| # taz.de -- Grüne in Schleswig-Holstein-Wahl: Ewige Ein-Themen-Partei | |
| > Ihren Anspruch, stärkste Kraft zu werden, konnten die Grünen in Kiel | |
| > nicht erreichen. Noch immer werden sie vor allem als Klima-Partei | |
| > wahrgenommen. | |
| Bild: Die grüne Spitzenkandidatin Monika Heinold und Landtagsvizepräsidentin … | |
| Die Grünen jubelten am Sonntagabend, sich selbst erklärten sie neben der | |
| CDU zur Wahlsiegerin in [1][Schleswig-Holstein]. Diese Deutung des | |
| Wahlergebnisses liegt nahe: Die Grünen haben im Vergleich zu 2017 mehr als | |
| 5 Prozentpunkte gewonnen und so viele Stimmen geholt wie nie zuvor – obwohl | |
| sie in Kiel erstmals ohne Frontmann Robert Habeck auskommen und gegen einen | |
| populären Ministerpräsidenten antreten mussten. | |
| Gemessen an den eigenen Ansprüchen sind die Grünen trotzdem gescheitert: | |
| Das Ziel, die Ministerpräsidentin zu stellen, haben sie mit 25 | |
| Prozentpunkten Rückstand auf die Union klar verfehlt. Die Weltlage hätte | |
| ihnen eigentlich Rückenwind verschaffen können, der Krieg in der Ukraine | |
| liefert neue Argumente für das grüne Kernthema Energiewende. Einen | |
| „Fukushima-Moment“ wie 2011 in Baden-Württemberg erlebten die Grünen in | |
| [2][Kiel] aber nicht, die Partei könnte stattdessen sogar aus der Regierung | |
| fliegen. | |
| Ein Hindernis auf dem Weg nach oben: Weiterhin werden die Grünen zu stark | |
| als Ein-Thema-Partei wahrgenommen. Der Klimapolitik schrieben die | |
| Wähler*innen in Schleswig-Holstein zwar einen hohen Wert zu und die | |
| Grünen haben in diesem Bereich mit Abstand die größten Kompetenzwerte. Aber | |
| sonst? Laut Infratest Dimap wird der CDU in der Außen- und | |
| Sicherheitspolitik deutlich mehr zugetraut als den Grünen, obwohl die in | |
| der Russlandpolitik doch von allen Parteien am wenigsten falsch gemacht | |
| haben. Ähnlich sieht es in der Finanzpolitik aus, obwohl Spitzenkandidatin | |
| [3][Monika Heinold] seit zehn Jahren Finanzministerin in Kiel ist. Und | |
| laut Forschungsgruppe Wahlen liegen die Grünen in der Sozial- und | |
| Wohnungspolitik auch weit hinter der SPD – obwohl die Unterschiede in den | |
| Wahlprogrammen nicht groß waren. | |
| Neu ist dieses Problem für die Grünen nicht. Drängend ist es aber, seitdem | |
| sie einen Führungsanspruch formulieren. Nach der Bundestagswahl wollte die | |
| Partei eigentlich aufarbeiten, warum sie in der Breite nicht punkten | |
| konnte. Das Ergebnis vom Sonntag erinnert daran, dass da noch was zu tun | |
| ist. | |
| 9 May 2022 | |
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| Tobias Schulze | |
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