# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Bundestag für Waffenlieferung

	# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Bundestag für Waffenlieferu…

	> Große Mehrheit im Bundestag segnet die Lieferung von schweren Waffen an
	> die Ukraine ab. UN-Generalsekretär besucht Butscha.

	Bild: Bundestagsabgeordneter vor der Abstimmung: Krawatte bekundet seine Unters…

	## Guterres: Russland soll mit Strafgerichtshof zusammenarbeiten

	Als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine hat UN-Generalsekretär António
	Guterres am Donnerstag die Vororte von Kiew besucht, in denen russische
	Streitkräfte nach ukrainischen Angaben Gräueltaten an Zivilisten begangenen
	haben sollen. In Butscha forderte Guterres Moskau auf, mit dem
	Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) bei der Untersuchung möglicher
	Kriegsverbrechen zusammenzuarbeiten. Derweil betonte der ukrainische
	Präsidentenberater Mychailo Podoljak das Recht der Ukraine zu Angriffen auf
	militärische Ziele Russlands.

	„Ich unterstütze den IStGH voll und ganz“, sagte Guterres bei seinem Besuch
	in Butscha. Er appelliere „an die Russische Föderation, die Zusammenarbeit
	mit dem IStGH zu akzeptieren“. Vor Butscha war Guterres in die Stadt
	Borodjanka gefahren. „Der Krieg ist eine Absurdität im 21. Jahrhundert“,
	sagte er in dem Vorort von Kiew, wo wie in Butscha und Irpin russische
	Truppen nach ukrainischen Angaben Zivilisten getötet haben sollen. Es war
	der erste Besuch des UN-Generalsekretärs in der Ukraine seit Beginn des
	Krieges am 24. Februar. (afp)

	🐾 Transnistrien – der Spielball Russlands

	Russland versucht sich anscheinend das prorussische Transnistrien zu nutzen
	zu machen. [1][taz-Redakteurin Erica Zingher schreibt darüber, wie ihr
	Geburtsort zum Machtinstrument wird].

	## Medwedew vergleicht Bundestag mit Nazi-Deutschland

	Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew hat den Bundestag wegen der
	Zustimmung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit
	Nazi-Deutschland verglichen. „Offenbar lassen den deutschen Abgeordneten
	die Lorbeeren ihrer Vorgänger keine Ruhe, die im vergangenen Jahrhundert
	unter anderem Namen im deutschen Parlament saßen“, schrieb der Vizechef des
	russischen Sicherheitsrats am Donnerstag im Nachrichtenkanal Telegram. „Das
	ist traurig für das Parlament. Es wird traurig enden.“

	Zuvor hatte der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Union
	die Bundesregierung aufgefordert, die „Lieferung benötigter Ausrüstung an
	die Ukraine fortzusetzen und wo möglich zu beschleunigen und dabei auch die
	Lieferung auf schwere Waffen und komplexe Systeme etwa im Rahmen des
	Ringtausches zu erweitern“. Russland hat wiederholt damit gedroht,
	ausländische Waffenlieferungen in der Ukraine anzugreifen. (dpa)

	## Russland wirft Westen Ermutigung der Ukraine vor

	Die Regierung in Moskau wirft westlichen Staaten vor, die Ukraine offen zu
	Angriffen auf Russland zu ermutigen. Der Westen solle die Warnungen
	Russlands vor Reaktionen ernst nehmen, die Attacken auf russisches
	Territorium auslösen würden, sagt die Sprecherin des Außenministeriums,
	Maria Sacharowa. Russland hatte am Mittwoch eine Reihe von Explosionen und
	ein Feuer in einem Munitionsdepot im Süden des Landes gemeldet.

	Der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak beansprucht für sein
	Land das Recht, zur Selbstverteidigung auch russische Lagerhäuser und
	Stützpunkte angreifen zu dürfen, und sieht die Haltung von der
	internationalen Gemeinschaft gedeckt. „Russland hat angegriffen und tötet
	Zivilisten. Die Ukraine wird sich auf jede Weise verteidigen,
	einschließlich Schläge gegen die Lagerhäuser und Stützpunkte der Mörder.
	Die Welt erkennt dieses Recht an“, schreibt er auf Twitter. Russland hat
	dementiert, Zivilisten ins Visier zu nehmen. (rtr)

	## 🐾 Nordrhein-Westfalen: Grüne zwischen Krieg und Klima

	Vor den NRW-Landtagswahlen wollen die Grünen mit Klimapolitik punkten –
	doch die Waffenlieferungen an die Ukraine holen sie ein.
	[2][taz-Korrespondent Andreas Wyputta berichtet von
	Wahlkampfveranstaltungen] mit Spitzenkandiadt Mona Neubaur und Robert
	Habeck in Münster und Dortmund.

