| # taz.de -- Robert Habeck in Israel und Jordanien: Kanzler der Reserve | |
| > Im Nahen Osten unterstreicht Habeck seinen Anspruch, Akzente jenseits | |
| > seines Ressorts zu setzen. Sein Pensum ist hoch, die Themenvielfalt groß. | |
| Bild: Robert Habeck besucht das syrischen Flüchtlinglager Asrak in Jordanien | |
| Jerusalem/Ramallah/Al-Azraq taz | Der letzte Tag ist noch einmal besonders | |
| anstrengend, sowohl körperlich als auch psychisch: Bis zum Horizont | |
| erstrecken sich die Wellblechhütten mitten in der jordanischen Wüste. Die | |
| Sonne brennt vom Himmel, der Wind treibt Staubwolken in die Augen. Etwa | |
| 40.000 Flüchtlinge leben hier im Lager al-Azraq, etwa 50 Kilometer südlich | |
| der Grenze zu Syrien, von wo die meisten der Geflüchteten stammen. | |
| Auch Robert Habeck ist sichtlich bewegt, als er am Donnerstag durch das | |
| Camp wandert, dort einen Markt besucht und versucht mit Kindern zu | |
| sprechen, die in der Mittagshitze auf dem Fußballplatz spielen und in einer | |
| Containersiedlung am Computer arbeiten. | |
| Kinder machen mehr als die Hälfte der Campbewohner:innen aus. Viele | |
| wirken fröhlich, es gibt Schulunterricht und Freizeitangebote. Aber eine | |
| Perspektive gibt es für sie nicht: Die meisten Jungen und Mädchen, die sich | |
| um die Delegation des Ministers drängen, wurden im Camp geboren und haben | |
| es noch nie verlassen. Arbeitsmöglichkeiten für Ältere existieren kaum. | |
| Um der Hilflosigkeit, die einen als Besucher an diesem trostlosen Ort | |
| überkommt, wenigstens etwas entgegenzusetzen, kündigt Habeck spontan eine | |
| Initiative an: Er werde sich dafür einsetzen, dass Flüchtlinge aus | |
| Jordanien leichter zum Arbeiten nach Deutschland kommen können. Es sei | |
| offensichtlich, „dass wir einen ungeheuren Bedarf an Fachkräften haben“, | |
| sagt der Wirtschaftsminister. Darum wolle er nach Möglichkeiten für die | |
| Flüchtlinge suchen, „einen Beruf in Deutschland zu finden“. | |
| Mit dem Arbeits- und dem Innenministerium, die für Jobs und Einwanderung | |
| primär zuständig sind, ist diese Initiative nicht abgesprochen. Und | |
| besonders realistisch scheint sie nicht: Selbst die Absolvent*innen der | |
| [1][deutsch-jordanischen Hochschule bei Amman], die in Zusammenarbeit mit | |
| deutschen Fachhochschulen vor allem in technischen Studiengängen | |
| ausgebildet werden, hatten sich am Vortag bei Habeck beklagt, wie schwierig | |
| es sei, eine Arbeitserlaubnis in Deutschland zu bekommen. | |
| Noch ein kurzer Abstecher zum Recyclingzentrum des Camps, das mit | |
| deutscher Hilfe aufgebaut wurde, dann geht es zurück in die Wagen und | |
| wieder in hohem Tempo über holprige Straßen durch die Wüste. Auch der | |
| letzte Termin auf Habecks Nahost-Reise hat wenig mit seinem Job als | |
| Wirtschafts-, Energie- und Klimaminister zu tun: ein Besuch der deutschen | |
| Soldaten, die von einem jordanischen Militärflughafen aus mit einem Airbus | |
| der Luftwaffe vor allem amerikanische Kampfjets bei Aufklärungsflügen über | |
| dem Irak betanken. | |
| Der Minister sucht auch hier das Gespräch, stellt wie bei allen seinen | |
| Terminen ernsthafte Fragen – und bringt jene Wertschätzung für die Arbeit | |
| der Soldaten zum Ausdruck, den diese von Verteidigungsministerin Christine | |
| Lambrecht (SPD) oft vermissen. „Ich war hier in der Region“, sagt er zu den | |
| jungen Männern, nachdem diese über ihre Aufgaben berichtet haben. „Es wäre | |
