkehrsberuhigung-der-Bergmannstrasse/!5762811 | |
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