# taz.de -- Stimmung in der Ampelkoalition: Nötige Landpartie in Brandenburg | |
> Das Ampeltreffen in Meseberg diente einem besseren Koalitionsklima. Das | |
> ist auch mehr als notwendig – denn neue Konflikte stehen unmittelbar | |
> bevor. | |
Bild: Amüsiert in Meseberg: Nancy Faeser, Volker Wissing und Robert Habeck am … | |
Klassenfahrten dienen vor allem dem Teambuildung und nicht der Einhaltung | |
des Lehrplans. So ähnlich kann man sich auch eine Kabinettsklausur der | |
Bundesregierung vorstellen. Wenn sich die Ministerinnen und Minister zur | |
Landpartie in Brandenburg aufmachen, dann wird nicht der Koalitionsvertrag | |
abgearbeitet, sondern am inneren Zusammenhalt gearbeitet. Nötig war es | |
dieses Mal auf jeden Fall. | |
Nach einem selbstbewussten Start als Fortschrittskoalition, die mehr sein | |
wollte, als die Summe dreier Teile, war die Stimmung in der Ampel über den | |
Sommer merklich abgekühlt. Man zoffte sich über die Laufzeitverlängerung | |
von Atomkraftwerken und [1][zuletzt über die Gasumlage.] | |
Nun erwartet niemand, dass drei so unterschiedliche Parteien wie SPD, Grüne | |
und FDP, nur weil sie sich in einer Koalition wiederfinden, plötzlich mit | |
einer Stimme sprechen. | |
Pluralismus gehört zur DNA der Demokratie. Doch eine Regierung, die in | |
dieser Krise das Land zusammenhalten will und muss, sollte auch selbst | |
demonstrieren, dass es sie in schwierigen Situationen nicht zerreißt. Der | |
[2][Ausflug war also gerechtfertigt und das Polster an guten Gefühlen, das | |
sich die Ampel in Meseberg zugelegt hat,] wird gebraucht. | |
Wenn es nämlich darum geht, wie die Bürger:innen in der Krise entlastet | |
werden und wer die Kosten dafür trägt. Hier gibt es erhebliche Differenzen. | |
Grüne und SPD wollen Energiekonzerne, die gerade [3][zu unverhofften | |
Gewinnen kommen, zur Kasse bitten]. Doch die FDP ist gegen eine solche | |
Übergewinnsteuer. | |
Auch die Schuldenbremse im nächsten Jahr erneut auszusetzen verstößt gegen | |
die inneren Überzeugungen von Finanzminister Christian Lindner. Er will | |
lieber sanft kürzen. Dagegen läuft die SPD Sturm. Die anstehenden | |
Haushaltsberatungen werden wohl weniger sonnig, als die Stunden in | |
Meseberg. Doch es hilft nichts: Um den gesellschaftlichen Frieden zu | |
sichern, muss die Ampel den mühsam geretteten Koalitionsfrieden wieder | |
riskieren. | |
31 Aug 2022 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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auszuzahlen. |