| absurd gewesen, hier vorbeizufahren, ohne Danke zu sagen für das, was Sie | |
| für Deutschland tun, was Sie für den Frieden in der Region tun.“ | |
| Eigentlich könnte man meinen, dass der ehemalige Grünen-Chef mit seinem Job | |
| als Wirtschaftsminister derzeit genug zu tun hat. Mit der Energiewende, | |
| deren Tempo in kurzer Zeit vervielfacht werden soll, verantwortet er ein | |
| zentrales Projekt der Regierung; mit der drohenden Gaskrise durch den | |
| Ukrainekrieg ist ein weiteres dringendes Problem dazugekommen, dem Habeck | |
| sich mit großem Einsatz widmet. | |
| Doch das Programm seiner viertägigen Nahost-Reise lässt auch während der | |
| ersten Tage keinen Zweifel aufkommen: Hier will einer zeigen, dass er auch | |
| vor noch größeren Aufgaben keine Angst hat. Für jemanden, dessen Partei in | |
| aktuellen Umfragen die des Kanzlers überholt hat und der mit seiner | |
| Parteifreundin, der Außenministerin Annalena Baerbock um den Spitzenplatz | |
| als beliebtester Politiker konkurriert, kein unwichtiges Statement. | |
| Obwohl er selbst nur stellvertretender Regierungschef ist, wird Habeck von | |
| Israels Premierminister Naftali Bennett ebenso empfangen wie vom | |
| Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mohammed | |
| Schtajjeh und dem jordanischen König Abdullah II. Auch dazwischen ist das | |
| Programm dicht gepackt – und von großen Gegensätzen geprägt. | |
| In der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem zitiert Habeck nach | |
| der Kranzniederlegung beim Eintrag ins [2][Gästebuch] sichtlich bewegt ein | |
| Gedicht von Paul Celan, des deutschsprachigen jüdischen Dichters, dessen | |
| Eltern im Holocaust ums Leben kamen: „Kann keine der Espen mehr, keine der | |
| Weiden den Kummer dir nehmen, den Trost dir bereiten.“ Celans Gedichte | |
| hätten für seine eigene Annäherung an den Holocaust eine wichtige Rolle | |
| gespielt, sagte der studierte Literaturwissenschaftler Habeck. | |
| ## Habeck wirbt für eine verstärkte Zusammenarbeit | |
| Von Yad Vashem geht es direkt weiter nach Ramallah, wo der palästinensische | |
| Ministerpräsident Schtajjeh schwere Vorwürfe gegen Israel erhebt. Als | |
| dieser versucht, seinen „lieben Freund“ Habeck in seiner Israel-Kritik zu | |
| sehr zu vereinnahmen, widerspricht der Vizekanzler auf offener Bühne. Er | |
| sehe im Nahostkonflikt Verantwortung auf beiden Seiten, sagt er – und | |
| appelliert an Schtajjeh, ebenfalls den Blick zu weiten: „Versuchen Sie zu | |
| verstehen, dass es auch auf der anderen Seite Verlust und Emotionen gibt“, | |
| sagt er. Die Dolmetscherinnen haben dabei wenig zu tun; Habeck führt die | |
| meisten Gespräche in fließendem Englisch. | |
| Zwischen den Ausflügen in die Außen-, Flüchtlings- und Verteidigungspolitik | |
| gibt es auch reichlich energiepolitische Termine: Habeck trifft zahlreiche | |
| Fachminister*innen, Vertreter*innen von Wirtschaft und | |
| Zivilgesellschaft, er eröffnet eine internationale Energiekonferenz am | |
| Roten Meer und wirbt dabei für eine verstärkte Zusammenarbeit auf dem Feld | |
| der erneuerbaren Energien. | |
| Schon als mitreisender Journalist, der nur bei einem Teil der Termine dabei | |
| ist und dort vor allem zuhören muss, ist das Tempo der Reise, die Dichte | |
| der Eindrücke und Informationen anstrengend. Habeck dagegen, der dabei auch | |
| noch stets im Mittelpunkt steht und zu jedem Thema kluge Dinge sagen soll, | |
| scheint das übervolle Programm nicht das Geringste auszumachen. Er ist | |