	## Russland schickt angeblich Delfine in den Krieg

	Die russische Marine setzt laut US-Medienberichten auch vom Militär
	trainierte Delfine ein, um ihre Flotte im Schwarzen Meer zu beschützen. An
	der Einfahrt zum Hafen von Sewastopol seien dazu zwei Unterwassergehege
	platziert worden, schrieb das unabhängige US Naval Institute (USNI) am
	Mittwoch (Ortszeit) in seinem Nachrichtenportal. Satelliten-Aufnahmen
	legten nahe, dass die Gehege im Februar dorthin verlegt worden seien, etwa
	zu der Zeit, als Russlands Angriff auf die Ukraine begann. (dpa)

	## Bundestag beschließt Waffenlieferung

	Der Deutsche Bundestag beschließt mit großer Mehrheit den Antrag von
	Koalition und Union zum Ukraine-Krieg, in dem unter anderem die Lieferung
	von schweren Waffen gefordert wird. Für den Antrag mit dem Titel „Frieden
	und Freiheit in Europa verteidigen? Umfassende Unterstützung für die
	Ukraine“ stimmten 586 Abgeordnete, 100 votierten dagegen, sieben enthielten
	sich, wie Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki mitteilt. In der Debatte
	kündigten die Fraktionen von Linkspartei und AfD an, den Antrag abzulehnen.
	(rtr)

	## 🐾 Protest zwischen den Nudelpackungen

	Auf das Hochhalten von Tolstois „Krieg und Frieden“ folgt Anzeige, bei
	offener Kritik am Krieg droht Haft. In Russland verschärft sich die
	Repression. [3][taz-Korrespondentin Inna Hartwich berichtet aus Moskau über
	wachsende Repressionen].

	## Nato für beschleunigten Beitritt von Finnland und Schweden

	Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt einen schnellen
	Beitrittsprozess in Aussicht, sollten Finnland und Schweden eine Aufnahme
	in das transatlantische Militärbündnis anstreben. „Wenn sie sich dafür
	entscheiden, sich zu bewerben, sind Finnland und Schweden herzlich
	willkommen, und ich erwarte, dass der Prozess schnell gehen wird“, sagt
	Stoltenberg vor Journalisten in Brüssel. (rtr)

	Schwedens Linke fordert Volksabstimmung über Nato-Frage

	Auf dem Weg zu einem Nato-Beschluss will die schwedische Linkspartei zuvor
	die Bevölkerung befragen. Da eine solch wichtige Entscheidung breiten
	Rückhalt benötige, sollte es darüber eine Volksabstimmung geben, ob
	Schweden dem Militärbündnis beitreten sollte oder nicht, forderte
	Vänsterpartiet-Chefin Nooshi Dadgostar am Donnerstagmorgen im schwedischen
	Radio. Angesichts einer seit über 200 Jahren geltenden Tradition der
	Bündnisfreiheit, die das Land von Kriegen ferngehalten habe, handle es sich
	um eine äußerst große Frage.

	Schweden debattiert seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor mehr
	als zwei Monaten ebenso wie das benachbarte Finnland intensiv über einen
	möglichen Beitritt zur Nato. Dem Verteidigungsbündnis stehen die beiden
	nördlichsten EU-Länder zwar als Partner bereits heute sehr nahe, allerdings
	sind sie keine offiziellen Mitglieder. (dpa)

	## Russland meldet Abschuss von Kampfjet

	Russland hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Kampfjet abgeschossen.
	Die Maschine vom Typ Su-24 sei in der Nähe des ostukrainischen Luhansk
	abgeschossen worden, teilt das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Das
	russische Militär habe zudem vier militärische Ziele in der Ost-Ukraine mit
	Hochpräzisionsraketen getroffen. Dabei seien zwei Raketen- und
	Munitionslager nahe der Ortschaften Barwinkowe und Iwaniwka zerstört
	worden. (rtr)

	## Bundesluftwaffe holt weitere verletzte Ukrainer

	Die Luftwaffe bringt weitere kriegsverletzte Ukrainer aus Polen zur
	Behandlung nach Deutschland. Dazu startete am Donnerstag in Köln ein
	Evakuierungsflug. Mit dem Spezialflugzeug A310 MedEvac wurden – wie schon
	vergangene Woche – Kinder und Erwachsene ausgeflogen, um in Deutschland
	schwerste Verletzungen besser medizinisch versorgen zu können. Der A310
	MedEvac ist die fliegende Intensivstation der Luftwaffe. Verletzte werden
	in der Luft von Sanitätssoldaten weiterbehandelt. In der Vergangenheit
	waren auch verwundete ukrainische Soldaten nach Deutschland gebracht
	worden. (dpa)

