Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Stimmung in der Ampelkoalition: Nötige Landpartie in Brandenburg
> Das Ampeltreffen in Meseberg diente einem besseren Koalitionsklima. Das
> ist auch mehr als notwendig – denn neue Konflikte stehen unmittelbar
> bevor.
Bild: Amüsiert in Meseberg: Nancy Faeser, Volker Wissing und Robert Habeck am …
Klassenfahrten dienen vor allem dem Teambuildung und nicht der Einhaltung
des Lehrplans. So ähnlich kann man sich auch eine Kabinettsklausur der
Bundesregierung vorstellen. Wenn sich die Ministerinnen und Minister zur
Landpartie in Brandenburg aufmachen, dann wird nicht der Koalitionsvertrag
abgearbeitet, sondern am inneren Zusammenhalt gearbeitet. Nötig war es
dieses Mal auf jeden Fall.
Nach einem selbstbewussten Start als Fortschrittskoalition, die mehr sein
wollte, als die Summe dreier Teile, war die Stimmung in der Ampel über den
Sommer merklich abgekühlt. Man zoffte sich über die Laufzeitverlängerung
von Atomkraftwerken und [1][zuletzt über die Gasumlage.]
Nun erwartet niemand, dass drei so unterschiedliche Parteien wie SPD, Grüne
und FDP, nur weil sie sich in einer Koalition wiederfinden, plötzlich mit
einer Stimme sprechen.
Pluralismus gehört zur DNA der Demokratie. Doch eine Regierung, die in
dieser Krise das Land zusammenhalten will und muss, sollte auch selbst
demonstrieren, dass es sie in schwierigen Situationen nicht zerreißt. Der
[2][Ausflug war also gerechtfertigt und das Polster an guten Gefühlen, das
sich die Ampel in Meseberg zugelegt hat,] wird gebraucht.
Wenn es nämlich darum geht, wie die Bürger:innen in der Krise entlastet
werden und wer die Kosten dafür trägt. Hier gibt es erhebliche Differenzen.
Grüne und SPD wollen Energiekonzerne, die gerade [3][zu unverhofften
Gewinnen kommen, zur Kasse bitten]. Doch die FDP ist gegen eine solche
Übergewinnsteuer.
Auch die Schuldenbremse im nächsten Jahr erneut auszusetzen verstößt gegen
die inneren Überzeugungen von Finanzminister Christian Lindner. Er will
lieber sanft kürzen. Dagegen läuft die SPD Sturm. Die anstehenden
Haushaltsberatungen werden wohl weniger sonnig, als die Stunden in
Meseberg. Doch es hilft nichts: Um den gesellschaftlichen Frieden zu
sichern, muss die Ampel den mühsam geretteten Koalitionsfrieden wieder
riskieren.
31 Aug 2022
## LINKS
[1] /Koalition-streitet-ueber-Gasumlage/!5874893
[2] /Kabinettsklausur-in-Meseberg/!5852828
[3] /Studie-zu-Uebergewinnsteuer/!5871914
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Ampel-Koalition
Christian Lindner
Energiekrise
Schuldenbremse
Energieunternehmen
Energie
Energiekrise
## ARTIKEL ZUM THEMA
Entlastungen für die Energiepreiskrise: Unmut gegenüber Ampel wächst
In den Landesverbänden von SPD und Grünen wächst der Unmut über fehlende
Entlastungen. Am Freitag will die Koalition über eigene Maßnahmen sprechen.
Kühnert fordert schärfere Kriterien: Ampel im Clinch wegen Gasumlage
Auch Vertreter der Ampel drängen Habeck zu Änderung: Profitable Konzerne
sollen die von Kunden bezahlte Umlage nicht in Anspruch nehmen dürfen.
Empfehlung von Ökonom*innen: Ampel soll Mittelschicht entlasten
Um steigende Energiepreise abzufedern, müsse die Regierung handeln, sagen
Expert*innen. Sie schlagen vor, allen Bürger*innen pro Monat 100 Euro
auszuzahlen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.