| abends unter den Letzten an der Bar und geht trotzdem am nächsten Morgen | |
| vor dem ersten Termin joggen oder schwimmen. | |
| Und auch bei der Fahrt zwischen den einzelnen Programmpunkten, so berichten | |
| es Mitarbeiter, gönnt sich der Minister kaum mal eine Pause. Stattdessen | |
| liest er die Dossiers, die sein Stab vorbereitet hat, und sammelt im | |
| Gespräch Informationen und Ideen für den nächsten Termin. | |
| Mit einem ähnlichen Tempo ist Habeck auch im Wirtschaftsministerium | |
| gestartet. Während CDU-Vorgänger Peter Altmaier zehn Monate brauchte, um | |
| überhaupt die zentrale Stelle des Energie-Staatssekretärs zu besetzen, | |
| brachte Habeck gleich am ersten Tag ein großes Team von Fachleuten mit ins | |
| Haus und hat im ersten halben Jahr bereits mehrere große Gesetzespakete | |
| durchs Parlament und weitere auf den Weg gebracht. | |
| Die Mitarbeiter*innen, so ist zu hören, werden dabei extrem gefordert. | |
| Habeck will Informationen, drängt die Fachebene auf konkrete Antworten und | |
| Lösungen – und zwar immer so schnell wie möglich. Schließlich ist von den | |
| drei Jahren, die effektiv zum Regieren zur Verfügung stehen, schon ein | |
| halbes um. | |
| Der Kontrast zu Olaf Scholz, der in der Öffentlichkeit als abwartend und | |
| zögerlich wahrgenommen wird, könnte nicht größer sein. Und auch in der | |
| Kommunikation liegen Welten zwischen dem Kanzler und seinem Vertreter. Zwar | |
| hat Habeck auf der Nahost-Reise keine Zeit, eins seiner mittlerweile | |
| berühmten Instagram-Videos aufzunehmen, in denen er in verständlicher | |
| Sprache seine Entscheidungen begründet. Aber dass die Botschaften ankommen, | |
| dafür wird trotzdem gesorgt. | |
| Ein Fotograf des Ministeriums begleitet Habeck fast rund um die Uhr, ein | |
| Mitarbeiter, der sich um Habecks [3][Social-Media-Auftritt] kümmert, ist | |
| stets in seiner Nähe und sorgt dafür, dass die besten Motive und Gedanken | |
| schnell auf Instagram landen. Übertreiben will er aber auch dabei nicht: | |
| Sich beim Fußballspiel mit einer Gruppe Jungs im Flüchtlingscamp ablichten | |
| zu lassen, erscheint ihm offensichtlich zu inszeniert, das Angebot der | |
| Bundeswehrsoldaten, eine Schutzweste anzuprobieren, lehnt er ebenfalls ab. | |
| Gefragt, warum er sich über die eigenen Themen hinaus noch weiteren Stress | |
| auflade, verweist Habeck darauf, dass er ja auch Vizekanzler sei. Als | |
| Kritik am eigentlichen Kanzler will er seine Aktivitäten keinesfalls | |
| verstanden wissen, über Bundeskanzler Olaf Scholz ist von ihm kein | |
| schlechtes Wort zu hören. | |
| Aber bis über mögliche neue Aufgaben entschieden wird, ist ja auch noch | |
| Zeit. Damit die für Robert Habeck arbeitet, muss er allerdings bei seinem | |
| Kernthema weiter vorankommen. Die Gasversorgung ist noch nicht gesichert, | |
| beim wichtigen Windgesetz droht eine Verzögerung, beim Aus für neue | |
| Verbrennungsmotoren stellt sich die FDP quer: Schon auf dem Rückflug nach | |
| Berlin lässt die deutsche Energiepolitik die Krisen im Nahen Osten schon | |
| wieder weit weg erscheinen. | |
| 10 Jun 2022 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.german-jordanian.org/de/ | |
| [2] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/robert-habeck-traegt-sich-mit-c… | |
| [3] https://www.instagram.com/robert.habeck/?hl=de | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
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