	## Russsische Stadt aktiviert Luftabwehr

	In der russischen Stadt Belgorod unweit der Grenze zur Ukraine sind laut
	einem Bericht der Nachrichtenagentur Tass am frühen Morgen die
	Luftabwehrsysteme aktiviert worden. Aus der gleichnamigen Provinz wurden
	zuletzt mehrere Zwischenfälle gemeldet. Russland wirft der Ukraine vor, für
	die Angriffe verantwortlich zu sein. (rtr)

	## Gasimporteur Uniper will an Bank in Russland überweisen

	Der deutsche Energieversorger Uniper will seine Zahlungen für russisches
	Gas künftig an eine Bank in Russland überweisen. „Wir halten eine mit
	Sanktionsrecht konforme Zahlungsumstellung für möglich. Es ist vorgesehen,
	dass wir unsere Zahlung in Euro auf ein Konto in Russland leisten“, sagt
	Deutschlands größter Importeur von russischem Gas der Zeitung Rheinische
	Post. Aktuell zahlt Uniper auch in Euro, aber auf ein Konto in Europa.
	Russland fordert vor dem Hintergrund der Sanktionen wegen des Einmarschs in
	die Ukraine die künftige Bezahlung der Gas-Rechnungen in Rubel. (rtr)

	## Wehrbeauftragte für schnelle Aufrüstung der Bundeswehr

	Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), dringt auf eine rasche
	Umsetzung der Sonderschulden (im Politsprech „Sondervermögen“ genannt) von
	100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. „Die Truppe muss wieder voll
	einsatzsatzbereit werden, von der persönlichen Ausstattung bis hin zu
	funktionierenden Funkgeräten und großem Gerät. Das Geld muss direkt in der
	Truppe ankommen“, sagt Högl der Rheinischen Post. Gleichzeitig müsse auch
	an der Effizienz der Beschaffungsprozesse gearbeitet werden, damit die
	Mittel zielgerichtet investiert würden. (rtr)

	## Wirtschaftsweise gegen Rubelzahlung für Gas

	Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm fordert die Bundesregierung und die
	Europäische Union (EU) nach dem Gaslieferstopp für Polen und Bulgarien auf,
	den Forderungen Russlands nach einer Bezahlung der Gaslieferungen in Rubel
	weiterhin nicht nachzugeben. „Russland testet mit dem Lieferstopp wieder
	einmal den Zusammenhalt in der EU. Es ist klar: Was immer wir tun, um die
	Zahlungen für Energielieferungen an Russland zu beschränken – wir müssen
	bereit sein, derartige Drohszenarien auszuhalten“, sagt Grimm Zeitung
	„Rheinische Post“. (rtr)

	## Microsoft: Angriffe russsischer Hacker auf die Ukraine

	Mit Russland verbündete Hackergruppen sind laut eines Berichts des
	US-Technologiekonzerns Microsoft für mehr als 200 Cyberangriffe auf die
	Ukraine verantwortlich. „Seit kurz vor der Invasion haben wir mindestens
	sechs verschiedene mit Russland verbündete nationalstaatliche Akteure
	gesehen, die mehr als 237 Operationen gegen die Ukraine gestartet haben“,
	erklärte Microsoft am Mittwoch. Demnach seien die Angriffe im Netz oft mit
	Angriffen auf dem Schlachtfeld koordiniert.

	Ziel dieser koordinierten Angriffe sei es, „die ukrainischen Regierungs-
	und Militärfunktionen zu stören oder zu beeinträchtigen“, erklärte
	Microsoft, das mit ukrainischen Stellen zusammenarbeitet. Demnach solle
	„das Vertrauen der Öffentlichkeit in dieselben Institutionen untergraben“
	werden. Microsoft konnte laut eigenen Angaben zahlreiche Angriffe auf
	Regierungseinrichtungen und wichtige Infrastruktur in der Ukraine
	zurückverfolgen. (afp)

	## Protest und Raketen in Cherson

	Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigt die pro-ukrainische
	Protestkundgebung im eroberten Cherson, die nach Angaben des ukrainischen
	Generalstaatsanwalts von russischen Kräften mit Tränengas und Blendgranaten
	aufgelöst wurde. „Ich bin allen dankbar, die nicht aufgegeben haben, die
	protestieren, die die Besatzer ignorieren und den wenigen Menschen, die zu
	Kollaborateuren geworden sind, zeigen, dass es für sie keine Zukunft gibt“,
	sagt Selenskyj.

