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# taz.de -- Scholz und Waffenlieferungen: Sprachverwirrung auf Kanzlerart
> Deutsche Waffenlieferungen sind nur ein Baustein, wichtiger noch ist ihre
> Signalwirkung: Die Ukraine muss auf Deutschland zählen können.
Bild: Scholz spricht auf dem Katholikentag
Der 100. Kriegstag in der Ukraine naht, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
übt sich in philosophischem Geplänkel. Auf dem Katholikentag erging sich
der Kanzler in moralischen Fragen: Darf [1][Gewalt mit Gewalt bekämpft]
werden? Schafft man Frieden nur ohne Waffen? Und endete mit dem Satz: „Wir
stehen der Ukraine bei, damit Gewalt sich nicht als Mittel durchsetzt.“
Was das Katholikentagsvolk beruhigen sollte, sorgte für Empörung, vor allem
auf der Wutplattform Twitter. Unsensibel, unangemessen, verantwortungslos,
lauten noch die harmlosesten Kommentare. Hat Scholz im wahrsten Sinne des
Wortes den Schuss nicht gehört? Ungelenk könnte der Kurs des Kanzlers
versöhnlich genannt werden. Wären da nicht die vielen Fragen, ob die
Bundesregierung die Waffen-Wunschliste der Ukraine wenigstens halbwegs
abgearbeitet hat. Insbesondere geht es um die fehlende Lieferung von
Schützen- und Kampfpanzern an die Ukraine. Es gebe da, so die SPD, eine
entsprechende Vereinbarung unter den Nato-Verbündeten, an die man sich
halte. Der Verteidigungsausschuss im Bundestag weiß davon indes nichts.
Nicht nur, ob es eine solche Vereinbarung überhaupt gibt, wirft Fragen auf:
Ist in der SPD die Angst so groß vor Bildern, die zeigen, dass die
russische Armee mit westlichem Gerät bekämpft wird? Will man den Draht nach
Moskau für Nachkriegszeiten aufrechterhalten? Oder wird der [2][Scholz’sche
Sprachduktus] klar, sobald politische Abwägung, juristische Grundlage,
Sicherheitsaspekte und finanzielle Stellschrauben wasserdicht sind?
Der Krieg in der Ukraine droht zu einem zermürbenden Stellungskrieg im
Osten zu werden. Schweres Gerät fordert der ukrainische Präsident Selenski
täglich in seinen Botschaften an die Welt, um genau das zu vermeiden. Für
die Scholz’sche Abwägung hat die Ukraine keine Zeit. Deutsche Waffen
allein werden den Krieg nicht beenden. Aber sie sind ein wichtiger Baustein
im Nato-Verbund. [3][Noch wichtiger ist das Signal, dass Deutschland ein
zuverlässiger Partner ist.] Die Ausreden des Kanzlers tragen dazu derzeit
nicht bei.
29 May 2022
## LINKS
[1] /-Nachrichten-im-Ukrainekrieg-/!5856146
[2] /-Nachrichten-im-Ukrainekrieg-/!5854466
[3] /Generaldebatte-im-Bundestag/!5855908
## AUTOREN
Tanja Tricarico
## TAGS
Olaf Scholz
Katholikentag
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Waffenlieferung
Ukraine
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
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