Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- UN-Generaldebatte eröffnet: „Kolossale globale Dysfunktion“
> UN-Generalsekretär Guterres beginnt das diplomatische Spitzentreffen mit
> einer pessimistischen Analyse. Dabei geht es ihm nicht nur um die
> Ukraine.
Bild: UN-Generalsekretär Antonio Guterres bei seiner Rede vor der Vollversamml…
Berlin taz/afp/dpa | Die internationale Staatengemeinschaft stecke fest in
einem Zustand „kolossaler globaler Dysfunktion“, sagte UN-Generalsekretär
António Guterres am Dienstag in New York bei seiner Eröffnungsrede der
Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Neben der Ukraine-Krise ging er auf
den Klimawandel und steigende Lebenskosten ein. Rund 150 Staats- und
Regierungschefs werden im Lauf des einwöchigen Treffens im UN-Hauptquartier
in New York erwartet. Für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der seine Rede
wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Brasiliens Jair Bolsonaro am
Dienstag nach Redaktionsschluss halten sollte, ist es der erste Besuch bei
den UN.
Russlands Überfall auf die Ukraine dürfte das allgegenwärtige Thema werden
– auch wenn die Präsidenten beider Konfliktparteien aller Voraussicht nach
nicht persönlich da sein werden. Russland wird in Abwesenheit von Kremlchef
Wladimir Putin von Außenminister Sergej Lawrow vertreten, dessen Rede für
Samstag eingeplant ist.
Für die Ukraine soll Präsident [1][Wolodimir Selenski] am Mittwoch sprechen
– mit Ausnahmegenehmigung per Video. 101 UN-Mitgliedsstaaten hatten am
Freitag einem entsprechenden Antrag in der Vollversammlung zugestimmt.
Russlands Partner Belarus scheiterte mit dem Versuch, Videobotschaften für
alle Länder zu erlauben.
## Erste Generaldebatte für Irans Präsident Raisi
Auch die globale Hungerkrise wird bei der Debatte Thema sein. Der
Ukraine-Krieg und blockierte Lieferungen von Millionen Tonnen Getreide
haben das Risiko von Hungersnöten am Horn von Afrika weiter erhöht. Vor
allem in Somalia sind den Vereinten Nationen zufolge wegen einer
beispiellosen Dürre Millionen Menschen vom Hungertod bedroht.
US-Außenminister Antony Blinken veranstaltet deshalb am Dienstag einen
Gipfel zu Nahrungsmittelsicherheit, an dem auch Bundeskanzler Scholz
teilnehmen soll.
Die Vereinigten Staaten hatten im Vorfeld der Generaldebatte mit einem
Vorstoß zu einer Reform des Sicherheitsrats als mächtigstem UN-Gremium
überrascht. Die USA sind offen dafür, den bislang 15-köpfigen Rat zu
erweitern. Dort haben die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China,
Frankreich und Großbritannien Vetorecht und können damit alle Handlungen
blockieren. Das war zuletzt vor allem angesichts des Ukraine-Kriegs
sichtbar geworden. Dafür soll es in den kommenden Tagen Gespräche mit
Mitgliedsstaaten geben. Deutschland spricht sich seit Jahren für eine
Reform aus und hofft auf mehr Einfluss im Sicherheitsrat.
Auch für [2][Irans Präsident Ebrahim Raisi] ist es die erste Generaldebatte
der UN-Vollversammlung. Der erzkonservative Politiker soll am Mittwoch kurz
vor US-Präsident Biden sprechen. Angesichts der stockenden Verhandlungen um
das iranische Atomprogramm erwarten westliche Diplomaten in New York
allerdings keine Durchbrüche. Weitere Konflikte auf der Agenda werden die
Turbulenzen in der Sahelzone, vor allem in Mali, sowie in den Krisenstaaten
Libyen, Syrien und Kongo sein.
20 Sep 2022
## LINKS
[1] /Wolodymyr-Selenskij/!t5584432
[2] /Frauenrechte-in-Iran/!5879645
## TAGS
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Vereinte Nationen
António Guterres
Wolodymyr Selenskij
Wladimir Putin
Vereinte Nationen
Schwerpunkt Iran
Armenien
Recep Tayyip Erdoğan
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundeskanzler auf Staatsbesuch: A Germanman in New York
Olaf Scholz ist zur UN-Generalversammlung gereist. Die viel geforderte
deutsche Führungsrolle scheint ihm dabei manchmal selbst nicht ganz
geheuer.
Frauenrechte in Iran: Wut und Trauer
Nach dem Tod einer 22-Jährigen halten die Proteste im ganzen Land an.
Frauen werden vom iranischen Rechtssystem systematisch benachteiligt.
Konflikt mit Aserbaidschan: Armenier fürchten weitere Schmach
In Armenien trauern die Menschen um die Toten im Konflikt mit
Aserbaidschan. Viele fürchten, dass ihre Regierung sich dem Druck beugen
könnte.
Gipfel der Autokraten in Usbekistan: Diktatorenreigen in Samarkand
In Samarkand treffen sich Kooperationspartner zum Gipfel. Der türkische
Präsident Erdogan ist unter den Dialogpartnern.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.