# taz.de -- Neuer Premier für Großbritannien: Ein Comeback für Boris Johnson? | |
> Konservative fordern, Johnson müsse bei der kommenden Wahl antreten | |
> dürfen. Die Kluft zwischen Fraktion und Mitgliedern ist groß. | |
Bild: Verschwindet er doch nicht ganz von der Bildfläche? Boris Johnson deutet… | |
LONDON taz | Mit „Hasta la vista, Baby!“ hatte sich der britische | |
Premierminister Boris Johnson am Mittwoch am Ende seiner wohl letzten | |
Fragestunde im Parlament verabschiedet. Manche munkeln nun über die Zeile, | |
die Johnson aus dem Film „Terminator“ nicht zitiert hatte: „I will be | |
back.“ Denn genau das soll Johnson laut Tim Montgomerie, einem exzellent | |
vernetzten konservativen Journalisten, privat in 10 Downing Street gesagt | |
haben, nämlich, dass er in einem Jahr zurück sein werde. | |
Denkt Johnson, der jegliche Schuld für seinen Rücktritt auf andere schiebt, | |
schon jetzt an ein Comeback als Premierminister, so wie einst sein | |
politisches Idol Winston Churchill, dessen politische Karriere mehrfach | |
endgültig beendete schien, bevor er plötzlich wieder da war? | |
Eine Gemeinde von ultratreuen Anhänger:innen hat Johnson bereits. Rund | |
8000 konservative Parteimitglieder, 5 Prozent der 160.000 Mitglieder, haben | |
inzwischen eine Petition beim Parteivorstand eingereicht, dass sie über | |
Johnsons Rücktritt Mitbestimmung verlangen. Boris Johnson solle ebenfalls | |
zur Wahl stehen, wenn die Basis sich zwischen den von der | |
Parlamentsfraktion aufgestellten [1][Nachfolgekandidaten Rishi Sunak und | |
Liz Truss] entscheiden soll, so die Forderung. | |
Mitorganisiert hat dies Multimillionär und Parteispender Peter Cruddas, | |
Mitglied des Oberhauses. In der Daily Mail begründete Cruddas seinen | |
Vorstoß: Der Rauswurf Johnsons durch Abgeordnete sei zutiefst | |
undemokratisch, weil er dem Willen des Landes und der Parteimitglieder, die | |
Johnson 2019 wählten, widerspreche. Es gleiche einem Putsch: „Ich schäme | |
mich, dass sich dies in Großbritannien, dem Geburtsort der modernen | |
Demokratie, abspielt.“ | |
## Großspender sollen gedroht haben, Gelder zurückzuhalten | |
Die Parteimitglieder sollten deshalb um ihre Meinung gebeten werden, ob sie | |
den Rücktritt Johnsons überhaupt akzeptieren. Laut Cruddas würden sie das | |
nicht wollen. Sein Sturz sei von konservativen Hinterbänklern, „Männern in | |
grauen Anzügen“, ausgekungelt worden, Symbol für „ein elitäres, | |
undemokratisches System“. | |
Auch einige Großspender der Konservativen sollen gedroht haben, Gelder | |
zurückzuhalten, falls Johnson nicht die Möglichkeit erhalte, sich neu zur | |
Wahl zu stellen. | |
Eigentlich steht im Regelbuch der Tories, dass ein zurückgetretener | |
Parteichef bei der Nachfolgewahl nicht kandidieren kann. Doch Cruddas | |
behauptet, es ginge um die Frage, ob der Rücktritt überhaupt Gültigkeit | |
habe. | |
Dass Johnson weiterregieren könnte, ist aber wohl eher Wunschdenken. | |
Johnsons Probleme sind nicht nur die 57 zurückgetretenen Minister:innen | |
und Staatssekretär:innen, die seine Rücktrittserklärung am 7. Juli | |
auslösten, sondern auch 148 Abgeordnete, die bei dem [2][Misstrauensvotum | |
einen Monat vorher] gegen ihn stimmten. Mit solchen Zahlen könnte Johnson | |
nicht mit Gewissheit weiterregieren – deswegen erklärte er ja seinen | |
Rücktritt. | |
## Gegen Johnson läuft noch eine parlamentarische Untersuchung | |
Und Johnson könnte sogar noch Schlimmeres bevorstehen. Sollte eine laufende | |
[3][parlamentarische Untersuchung] ergeben, dass er im Dezember nicht die | |
Wahrheit sagte, als er im Parlament angab, es habe seines Wissens keine | |
Partys während des Lockdowns in 10 Downing Street gegeben und man habe bei | |
allen Zusammenkünften die Distanzregeln eingehalten, müsste er als Premier | |
zurücktreten, falls er dann noch Premier wäre. Unter Umständen muss er dann | |
ohnehin sogar seinen Wahlkreis in einer Nachwahl verteidigen. | |
Dennoch beweist die Petition, dass die Kluft zwischen Mitgliedern und | |
Fraktion bei den Konservativen immer größer wird. Viele glauben, dass | |
gerade die 2019 eroberten Labourhochburgen sich von den Tories abwenden | |
könnten, weil ihre Stimme eher der Person Johnson als der Partei galt. | |
24 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | |
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