	Kurz nach seiner Ansprache meldet die Nachrichtenagentur RIA unter Berufung
	auf Sicherheitskreise, die Ukraine habe am Mittwochabend drei Raketen auf
	den Südteil der Stadt abgefeuert, zwei davon seien von russischen
	Besatzungstruppen abgeschossen worden. Ein RIA-Korrespondent vor Ort hatte
	zuvor von einer Serie schwerer Explosionen in der Nähe des Fernsehzentrums
	berichtet. (rtr)

	## Polen will EU-Hilfen für Aufnahme von Flüchtlingen

	Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki dringt bei der Europäischen
	Union (EU) auf Hilfen für die Aufnahme von Geflüchteten. Sein Land versorge
	verwundete Soldaten aus der Ukraine und beherberge „2,5 Millionen
	Flüchtlinge, für die wir Polen unsere Türen und Herzen geöffnet haben.
	Dafür brauchen wir Geld“, sagt Morawiecki der Zeitung „Bild“. Doch für …
	Versorgung der Geflüchteten habe die EU „bisher keinen Cent gezahlt“. Polen
	wolle eine faire Behandlung: „Die Türkei wurde bei der letzten
	Flüchtlingswelle mit Milliarden unterstützt. Ich denke: Auch wir haben
	jetzt EU-Hilfe verdient.“ (rtr)

	## Gerechtgkeit für Opfer von Kriegsverbrechen verlangt

	Mehrere Länder und UN-Organisationen haben sich bei einem informellen
	Treffen des UN-Sicherheitsrats öffentlich verpflichtet, den Opfern
	mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine Gerechtigkeit widerfahren zu
	lassen. „Die Täter müssen und werden zur Rechenschaft gezogen werden“,
	versprach die albanische Außenministerin Olta Xhacka am Mittwoch im
	Einklang mit verbündeten Regierungen, darunter den USA und Frankreich.

	Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, betonte, dass
	die Opfer und ihre Familien „wirksame Wiedergutmachung für den erlittenen
	Schaden und die Tragödie erhalten müssen“. Sie erklärte, dass ihre
	Dienststellen bislang „die Fälle von 5.939 zivilen Opfern dokumentiert und
	überprüft haben, darunter 2.787 Tote und 3.152 Verletzte“. „Die
	tatsächlichen Zahlen sind erheblich höher“, fügte sie hinzu.

	Die Generalstaatsanwältin der Ukraine, Iryna Wenediktowa, berichtete, dass
	ihre Behörde mehr als 8.000 Ermittlungen wegen mutmaßlicher Verstöße gegen
	das Kriegsrecht eingeleitet habe. Der Chefankläger des Internationalen
	Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, verwies auf die Rekordzahl von 43
	Ländern, die seine Institution mit der Untersuchung der Situation in der
	Ukraine beauftragt haben. Der Westen und Menschenrechtsorganisationen
	beschuldigen vor allem die russischen Streitkräfte schwerer
	Kriegsverbrechen wie der willkürlichen Tötung von Zivilisten oder
	Vergewaltigungen. Russland beschuldigte seinerseits die Ukraine,
	Gräueltaten begangen zu haben. (afp)

	## Putin droht mit weiteren Gaslieferstopps und Gegenschlägen

	Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Unterstützern der Ukraine erneut
	gedroht – mit Gaslieferstopps, aber auch mit militärischen Konsequenzen.
	Wer sich von außen einmischen wolle und eine für Russland unannehmbare
	strategische Bedrohung schaffe, müsse wissen, dass die Antwort
	„blitzschnell, rasch“ sein werde, sagte Putin am Mittwoch in St.
	Petersburg. Seit Mittwoch sind mit Polen und Bulgarien außerdem die ersten
	beiden Länder ohne russisches Gas. Und auch hier drohte Putin mit Folgen
	auch für andere Länder. Laut Putin habe Russland für mögliche Gegenschläge
	„alle Instrumente“. Bei einer Versammlung von Spitzenfunktionären sagte er:
	„Und wir werden nicht prahlen. Wir werden sie anwenden, wenn es nötig ist.
	Und ich will, dass alle das wissen.“ (dpa)

	28 Apr 2022

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	## AUTOREN

	Gereon Asmuth

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